Re: [NRW-Duisburg] Wahltermine für uns

[Dirk Weil <duisblog AT yahoo.de>]

Die Frage, wie lange gewählt wird, habe ich mir auch schon gestellt und 
ich gehe wie Du davon aus, dass ganz "normal" für 6 Jahre gewählt wird. 
Dann gibt es bei den landesweiten OB-Wahlen demnächst eben Ausnahmen für 
Duisburg, bald Moers und wer immer noch seinen OB abwählt.

Allerdings: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat ja einige Änderungen 
an der GO vorgenommen, z.B. die Abschaffung der Stichwahl, die von 
rot-grün nun wieder rückgängig gemacht wurden/werden. Dazu gehört auch 
die Trennung von OB- und Ratswahl, bzw. 5 Jahre für den OB und 5 Jahre 
für den Rat. Ralf Jäger hat mal irgendwo erzählt, dass man auch das 
wieder rückgängig machen will. Ich bin kein Jurist und kann nicht 
beurteilen, wie/ob man so etwas parlamentarisch sauber hinbekommt, ich 
vermute aber, dass bei einem solchen Eingriff - wenn er denn kommt - 
Wahltermin-Abweichler wieder eingetaktet werden.

Ein Piraten OB-Kandidat ist sinnvoll, weil man damit aufmerksam macht: 
Auch hier gibt es Piraten!

Wie einige andere und ich uns das Wahlverfahren vorstellen, habe ich 
Euch schon mal geschrieben.
http://duisburg21.bplaced.net/filemanager/duisburg21/index.php?page=4
Allerdings habe ich wenig Hoffnung, mit dem Vorschlag "Bürgerbeteiligung 
schon bei der Kandidatenauswahl" durchzukommen, da wir bislang nur 
Prügel dafür bezogen haben, von ausnahmeslos allen Seiten.

Gruß
Dirk




Am 17.11.2011 18:34, schrieb Michael Kerstholt:
> Nächste BM-Wahl wäre dann 2018, da eine neue Bürgermeisterwahl erfolgt,
> somit eine neue Amtsperiode von sechs Jahren beginnt.(s.u.)
>
> Es geisterte die Meinung herum, dass zur Abwahl das Briefwahlverfahren
> unzulässig wäre; ich habe dazu keinen Anhaltspunkt im Gesetz finden
> können. Weiß jemand, worauf sich diese (m.E. irrige) Meinung stützt, und
> ob sie überhaupt noch aufrecht erhalten wird?
>
>
>
>
>
> § 65 GO NRW(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenWahl des Bürgermeisters
>
> (1) Der Bürgermeister wird von den Bürgern in allgemeiner,
> unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf die Dauer von
> sechs Jahren nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Die Wahl
> findet frühestens drei Monate vor und spätestens sechs Monate nach
> Ablauf der Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters statt. Die näheren
> Vorschriften trifft das Kommunalwahlgesetz.
>
>
> § 66 GO NRW(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenAbwahl des
> Bürgermeisters
>
> ...
> Der Bürgermeister scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem der
> Wahlausschuss die Abwahl feststellt, aus seinem Amt.
>
> § 46d KWahlG(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenWahlvorschlag, Abwahl
> ...
>
> 5) Die Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters oder eines
> Landrates muss baldmöglichst, spätestens innerhalb von drei Monaten nach
> dem Beschluss des Rates gemäß der Gemeindeordnung oder des Kreistages
> gemäß der Kreisordnung zur Einleitung des Abwahlverfahrens stattfinden.
> Den Tag der Abstimmung sowie die für ihre Vorbereitung maßgeblichen
> Fristen und Termine bestimmt die Vertretung.
>
> Gruß
>
> Michael
>
>
>
> Am 17.11.2011 15:49, schrieb Martin Schröder:
> > Am 17. November 2011 15:35 schrieb ArminW<ArminW AT news.piratenpartei.de>:
> > > Das ganze Jahr 2012 können wir also zur Organisation der Piraten und zur
> >
> > Wann wäre eigentlich bei einer erfolgreichen Abwahl Sauerlands nach
> > 2012 die nächste OB-Wahl in DUS? 2015 oder 2018?
> >
> > Gruß
> >     Martin