Re: [Ennepe-Ruhr] Protokoll

[Frau Maja <maja.tiegs AT googlemail.com>]

Huhu,

 

Einen KV zu gründen ist kein Grund für eine außerordentliche Sitzung.

Denn für Satzungsänderungsanträge und andere Änderungen zu Satzung ist die Antragsfrist einzuhalten. Diese ergibt sich aus der Landessatzung und die ist eindeutig.  Eine außerordentliche Sitzung wäre nur möglich, wenn z.B. Teile eines existenten KVs zurück getreten sind und neu gewählt werden muss.

Aber Vorschlag: Wir bestimmen ein Team, das sich um die Terminkoordination sowie die Einhaltung der nötigen Fristen kümmert.

Auch in Punkto der zu veranstaltenden KMV für die Abstimmung des Wahlprogramms, wo die Antragsfrist ebenfalls 42 Tage beträgt.

Und für eine AV für den Kreistag.

Ja das sind 3 Termine, die wir unter Einhaltung der nötigen Fristen in absehbarer Zeit auf Kreisebene veranstalten müssen

Hinzu kommen noch die AVs auf Stadtebene.

Dazu müsstet ihr diesem Team nur zutrauen korrekt zu handeln und euch mit den vorgeschlagenen Terminen arrangieren.

 

Ich melde mich freiwillig, Stefan würde sicherlich auch mitmachen, weil wir gestern Abend darüber gemumblet haben und vielleicht noch jemand?

 

Der Rest bräuchte also nur abwarten und dann zu den entsprechenden Fristen Anträge einreichen bzw. zu den Terminen zu erscheinen.

Aber dann hat jemand den Hut auf und vll klappt es dann besser.

Ich habe jedenfalls schon 3 mögliche Termine extrahiert und eine Art Routemap erstellt, die ich euch gern morgen in Hattingen am Stammtisch vorschlagen kann.

 

Nur son Vorschlag.

 

LG
Maja 

Am 14. Januar 2014 00:14 schrieb Martin Debold <mailto AT m-debold.de>:

Noch eins:

Bei der "Dringlichkeitssitzung" ist es otwendig, die Dringlichkeit zu
begründen.
Es steht aber nirgends, wer darüber entscheidet, ob der Grund ausreichen ist
oder nicht, es ist also EinBlanco-Scheck!

Das können wir machen, wie wir es wollen, weil nicht definiert.

Die Einladungsfrist beträgt 28 Tage für ordentliche, bzw. 7 Tage für
außerordentliche Landesparteitage. Bei Letzteren muss die Dringlichkeit in der
Einladung begründet werden und es dürfen ausschließlich jene
Tagesordnungspunkte behandelt werden, welche explizit in der Einladung genannt
wurden.

Die ganzen Bestimmungen in den verschiedenen Satzungen und GOs sind asyncron
und widersprechen sich.

SUCHT EUCH EINE AUS!

Martin

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