Re: [Ddorf-Talk] Kann man so eine Wahl eigentlich anfechten?*facepalm*

["Udo Vetter" <udopolitik AT googlemail.com>]

In den meisten Bundesländern kann der Landesvorstand ohne Begründung
Einspruch gegen die Aufstellung einlegen. Die Wahl muss dann wiederholt
werden. Ein weiterer Einspruch ist nach erneuter Wahl durch den Vorstand
aber nicht mehr möglich. Das Interessante ist, dass es, wie gesagt, keine
"offiziellen" Gründe für den Einspruch geben muss.  

Wir haben in Niedersachsen so einen Fall.

Viele Grüße

Udo Vetter
 


Udo Vetter
Lützowstraße 2
40476 Düsseldorf
fon 0211 491460
fax 0211 4914620
udopolitik AT gmail.com
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Udovetter

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nrw-duesseldorf-talk-bounces AT lists.piratenpartei.de
[mailto:nrw-duesseldorf-talk-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von
Michael Angemeer
Gesendet: Freitag, 7. September 2012 10:04
An: nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Ddorf-Talk] Kann man so eine Wahl eigentlich
anfechten?*facepalm*


Einerseits ist es relativ egal, da die Wahrscheinlichkeit als  
Direktkandidat in den Bundetag zu kommen bekannterweise bei ca.  
0,000001% liegt, womit wir von diesen Kandidaten im Bundeatg wohl  
verschont bleiben werden. Ausserdem schreibt Wikipedia: "Der  
Wahlkreis wurde bislang bei allen Bundestagswahlen seit 1949 vom  
jeweiligen Kandidaten der CDU gewonnen.":
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Zollernalb_%E2%80% 
93_Sigmaringen

Andererseits ist es sehr traurig, dass diese Kandidaten, aus ihrem  
Frage- Antwortspiel sehr offensichtlich, sich wohl nicht auch nur  
einmal die Mühe gemacht haben auch nur ansatzweise das  
Piratenparteiprogramm durchzulesen oder zu verstehen. Wenn sie dann  
genauso informiert im Wahlkampf auftreten, festigt das bei den  
Wählern leider nur den Eindruck der uninformierten, inkompetenten und  
unwählbaren Piratenpartei.
Man kann eigentlich nur hoffen, dass sie auch genauso engagiert wie  
sie offensichlich bisher sind, den Wahlkampf betreiben, also der  
Öffentlichkeit fernbleiben was wohl das kleinere Übel wäre.

LG Michael


Am 07.09.2012 um 07:55 schrieb Baldrick:

>
> Auf das Prüfungsergebnis des Wahlausschusses zur Rechtmäßigkeit  
> darf man durchaus gespannt sein. Wenn ein negatives Ergebnis dabei  
> herauskommt, so gibt es zwei Varianten:
>
> 1. Das negative Prüfungsregebnis der zuständigen Wahlbehörde  
> erfolgt frühzeitig, so dass die Veranstaltung wiederholt werden  
> kann und die Fehler behoben werden können (Fristen !!!)
>
> 2. Die Zustellung des negativen Prüfungsergebnisses erfolgt bereits  
> innerhalb der - von der Partei dafür festgelegten - Ladungsfristen  
> für solche Wahlveranstaltungen. Damit wäre der falsche Beschluss  
> nicht mehr "heilbar" , mit der Konsequenz einer Nichtzulassung zur  
> Wahl in diesem Wahlkreis.
>
> baldrick
>
> pakki schrieb:
>
>> https://wiki.piratenpartei.de/BW:BTW2013_Wahlkreis295/Protokoll
>> ka'imi, übernehmen sie!
>> --------------------------------------------------------------------- 
>> -https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:PatrickSchiffer
>> https://twitter.com/#!/pschiffer
>> http://identi.ca/pakki
>> nrw-duesseldorf-talk[at]lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duesseldorf-talk
>
> -- 
> nrw-duesseldorf-talk ist die Diskussions-Mailingliste der aktiven  
> Düsseldorfer Piraten. Eine reine Ankündigungs-Mailingliste findet  
> Ihr hier:
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
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