Re: [Ennepe-Ruhr] Protokoll

[Jörg Müller <joerg AT jojoshome.de>]

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"Schnell, schnell" und "ASAP" waren, denke ich, Gründe für das
Scheitern des ersten Anlaufs einen Kreisverband zu gründen.

Wir sollten entweder vor oder nach den Aufstellungsversammlungen für
die Kommunalwahlen die Gründung angehen. Ansonsten verwirren wir den
Wahlleiter, denn sobald wir einen KV haben, ist dieser für die
Einreichung der Wahlvorschläge zuständig, vorher ist der LV dafür
zuständig. Wenn wir die Zuständigkeit während der Einreichung wechseln
kann das leicht zu Verwirrungen und somit zu Klärungsbedarf führen.

Ein Zusammenlegen der KV-Gründung mit einer Aufstellungsversammlung
stellt uns in meinen Augen vor zeitliche, organisatorische und
terminliche Probleme.
Für die Aufstellungsversammlung müssen wir Zeit vorsehen, damit sich
die Kandidaten vorstellen können. Allein auf der
Aufstellungsversammlung für den Kreistag müssen 30 Kandidaten
Gelegenheit zur Vorstellung haben. Außerdem müssten wir zwei
unabhängige Akkreditierungen durchführen, weil der stimmberechtigte
Personenkreis unterschiedlich ist. Eine Aussprache zur Satzung und zum
Thema KV im allgemeinen wird auch nicht zu vermeiden sein und Zeit
beanspruchen. Abgesehen davon muss der Vorlauf für die KV-Gründung
berücksichtigt werden und die Fristen für die Einreichung von
Wahlvorschlägen eingehalten werden.

Ich versuche jetzt mal die Rahmenbedingungen für eine Vorgehensweise für
den nächsten Gründungsversuch zu skizzieren:

Nach unseren neuesten Erkenntnissen, sollten wir uns nach der
Landessatzung richten.

In der steht aber nicht, wie eine neue Untergliederung entsteht und wie
Satzung zustande kommen soll. Da steht lediglich, was gilt, wenn es eine
Untergliederung gibt und dass es sie geben kann. So ähnlich wie bei der
Urknalltheorie: Was vorher war, kann man nicht so genau sagen, weil die
Gesetze und Regeln, mit denen man das beschreiben könnte, eigentlich
erst nach dem Urknall gelten.

Deshalb wurde auf dem Stammtisch letztens die Einreichungsfrist für die
Satzungsentwürfe aus §6a Abs. 4 Satz 2 der Landessatzung abgeleitet.
Dieser gilt für Satzungs- und Programmänderungsanträge für den
Landesparteitag. Dort wird eine Einreichungsfrist von 42 Tagen
festgelegt und verlangt, dass die Anträge in der Einladung aufgeführt
und im Wortlaut veröffentlicht werden müssen.

Einladungsfristen für Mitgliederversammlung bzw. unserer
Kreismitgliederversammlung, regelt sowohl die Landessatzung als auch
unsere Geschäftsordung für das Piratenbüro:
Die Landessatzung legt in §5 Abs. 6 eine Frist von mindestens 14 Tagen
fest. Wir haben unserem Piratenbüro gemäß §5 Abs. 5 Satz 3 der
Landessatzung eine Geschäftsordnung gegeben, die in §13 Abs. 4 Nr. 4 und
5 eine Frist von 21 Tagen für die Einladung zu Mitgliederversammlungen
festlegt.

Zusammenfassung:

1. Wir müssen einen Termin festlegen.
2. Bis 42 Tage vor diesem Termin dürfen Satzungsvorschläge eingereicht
bzw. verändert werden.
3. Bis 21 Tage vor der Veranstaltung muss dazu eingeladen werden und
bekannt gegeben werden, welche Vorschläge eingegangen sind und behandelt
werden sollen.

