[Ddorf-Talk] Meine letzten 2 Cents // Re:die Abstimmung...

[Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>]

Moin!

Das ist mein letzter Beitrag zu diesem Thema und ich möchte auch nur 
ein paar Dinge anfügen.

Vorweg: wer mich nicht leiden kann oder als Feindbild verinnerlicht 
hat, der möge versuchen meine Worte in seinem Kopf nicht aggressiv 
klingen zu lassen und vielleicht einfach akzeptieren, dass Seb666 auch 
ganz sachlich etwas mitteilen möchte.

On 2011-03-04 00:33:59 +0100, grmpyoldman AT googlemail.com said:

> gerade aus versehen zu kurz verschickt. also nochmal:
> > und jeder, der anderer meinung sein könnte, darf mich gerne fragen, wie
> > man als düsseldorfer nicht im kv sein muss - nur der vollständigkeit
> > halber.

Ich denke Marc meint, wie_so_ man als Düsseldorfer nicht im KV sein 
muss. Das interessiert mich persönlich jetzt nicht, ob die rechtliche 
Frage des Austritts geklärt ist oder nicht.

Grundsätzlich ist es derzeit aber so, dass fünf Piraten mit 
Düsseldorfer Wohnsitz aus dem KV ausgetreten sind und der letzte 
Landesvorstand (sowie auch proforma der Kreisvorstand) diesem Austritt 
zugestimmt haben.

Der Austritt dieser fünf Piraten war für mich von Anfang an ein 
Wegwerfen des eigenen Stimmrechts auf einer Kreismitgliederversammlung. 
Ich habe diesen Schritt jedes Einzelnen von Anfang an bedauert, weil 
mir klar war, dass dies ein weiterer aktiver Spaltungsschritt in 
Düsseldorf ist.

Mehrere Piraten, die ihren bei der Partei angegeben Wohnsitz nicht in 
Düsseldorf haben, hatten vor der Gründung des Kreisverbands kein 
Stimmrecht auf einer Mitgliederversammlung, auch wenn sie sich als 
Düsseldorfer Piraten fühlen. Es gab meines Wissens auch keine 
Möglichkeit, diesen Umstand zu ändern. Auf der 
Kreismitgliederversammlung mit der Abstimmung über den KV haben wir 
auch für quartalsweise Mitgliederversammlungen gestimmt. Der Vorschlag 
wurde eingebracht, um Richtungs-weisende und programmatische 
Entscheidungen auf kommunaler Ebene fällen zu können. Seit der Gründung 
des Kreisverbands hätte es sowohl für Divya, Dirk, Jens, Martin oder 
auch Frank die Möglichkeit gegeben, mit abzustimmen. Dazu hätten die 
Beteiligten nur die Aufnahme im KV beantragen müssen, welche ihnen 
definitiv gewährt worden wäre. Statt diese Möglichkeit zu nutzen, haben 
sich eben die fünf Piraten mit unterschiedlichen Begründungen aus dem 
KV verabschiedet.

Ich frage mich immer noch allen Ernstes, wo das Problem liegt? Wir 
haben eine Satzung erstellt, die den Vorstand weitgehend entmachtet und 
den einzelnen Piraten stärkt. Er kann seine gewählten Vorstände 
persönlich zur Aktivität auffordern und diese müssen darauf reagieren 
und begründen, warum sie eine bestimmte Aktivität nicht erledigen 
wollen. Die Einberufung eines Misstrauensvotums ist ein leichtes, bei 
genügend unzufriedenen Piraten wird auch automatisch eine 
außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Es gibt keine 
"Machtpositionen" in diesem Kreisverband. Es gibt von der 
Mitgliederversammlung für die gesetzeskonform auszufüllenden Posten 
gewählte Piraten. Sonst nix!

Niemand wird gezwungen, dass "Spiel" Kommunalpolitik, welches im KV 
momentan mit geringer Manpower versucht wird anzuleiern, mitzuspielen. 
Niemand muss sich mit den Fragen beschäftigen, die der KV-Vorstand da 
Montags abends bespricht. Und das muss auch niemand, wenn er Mitglied 
im KV ist. Jeder Pirat kann weiterhin in seiner Crew arbeiten oder auch 
einfach wie bisher passives Mitglied sein. Und wir können weiterhin als 
Piraten gemeinsam auf der Straße stehen und Bürger informieren. Wenn 
der KV einen Infostand zur Kommunalpolitik planen sollte und der 
einzelne Pirat sich nicht dafür interessiert, kommt er halt nicht (und 
vielleicht umgekehrt)...

