Re: [NRW-Duisburg] Wahltermine für uns

[Dirk Weil <duisblog AT yahoo.de>]

Hi Michael,

selbst "Neuanfang für Duisburg" ist dagegen.

Die Reaktionen kannst Du hier lesen:

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/sauerland-gegner-bereiten-mit-parteien-abwahlkampf-vor-id6053183.html

Wir reden deshalb seit August erfolglos auf Steegman ein.

Gruß

Dirk

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Von: Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>
An: Infos für Duisburger Piraten <nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: 13:28 Freitag, 18.November 2011
Betreff: Re: [NRW-Duisburg] Wahltermine für uns

Ahoi Dirk!

Zum Vorschlag "Bürgerbeteiligung schon bei der Kandidatenauswahl" werdet
Ihr von mir bestimmt keine Prügel beziehen!
Ich sehe sie eher als eine der wenigen Möglichkeiten,
Politikverdrossenheit und Fatalismus entgegenzuwirken.

Meldungen wie die heutige der WAZ:

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/terminfindung-im-sauerland-abwahlverfahren-wird-zum-streitfall-id6084517.html
(das Photo der Auflistung der Anzahl der nicht anerkannten
Unterschriften nach Begründungskategorien sei besonders empfohlen)

lassen in den Augen von Erika und Otto Normalbürger das Verfahren
vordergründig als reines Parteiengezänk erscheinen.

Auch wenn sich in der PP zu Abwahl- und Wahlverfahren offenbar noch
keine gemeinsame Meinung gebildet hat, sollte m.E. zumindest die
Forderung nach Ermöglichung einer Briefwahl *unverzüglich* offensiv
unterstützt werden. Es widerspräche allen demokratischen Grundsätzen,
diese bei Wahlen zuzulassen, bei Abwahlen jedoch zu verweigern!
Wie weit muss die Angst vor einem Machtverlust gediehen sein, wenn
darüber überhaupt nur nachgedacht wird?

Die auf der von Dir angegebenen Website von Duisburg21 angesprochenen
Vorwahlverfahren in Anlehnung an USA ("Caucus") und Frankreich könnten
als Ideenlieferant dienen. Das französische Verfahren - da offener, und
zumindest nicht partei-gebunden - käme meinen Vorstellungen aber näher.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,789962,00.html

Der in o.g. Artikel beschriebene erforderliche Arbeitsaufwand wäre,
heruntergebrochen auf Duisburg, von Duisburg21 allein sicherlich
schwierig zu stemmen.

Auch wenn der genaue Zeitablauf noch nicht feststeht, drängt die Zeit
ungemein. Wir können es uns nicht leisten, erst auf einer MV Ende
Dezember dazu eine Meinung zu entwickeln und zu veröffentlichen.
Ganz Deutschland wird auf Duisburg blicken, und wir stehen dann da mit
unserem kurzen Hemd, obwohl es um originäre Forderungen der PP wie
Transparenz und Bürgerbeteiligung geht?

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!



Gruß

Michael

Am 18.11.2011 08:13, schrieb Dirk Weil:
> Die Frage, wie lange gewählt wird, habe ich mir auch schon gestellt und
> ich gehe wie Du davon aus, dass ganz "normal" für 6 Jahre gewählt wird.
> Dann gibt es bei den landesweiten OB-Wahlen demnächst eben Ausnahmen für
> Duisburg, bald Moers und wer immer noch seinen OB abwählt.
>
> Allerdings: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat ja einige Änderungen
> an der GO vorgenommen, z.B. die Abschaffung der Stichwahl, die von
> rot-grün nun wieder rückgängig gemacht wurden/werden. Dazu gehört auch
> die Trennung von OB- und Ratswahl, bzw. 5 Jahre für den OB und 5 Jahre
> für den Rat. Ralf Jäger hat mal irgendwo erzählt, dass man auch das
> wieder rückgängig machen will. Ich bin kein Jurist und kann nicht
> beurteilen, wie/ob man so etwas parlamentarisch sauber hinbekommt, ich
> vermute aber, dass bei einem solchen Eingriff - wenn er denn kommt -
> Wahltermin-Abweichler wieder eingetaktet werden.
>
> Ein Piraten OB-Kandidat ist sinnvoll, weil man damit aufmerksam macht:
> Auch hier gibt es Piraten!
>
> Wie einige andere und ich uns das Wahlverfahren vorstellen, habe ich
> Euch schon mal geschrieben.
> http://duisburg21.bplaced.net/filemanager/duisburg21/index.php?page=4
> Allerdings habe ich wenig Hoffnung, mit dem Vorschlag "Bürgerbeteiligung
> schon bei der Kandidatenauswahl" durchzukommen, da wir bislang nur
> Prügel dafür bezogen haben, von ausnahmeslos allen Seiten.
>
> Gruß
> Dirk
>
>
>
>
> Am 17.11.2011 18:34, schrieb Michael Kerstholt:
>> Nächste BM-Wahl wäre dann 2018, da eine neue Bürgermeisterwahl erfolgt,
>> somit eine neue Amtsperiode von sechs Jahren beginnt.(s.u.)
>>
>> Es geisterte die Meinung herum, dass zur Abwahl das Briefwahlverfahren
>> unzulässig wäre; ich habe dazu keinen Anhaltspunkt im Gesetz finden
>> können. Weiß jemand, worauf sich diese (m.E. irrige) Meinung stützt, und
>> ob sie überhaupt noch aufrecht erhalten wird?
>>
>>
>>
>>
>>
>> § 65 GO NRW(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenWahl des
>> Bürgermeisters
>>
>> (1) Der Bürgermeister wird von den Bürgern in allgemeiner,
>> unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf die Dauer von
>> sechs Jahren nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Die Wahl
>> findet frühestens drei Monate vor und spätestens sechs Monate nach
>> Ablauf der Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters statt. Die näheren
>> Vorschriften trifft das Kommunalwahlgesetz.
>>
>>
>> § 66 GO NRW(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenAbwahl des
>> Bürgermeisters
>>
>> ...
>> Der Bürgermeister scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem der
>> Wahlausschuss die Abwahl feststellt, aus seinem Amt.
>>
>> § 46d KWahlG(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenWahlvorschlag,
>> Abwahl
>> ...
>>
>> 5) Die Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters oder eines
>> Landrates muss baldmöglichst, spätestens innerhalb von drei Monaten nach
>> dem Beschluss des Rates gemäß der Gemeindeordnung oder des Kreistages
>> gemäß der Kreisordnung zur Einleitung des Abwahlverfahrens stattfinden.
>> Den Tag der Abstimmung sowie die für ihre Vorbereitung maßgeblichen
>> Fristen und Termine bestimmt die Vertretung.
>>
>> Gruß
>>
>> Michael
>>
>>
>>
>> Am 17.11.2011 15:49, schrieb Martin Schröder:
>>> Am 17. November 2011 15:35 schrieb ArminW<ArminW AT news.piratenpartei.de>:
>>>> Das ganze Jahr 2012 können wir also zur Organisation der Piraten und
>>>> zur
>>>
>>> Wann wäre eigentlich bei einer erfolgreichen Abwahl Sauerlands nach
>>> 2012 die nächste OB-Wahl in DUS? 2015 oder 2018?
>>>
>>> Gruß
>>> Martin
>>
>>
>>
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