nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Infos für Duisburger Piraten
Listenarchiv
- From: Rainer Grün <rai36de AT googlemail.com>
- To: Volker Stadtfeld <vst AT unitybox.de>
- Cc: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [NRW-Duisburg] Abwahl OB Sauerland
- Date: Mon, 26 Sep 2011 08:55:16 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duisburg>
- List-id: Infos für Duisburger Piraten <nrw-duisburg.lists.piratenpartei.de>
Hallo allerseits,
wer der Berichterstattung der SPD-lastigen WAZ/NRZ vertraut ist eindeutig falsch informiert:
die Aktivisten der sogenannten "Abwahlinitiative" sind nicht selten Parteileute der SPD/Linken, und dass die mit fragwürdigen Methoden Stimmen sammeln habe ich schon von einigen Bürgern gehört. Ich habe übrigens selbst gesehen, dass da ein Aktivist mehrfach in der Liste unterschrieben hat und werde das auch dem Wahlamt mitteilen sobald die Unterschriftenlisten eingereicht werden! Nach Prüfung der Listen wird sich ja zeigen wie da gearbeitet wurde. Auch verschweigt die WAZ/NRZ, dass im Rat der Stadt das Rechtsamt Auskunft über das Gutachten gegeben hat. Die haben glaubhaft dargelegt, dass die Kosten des Gutachtens erst später kalkuliert wurden. Zudem musste die Stadt schnell handeln als mitten in der Sommerpause wo die meisten Kommunalpolitiker gar nicht in Duisburg waren die Stadt eine unabhängige rechtliche Bewertung brauchte um den zum teil sehr heftigen Beschuldigungen und Drohungen (Mitarbeiter der Stadt wurden sogar mit dem Tode bedroht!) etwas entgegensetzen zu können.
Jedermann in Duisburg weiß auch, dass die Lokalredaktionen der WAZ/NRZ in Duisburg eindeutig SPD-lastig sind. Teilweise schreiben da sogar Parteifunktionäre! Das gleiche gilt auch für "Radio Duisburg", welches auch dem WAZ-Konzern gehört.
Und was die Hausnummern angeht, jeder Mensch weiß, dass zur einer vollständigen Adresse auch die Hausnummer gehört. Ich vermute daher auch einen ganz anderen Sachverhalt bei diesen Unterschriften und hoffe, dass das Wahlamt diese sehr aufmerksam prüfen wird.
Aber mal davon ab, wieso reden eigentlich alle nur von der Stadt und dem Oberbürgermeister??? Was ist mit dem Landesinnenminister als Chef der Polizei??? Niemand kann abstreiten, dass die Polizei mit ihren verherrenden Einsatzfehlern mindestens mit zur Katastrophe beigetragen hat! Darüber wird in den Medien kaum was geschrieben.
Als Ratsmitglied habe ich viele interne Informationen und konnte mir ein eigenes Bild von den Vorgängen machen, daher weiß ich, dass die Medien ein sehr verzerrtes Bild von den Ereignissen zeigen.
Ich rate zu einer kritischen Distanz zu diesem ganzen medialen Abwahltheater. Im November oder Dezember werden sicher die ersten Prüfergebnisse der Unterschriftenlisten vom Wahlamt vorgelegt, es würde mich nicht wundern wenn nicht wenige ungültige oder gar offensichtlich gefälschte Unterschriften dabei sind. Wie oben schon erwähnt habe ich selbst gesehen, dass da einer mehrfach unterschrieb!
Es ist also Vorsicht geboten.
MfG
Rainer Grün
Am 25. September 2011 17:24 schrieb Volker Stadtfeld <vst AT unitybox.de>:
Tach zusammen,
Am 25.09.2011 16:52, schrieb Rainer Grün:Wenn zu diesen Behauptungen nun irgendeine Quelle angegeben wäre, könnte man dem nachgehen.
Auch finde ich die Methoden der Abwahlinitiative zumindestens zweifelhaft, es gibt nämlich Hinweise, dass einige Aktivisten selbst "stellvertretend" für andere unterschrieben haben und nicht wenige Unterschriften von Leuten stammen, die gar nicht aus Duisburg sind. Daher sehe ich das ganze Spektakel, gerade auch der SPD-nahen Lokalpresse des WAZ-Konzerns mit sehr großer Skepsis!
Ich bin für das Abwahlverfahren und habe daher auch unterschrieben. Und zwar mit Angabe der Hausnummer, obwohl das Formular dafür keine Spalte vorsieht. Übrigens hat das Verhalten des OB nach der LoPa mich zu dieser Meinung gebracht. Nicht zuletzt das ominöse und überteuerte Gutachten und die Art und Weise des Auftrags dazu sind meiner Meinung nach nicht hinzunehmen. Gleiches gilt dafür, dass die Kosten des Gutachtens geheim gehalten werden sollten.
http://www.xtranews.de/2010/08/04/loveparade-gutachten-wie-glaubhaft-ist-frau-dr-ute-jasper/
http://www.xtranews.de/2011/09/14/dringlichkeitsbeschluss-sollte-der-rat-der-stadt-duisburg-hinters-licht-gefuehrt-werden/
Und wenn bei der eigentlichen Abwahl nicht die erforderliche Mehrheit zustande kommt, dann hatten wir Duisburger aber immerhin die Wahl.
Schönen Sonntag noch!
Volker
--
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