Aus 2. ergibt sich noch die Notwendigkeit mit ausreichendem Puffer
bekannt zu machen, bis wann Vorschläge für die Satzung eingereicht
werden können. Um die Mitwirkungsmöglichkeiten zu gewährleisten, schlage
ich 14 Tage als Puffer vor, also mindestens 56 Tage vor dem Termin der
KV-Gründung, muss der Termin für die KMV feststehen und bekanntgemacht
werden.

Wir haben also einen Vorlauf vom ungefähr 8 Wochen zu beachten.

Die Gründungsveranstaltung kann also frühestens ab Ende März stattfinden.

Bis 7. April 2014 müssen alle Wahlvorschläge eingereicht sein.
Besser wäre es, noch deutlich vorher einzureichen, damit Fehler noch
korrigiert werden können und notfalls eine AV wiederholt werden kann.

Ich möchte nochmal dringend darum bitten, dass wir uns mit unserer
geringen Personaldecke zunächst um die Kommunalwahlen kümmern. Denn
diese hat eine Deadline. Den KV können wir noch das ganze Jahr gründen.

Wir müssen noch jede Menge Kandidaten finden. Ich sehe echte Chancen
in Kreistag und in einige Städträte einzuziehen. Deshalb sollten wir
uns jetzt nicht verzetteln und unsere Kräfte auf das Dringenste
konzentrieren.

