Re: [Ddorf-Talk] Kann man so eine Wahl eigentlich anfechten?*facepalm*

[Patrick Schiffer <patrick.schiffer AT piratenpartei-nrw.de>]

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http://www.sueddeutsche.de/politik/piraten-vor-der-bundestagswahl-kurt-vs-erwin-es-duerfte-keinen-geben-1.1461759-2

Am 07.09.2012 11:53, schrieb Udo Vetter:
> In den meisten Bundesländern kann der Landesvorstand ohne
> Begründung Einspruch gegen die Aufstellung einlegen. Die Wahl muss
> dann wiederholt werden. Ein weiterer Einspruch ist nach erneuter
> Wahl durch den Vorstand aber nicht mehr möglich. Das Interessante
> ist, dass es, wie gesagt, keine "offiziellen" Gründe für den
> Einspruch geben muss.
> 
> Wir haben in Niedersachsen so einen Fall.
> 
> Viele Grüße
> 
> Udo Vetter
> 
> 
> 
> Udo Vetter Lützowstraße 2 40476 Düsseldorf fon 0211 491460 fax 0211
> 4914620 udopolitik AT gmail.com 
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Udovetter
> 
> -----Ursprüngliche Nachricht----- Von:
> nrw-duesseldorf-talk-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> [mailto:nrw-duesseldorf-talk-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> Auftrag von Michael Angemeer Gesendet: Freitag, 7. September 2012
> 10:04 An: nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de Betreff: Re:
> [Ddorf-Talk] Kann man so eine Wahl eigentlich anfechten?*facepalm*
> 
> 
> Einerseits ist es relativ egal, da die Wahrscheinlichkeit als 
> Direktkandidat in den Bundetag zu kommen bekannterweise bei ca. 
> 0,000001% liegt, womit wir von diesen Kandidaten im Bundeatg wohl
>  verschont bleiben werden. Ausserdem schreibt Wikipedia: "Der 
> Wahlkreis wurde bislang bei allen Bundestagswahlen seit 1949 vom 
> jeweiligen Kandidaten der CDU gewonnen.": 
> http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Zollernalb_%E2%80%
>  93_Sigmaringen
> 
> Andererseits ist es sehr traurig, dass diese Kandidaten, aus ihrem
>  Frage- Antwortspiel sehr offensichtlich, sich wohl nicht auch nur
>  einmal die Mühe gemacht haben auch nur ansatzweise das 
> Piratenparteiprogramm durchzulesen oder zu verstehen. Wenn sie dann
>  genauso informiert im Wahlkampf auftreten, festigt das bei den 
> Wählern leider nur den Eindruck der uninformierten, inkompetenten
> und unwählbaren Piratenpartei. Man kann eigentlich nur hoffen, dass
> sie auch genauso engagiert wie sie offensichlich bisher sind, den
> Wahlkampf betreiben, also der Öffentlichkeit fernbleiben was wohl
> das kleinere Übel wäre.
> 
> LG Michael
> 
> 
> Am 07.09.2012 um 07:55 schrieb Baldrick:
> 
>> 
>> Auf das Prüfungsergebnis des Wahlausschusses zur Rechtmäßigkeit
>>  darf man durchaus gespannt sein. Wenn ein negatives Ergebnis
>> dabei herauskommt, so gibt es zwei Varianten:
>> 
>> 1. Das negative Prüfungsregebnis der zuständigen Wahlbehörde 
>> erfolgt frühzeitig, so dass die Veranstaltung wiederholt werden
>>  kann und die Fehler behoben werden können (Fristen !!!)
>> 
>> 2. Die Zustellung des negativen Prüfungsergebnisses erfolgt
>> bereits innerhalb der - von der Partei dafür festgelegten -
>> Ladungsfristen für solche Wahlveranstaltungen. Damit wäre der
>> falsche Beschluss nicht mehr "heilbar" , mit der Konsequenz einer
>> Nichtzulassung zur Wahl in diesem Wahlkreis.
>> 
>> baldrick
>> 
>> pakki schrieb:
>> 
>>> https://wiki.piratenpartei.de/BW:BTW2013_Wahlkreis295/Protokoll
>>>
>>> 
ka'imi, übernehmen sie!
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