[NRW-Duisburg] Band 31, Eintrag 26

["Reinhard Beckmann" <reinhard-beckmann AT gmx.de>]

Hallo alleseits,

die Anfragen zum Cross Border Leasing wurden von mir in Absprache mit dem AK -Kommunalpolitik

im Juli mit meiner privaten Mail -Adresse getätigt . 

Das heißt, es gibt keine offizielle Anfrage der Partei, aber der Ak- Kommunalpolitik ist und war informiert und

ich wollte  nur die Antworten der Stadt-DU und von den Grünen durch die Partei bringen.....

Auf der nächsten KMV- kann man mich mal fragen , wenn dies immer noch ein Problem sein sollte oder 

am 11.09.12 ist der nächste Treff vom Ak- Kommunalpolitik.

Wenn ich mit der Vorgehensweise einen Fehler gemacht haben sollte : Dann Entschuldigung

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Mitläufer:  ich kenne auch keinen Verein "Mitläufer", aber die Stadt-Duisburg ist in der Trägerversammlung und

im Beirat von Jobcenter -Duisburg aus diesem Grunde ist das auch "Kommunalpolitik"

oder anders:

Hartz IV ist Kommunalpolitik. ==>  Kosten der Unterkunft +  Trägerversammlung+ Beirat

Das ganze heißt nämlich "Begleitung" und nicht "Mitläufer", sonst kann man nicht den § 13 SBG X einsetzen

und die Vorsprache ist nun mal vor Ort ===> Kommunal

Hartz IV ist Länderpolitik ===> Satzungsermächtigungsgesetz und Wohraumflächennutzungsgesetz (WFNG)

Hartz IV ist Bundespolitik ====> Regelsatz + § 31 SGB II usw.
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Steuer-CD

Auzug aus dem Urteil:

Quelle : www.welt.de

"Das Bundesverfassungsgericht hat die Nutzung von Daten auf sogenannten Steuer-CD

bei der Strafverfolgung erlaubt. Die von Informanten angekauften Informationen

über mutmaßliche Steuerhinterzieher dürfen im Ermittlungsverfahren verwendet werden,

entschieden die Richter. Dabei komme es nicht darauf an,

ob der Ankauf der Daten ursprünglich rechtmäßig war (Aktenzeichen 2 BvR 2101/09).

http://www.welt.de/politik/deutschland/article11300015/Karlsruhe-erlaubt-Nutzung-von-Steuersuender-CDs.html

Aus diesem Grunde ist die Anzeige einfach aus der Spur!!!!!!!!!!!!

Gesendet: Samstag, 18. August 2012 um 18:36 Uhr
Von: nrw-duisburg-request AT lists.piratenpartei.de
An: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Betreff: NRW-Duisburg Nachrichtensammlung, Band 31, Eintrag 26

Um E-Mails an die Liste NRW-Duisburg zu schicken, nutzen Sie bitte die
Adresse

nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de

Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:

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oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
Subject/Betreff oder im Text an

nrw-duisburg-request AT lists.piratenpartei.de

Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse

nrw-duisburg-owner AT lists.piratenpartei.de

erreichen

Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
NRW-Duisburg digest..."


Meldungen des Tages:

1. Re: Blog-Text zu den Weißen Riesen in Hocheide (Trevino)
2. AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing + Strafanzeige +
Mitläufer (Reinhard Beckmann)
3. Re: AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing +
Strafanzeige + Mitläufer (mal1euro)
4. Re: AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing +
Strafanzeige + Mitläufer (hpweyer)
5. Re: AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing +
Strafanzeige + Mitläufer (Thorpirat)
6. Re: Blog-Text zu den Weißen Riesen in Hocheide (Thorpirat)


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Message: 1
Date: Sat, 18 Aug 2012 12:12:24 +0000
From: Trevino <Trevino AT news.piratenpartei.de>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [NRW-Duisburg] Blog-Text zu den Weißen Riesen in
Hocheide
Message-ID: <166$207278$1345291944 AT news01.piratenpartei.de>
Content-Type: text/plain; charset=utf-8; format=flowed


Ahoi.