LG

Jojo

Am 13.01.2014 20:50, schrieb Martin von Böhlen:
> Hallo Entenhausener Amöbenverein (EN-AV),
> 
> ich kann meinem Namensbruder Martin nur zustimmen. Wir müssen ASAP 
> unsere Kreisverbandsgeschichte auf die Reihe bekommen. Sei es zum
> guten (KV) oder zum schlechten (kein KV) oder wir sind Toast.
> 
> Den Apell zur Sachlichkeit unterstütze ich voll und bitte euch zu 
> bedenken dass gerade die sachlichen Argumente es waren die mich
> vom Gegner eines aktuellen KV zum Befürworter eben dieses  KV haben
> werden lassen.
> 
> Wir sollten am besten nächsten Stammtisch eine Einladung zusammen 
> bekommen die formal einandfrei ist und diese dann für den 
> nächstmöglichen Zeitpunkt aussprechen. In Tateinheit mit einer AV
> Witten wäre dies sogar ein pressewirksamer Coup.
> 
> Und mal ehrlich: Ob wir nun drei Büropiraten oder zwei
> KV-Vorsitzende und einen KV-Schatzmeister haben ist wirklich vom
> Budget und Aufwand her total Wurst!
> 
> BG MvB
> 
> 
> 
>> Martin Debold <mailto AT m-debold.de> hat am 12. Januar 2014 um
>> 14:59 geschrieben:
>> 
>> 
>> Hi Jojo,
>> 
>> schade, dass Du nicht dabei warst am Do.. Ich bin ja eben so für
>> den KV, da er uns den Wahlkampf vereinfacht und verbessert. Ihn
>> also nachzuschieben, macht gar keinen Sinn. Im KV können wir eben
>> auch solche Einladungsfristen so gestalten, wie wir es wollen. So
>> lange es keine KV gibt, gelten die Bestimmungen des Landes. 
>> Machen wir dem KV, können wir nahezu alles selbst bestimmen, wir
>> dürfen nur nicht gegen grundsätzliches der Piraten verstoßen.
>> Fristen, GOs etc., alles können wir nach unsern regionalen
>> Notwendigkeiten bestimmen, das ist doch gerade der Vorteil. Ich
>> finde z.B. eine Einladungsfrist für einen Kreis von 6 Wochen 
>> völlig mies und geht an unseren Bedürfnissen vorbei, weil nicht
>> tausend Menschen betroffen sind sondern nur ein paar Dutzend.
>> Oder der KV-Vorstand kann Mitglieder mit einer Aufgabe betrauen
>> und Arbeiten splitten, die jetzt den Büropiraten vorbehalten ist,
>> z.B. sich um "Karteileichen" kümmern, anrufen, hinfahren o.ä.. KV
>> ist doch kein Selbstzweck, sondern es beschleunigt die Arbeit. 
>> Dieses Märchen der Mehrarbeit stimmt ja auch nicht, da zwar die 
>> Gesamtarbeitsmenge etwas größer ist, aber diejenigen, die für
>> diese Aufgaben verantwortlich sind, diese Aufgaben wissentlich
>> und freiwillig übernehmen und der Rest besser verteilt werden
>> kann. Hajo war auch vor dem Stammtisch Witten unsicher, ob er pro
>> oder contra sein sollte, aber die Vorteile haben ihn inzwischen
>> im Pad zu pro bewogen. Ich glaube, wenn Du in Witten dabei
>> gewesen wärst, würdest Du auch Deine Haltung überdenken, da Du
>> ein prinzipiell rational denkender Mitteleuropäer bist. Gerade in
>> der Zeit vor den AVs brauchen wir die Möglichkeiten des KVs, da
>> hier die Masse an Arbeit anfällt, Wir müssen dezentral und
>> gleichzeitig flächendeckend agieren. Darüber hinaus brauchen wir
>> im KV Deine Fähigkeiten.
>> 
>> Kandidaten haben in Sprocki nun 8, also die hälfte. Ich hoffe,
>> wir finden zügig die fehlenden 8, ich glaube, wir kriegen das
>> hin.
>> 
>> Viele Grüße
>> 
>> Martin
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> Am Sonntag, 12. Januar 2014, 13:55:11 schrieb Jörg Müller:
>>> Hallo Martin,
>>> 
>>> mein Vorschlag ist wir verlegen die Gründung auf Ende April
>>> oder Anfang Mai. Das hätte dann auch einen Wahlkampfeffekt weil
>>> wir dadurch kommunalpolitische Meldungen produzieren.
>>> (Ankündigung, Ergebnis, Personen vorstellen etc.)
>>> 
>>> Auf jeden Fall sollten wir warten, bis die
>>> Aufstellungsversammlungen gelaufen sind und die
>>> Einreichungsfristen für die Wahlvorschläge verstrichen sind,
>>> sonst gibt das Verwirrung beim Wahlleiter. Denn durch die
>>> Gründung eines KVs wechselt die zuständige Stelle vom Landes-
>>> zum Kreisverband.
>>> 
>>> Ansonsten unterstütze ich Deinen Aufruf zur Mitarbeit an der
>>> Satzung. Ich bin ja erklärtermaßen kein Befürworter eines KV
>>> für den EN-Kreis. Ich finde es aber ziemlich unbefriedigend,
>>> dass statt einer demokratischen Abstimmung jetzt erstmal der
>>> Formalfoo eine nur vorläufige Entscheidung herbei geführt hat.
>>> 
>>> Auch wenn ich das Argument mit der 42 Tagesfrist nicht so 
>>> selbstverständlich finde wie das offenbar auf dem Stammtisch
>>> am Donnerstag so gesehen wurde. Sollten wir also zusehen, das
>>> wir bis Anfang März eine Satzung veröffentlichen über die wir
>>> dann frühesten 42 Tage später, also Ende April oder Anfang Mai,
>>> unsere Endscheidung treffen können. Damit wir auf der sicheren
>>> Seite sind.
>>> 
>>> Zum Schluss noch ein Appell an alle, Befürworter wie Gegner:
>>> 
>>> Wir sind nicht Piraten geworden um uns über Strukturfragen
>>> streiten zu können. Unsere interne Organisation sollte immer
>>> Nebensache bleiben.
>>> 
>>> LG
>>> 
>>> Jojo
>> 
>> -- NRW-Ennepe-Ruhr mailing list 
>> NRW-Ennepe-Ruhr AT lists.piratenpartei.de 
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ennepe-ruhr
>> 
> 
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