Thorpirat schrieb:

> Ahoi,
>
> hab gerade mit HP gesprochen - ist es möglich ein Foto von den weissen
> Riesen zu machen? Dann baue ich daraus nen Banner für den Slider oben im
> Blog. Muß halt nen Foto von uns sein wegen Copyright.

Schau mal in dein Postfach.

LG
Siegfried


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Message: 2
Date: Sat, 18 Aug 2012 15:09:14 +0200
From: "Reinhard Beckmann" <reinhard-beckmann AT gmx.de>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: [NRW-Duisburg] AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing +
Strafanzeige + Mitläufer
Message-ID: <20120818130914.56650 AT gmx.net>
Content-Type: text/plain; charset="utf-8"

Ahoi allerseits,

1. Die AG- /Kommunalpolitik/ wird sich am 11.09.12 treffen Ort : Cafe' Mesum Uhrzeit : 19:00

Der Link zur Doodle Umfrag "Termin"
http://doodle.com/fm8qe8r6xbxhit9f ../dereferrer/?target=http%3A%2F%2Fdoodle.com%2Ffm8qe8r6xbxhit9f&lang=de ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 2. CBL: Antwort der Stadt DU ===> Oberbürgermeister 1. Die Leasing -Transaktion wurde am 22. Juni 2009 abschließend und vollumfänglich beendet. Der Rat der Stadt Duisburg wurde mit der Drucksache DS 09-0458/1 darüber in Kenntnis gesetzt.

2. Die Transaktion belastet weder den aktuellen noch künftige Haushalte, sondern hat - im Gegenteil - in der von Ihnen genannten Größenordnung zu einem erhöhten positiven Eigenkapital in der Eröffnungsbilanz im Jahr 2008 geführt. Die Erträge aus der Transaktion wurden aufgrund ihrer Zweckgebundenheit in einen Fonds eingelegt. Die daraus resultierenden jährlichen Zinserträge *entlasten* in der aktuellen Planung den Haushalt um 850.000 Euro p. a. (Stand Haushaltsplanentwurf 2012).

3. Den entsprechenden "Titel" finden Sie im städtischen Haushalt beim "Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement", Produkt 120401 - Bereitstellung von Stadtbahnanlagen - bei den dort ausgewiesenen Finanzerträgen.
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Antwort von den Günen DU - Auszug-

" Die Gelder aus dem Cross-Boarder-Leasing sind in einen Stadtbahnfonds eingezahlt worden. Über dessen Vermögensentwicklung gibt es eine öffentliche Vorlage, die ich Ihnen angehängt habe. Demnach betrug das Fondsvermögen am 8.3.2011 noch knapp 38 Millionen €. Die Stadt hat also bisher keine Belastung aus dem Cross-Boarder-Leasing, sondern im Gegenteil einen erheblichen Vorteil.

Im Haushalt sind die Gelder des Stadtbahnfonds einzeln leider nicht ausgewiesen. Sie finden Sie im Jahresabschluss unter den Wertpapieren des Anlagevermögens (1.3.4.). Diese betrugen Ende 2010 etwa 63,6 Millionen €, der Stadtbahnfonds macht davon als ca. 60% aus. "
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3.
Der Staat darf angekaufte /Steuer/- /CDs/ für Ermittlungen gegen Steuersünder nutzen aus diesem Grunde sind die
Strafanzeigen vollkommen überflüssig. Wir machen uns nur lächerlich, weil wir den Steuerflüchtigen nur helfen.

Beschluss des /Bundesverfassungsgerichts/: Staat darf /Steuer/- /CDs/ für http://www.stern.de/wirtschaft/news/beschluss-des-bundesverfassungsgerichts-staat-darf-steuer-cds-fuer-ermittlungen-nutzen-1629441.html
www.stern.de/.../beschluss-des- *bundesverfassungsgerichts*-staat-darf- *s*...30. Nov. 20

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3. Mitläufer

Die Rechtsgrundlage dafür der § 13 SGB X Abs: 4 Satz 1 === > Achtung Satz 2

!!!!! Achtung Abs: 5 + 6!!!!!!! Da gibt es eine kleine Falle!!!!!
!!!!! Achtung Abs. 7 !!!!!!

Mehr Info auf: ==> www.ehe-duisburg.de/ Angebote
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-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duisburg/attachments/20120818/cc758a85/attachment-0001.htm>

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Message: 3
Date: Sat, 18 Aug 2012 13:26:58 +0000
From: mal1euro <mal1euro AT news.piratenpartei.de>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [NRW-Duisburg] AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing
+ Strafanzeige + Mitläufer
Message-ID: <166$207638$1345296418 AT news01.piratenpartei.de>
Content-Type: text/plain; charset=utf-8; format=flowed


> 3. Mitläufer
>
> Die Rechtsgrundlage dafür der § 13 SGB X Abs: 4 Satz 1 === > Achtung
> Satz 2
>
> !!!!! Achtung Abs: 5 + 6!!!!!!! Da gibt es eine kleine Falle!!!!!
> !!!!! Achtung Abs. 7 !!!!!!

Keine Falle für die #Mitläufer : Die #Mitläufer bieten _*keine*_
Rechtsberatung weil wir das auch gar nicht dürfen , Eine Rechtsberatung
darf nur von einen Volljuristen vollzogen werden .

und in der Regel wird ein #Mitläufer ein Stummer Begleiter sein Ausnahme
es ist von dem zu Begleitenten und dem #Mitläufer etwas anderes
abgesprochen ....


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Message: 4
Date: Sat, 18 Aug 2012 16:11:09 +0200
From: hpweyer <hpw.agpos AT gmail.com>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [NRW-Duisburg] AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing
+ Strafanzeige + Mitläufer
Message-ID: <7muus5pswg24i4ayem31oaro.1345298324454 AT email.android.com>
Content-Type: text/plain; charset=utf-8

Ahoi!

Ich habe da mal zwei Fragen (zunaechst)

1. Auf was hat die Stadt geantwortet? Mir ist keine Anfrage der Piratenpartei Duisburg bekannt, zu der die Antworten passen würden. Bis jetzt bin ich noch für die Aussendarstellung der Duisburger Piraten verantwortlich. Da sollte ich doch eine Frage, die ich an die Stadt gestellt haben soll oder die im Namen der Piraten gestellt wurde kennen. Das Gleiche gilt im Sinne der Transparenz unserer Partei auch für alle anderen Duisburger Piraten. Auf was hat also die Stadt geantwortet?

2. In welcher Hinsicht beschäftigt sich der AK Kommunalpolitik mit den Aufgaben eines Vereins namens "Mitläufer"? Was hat das Vorgehen dieses Vereins mit der Ausarbeitung kommunalpolitischer Programmpunkte zu tun?

Gruss hpweyer

mal1euro <mal1euro AT news.piratenpartei.de> schrieb:

>
>> 3. Mitläufer
>>
>> Die Rechtsgrundlage dafür der § 13 SGB X Abs: 4 Satz 1 === > Achtung
>> Satz 2
>>
>> !!!!! Achtung Abs: 5 + 6!!!!!!! Da gibt es eine kleine Falle!!!!!
>> !!!!! Achtung Abs. 7 !!!!!!
>
>Keine Falle für die #Mitläufer : Die #Mitläufer bieten _*keine*_
>Rechtsberatung weil wir das auch gar nicht dürfen , Eine Rechtsberatung
>darf nur von einen Volljuristen vollzogen werden .
>
>und in der Regel wird ein #Mitläufer ein Stummer Begleiter sein Ausnahme
>es ist von dem zu Begleitenten und dem #Mitläufer etwas anderes
>abgesprochen ....
>--
>NRW-Duisburg mailing list
>NRW-Duisburg AT lists.piratenpartei.de
>https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duisburg

------------------------------

Message: 5
Date: Sat, 18 Aug 2012 18:05:10 +0200
From: Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [NRW-Duisburg] AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing
+ Strafanzeige + Mitläufer
Message-ID: <k0oeft$vrg$1 AT news01.piratenpartei.de>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed

Ahoi,

da is ja schon der nächste Lolli und es wird gleich die
Transparenz-Keule rausgeholt! Der Arbeitskreis soll Standpunkte
erarbeiten; wenn dazu Informationen notwenig sind, diese auch einholen.

Ne Anfrage bzgl. Informationen von der Stadt = Aussendarstellung =
kicher! Mir ist schon klar... das du dich übergangen füllst.

Vielleicht war der Hinweis bzgl. Mitläufer nur als gut gemeinter Hinweis
gedacht und der AK Kommunalpolitik beschäftigt sich garnicht damit?

An die Leut vom AK was konstruktives:
-------------------------------------
Ihr hab hier Pads (https://duisburg.piratenpad.de/38) aufgemacht. Diesen
Pads zu entnehmen, was nun läuft, ist sehr schwierig! Bitte
macht hier
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Duisburg
die Protokolle eurer Treffen rein. Wenn ihr nicht wisst wie - einfach
fragen.

Gruß

Thorsten


Am 18.08.2012 16:11, schrieb hpweyer:
> Ahoi!
>
> Ich habe da mal zwei Fragen (zunaechst)
>
> 1. Auf was hat die Stadt geantwortet? Mir ist keine Anfrage der Piratenpartei Duisburg bekannt, zu der die Antworten passen würden. Bis jetzt bin ich noch für die Aussendarstellung der Duisburger Piraten verantwortlich. Da sollte ich doch eine Frage, die ich an die Stadt gestellt haben soll oder die im Namen der Piraten gestellt wurde kennen. Das Gleiche gilt im Sinne der Transparenz unserer Partei auch für alle anderen Duisburger Piraten. Auf was hat also die Stadt geantwortet?
>
> 2. In welcher Hinsicht beschäftigt sich der AK Kommunalpolitik mit den Aufgaben eines Vereins namens "Mitläufer"? Was hat das Vorgehen dieses Vereins mit der Ausarbeitung kommunalpolitischer Programmpunkte zu tun?
>
> Gruss hpweyer
>
> mal1euro <mal1euro AT news.piratenpartei.de> schrieb:
>
>>
>>> 3. Mitläufer
>>>
>>> Die Rechtsgrundlage dafür der § 13 SGB X Abs: 4 Satz 1 === > Achtung
>>> Satz 2
>>>
>>> !!!!! Achtung Abs: 5 + 6!!!!!!! Da gibt es eine kleine Falle!!!!!
>>> !!!!! Achtung Abs. 7 !!!!!!
>>
>> Keine Falle für die #Mitläufer : Die #Mitläufer bieten _*keine*_
>> Rechtsberatung weil wir das auch gar nicht dürfen , Eine Rechtsberatung
>> darf nur von einen Volljuristen vollzogen werden .
>>
>> und in der Regel wird ein #Mitläufer ein Stummer Begleiter sein Ausnahme
>> es ist von dem zu Begleitenten und dem #Mitläufer etwas anderes
>> abgesprochen ....
>> --
>> NRW-Duisburg mailing list
>> NRW-Duisburg AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duisburg


--
"In Zeiten, da Täuschung und Lüge allgegenwärtig sind,
ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt."
(George Orwell)


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Message: 6
Date: Sat, 18 Aug 2012 18:36:31 +0200
From: Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>
To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [NRW-Duisburg] Blog-Text zu den Weißen Riesen in
Hocheide
Message-ID: <k0ogam$3ph$1 AT news01.piratenpartei.de>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed

Ahoi,

habe zwei Banner fertiggestellt:
http://www.piratenpartei-duisburg.de/bilder/picture.php?/141/category/9
http://www.piratenpartei-duisburg.de/bilder/picture.php?/140/category/9

Gruß

Thorsten

Am 18.08.2012 14:12, schrieb Trevino:
>
> Ahoi.
>
> Thorpirat schrieb:
>
>> Ahoi,
>>
>> hab gerade mit HP gesprochen - ist es möglich ein Foto von den weissen
>> Riesen zu machen? Dann baue ich daraus nen Banner für den Slider oben
>> im Blog. Muß halt nen Foto von uns sein wegen Copyright.
>
> Schau mal in dein Postfach.
>
> LG
> Siegfried


--
"In Zeiten, da Täuschung und Lüge allgegenwärtig sind,
ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt."
(George Orwell)


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