Der Punkt ist aber, dass wir immer noch die vierteljährlichen 
Mitgliederversammlungen einberufen, die nach §9(1) des Parteiengesetzes 
nun einmal das oberste Organ des Gebietsverbands sind. Hierzu werden 
alle Mitglieder des Gebietsverbands eingeladen, damit jeder zumindest 
die Möglichkeit hat, anhand der Tagesordnung sich zu entscheiden "da 
will ich mitstimmen". Diese Versammlung ist nach Parteiengesetz auf dem 
Gebiet der kreisfreien Stadt Düsseldorf berechtigt, ausnahmslos jedes 
Thema zu behandeln und abzustimmen, da laut Parteiengesetz die 
Piratenpartei Düsseldorf (und das ist der Kreisverband) der 
Gebietsverband ist, der eben die Interessen der Piratenpartei in 
Düsseldorf vertritt.

Es gibt aktuell zwei Möglichkeiten: entweder die 
Kreismitgliederversammlung nutzt ihr Recht, alle Düsseldorf 
betreffenden Fragen zu klären und man geht das Risiko ein, dass die 
KV-Gegner versuchen Entscheidungen im Nachhinein anzufechten, oder aber 
die KMV beschneidet sich selbst in ihren Rechten, um eventuellen Ärger 
im Vorfeld nicht eingehen zu müssen. Das kann es aber nicht sein! Es 
kann nicht angehen, dass wir Themen nicht behandeln, weil ein großer 
Teil von Piraten vielleicht nicht Thema an sich, sondern schlicht und 
einfach den KV ablehnt.

Ein gemeinsamer Diskurs findet momentan nicht statt. Die KV-Gegner 
ziehen sich auf ihre Crew-Treffen zurück und meiden bis auf wenige 
Ausnahmen auch die Stammtische. Ich würde das lieber anders sehen. Ich 
würde mit Freuden auf einer KMV auch Leute begrüßen, die mich 
persönlich nicht mögen und die auch gegen Tagesordnungspunkte 
argumentieren, die "wir" derzeit vielleicht einfach absegnen würden. 
Lieber hätte ich gerne hitzige Diskussionen, als dass die Spaltung noch 
weiter voran getrieben wird.

Ich würde mich also Kais und Olis Bitte anschließen, dass sich Piraten 
(wieder) in den KV begeben. Ich setze hier auch gerne mein Amt zur 
Disposition, wenn tatsächlich die Besetzung des Postens des zweiten 
Vorsitzenden der Hindernisgrund für einen KV-Eintritt sein sollte. Aber 
ich sage auch, dass ich nicht hinnehmen werde, dass die Entscheidungen 
der KMV von Leuten in Frage gestellt werden, die sich entweder selbst 
wissentlich ihr Recht zur Abstimmung genommen haben, oder aber nicht 
vor Ort erscheinen.

Die Frage der Mailinglisten ist tatsächlich etwas komplexer. Ich 
persönlich habe mit dem Sync, wie schon gesagt, kein Problem, aber ich 
verstehe, dass der Informationsfluss bezüglich des Syncs so nicht gut 
gelaufen ist. Dies habe ich aber an anderer Stelle auch zum Ausdruck 
gebracht. Allerdings habe ich das Problem, wie Oli auch, auf Grund der 
geringen Beteiligung an der Diskussion zum Sync eben auch nicht gesehen 
und wir haben schlicht und ergreifend den nahen Termin der KMV für die 
Diskussion und Entscheidung genutzt.

Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass _diese_ Liste von meiner 
Person bei der Bundes-IT beantragt wurde. Dieser Antrag ging auf meine 
Inititative zurück, die ein ähnliches Problem wie die derzeitige Frage 
des Syncs anspricht: das Mitmachen ermöglichen! Es ging darum, dass wir 
uns auf der Düsseldorfer Liste im Rahmen des Strukturstreits derartig 
viele Mails um die Ohren gehauen haben, dass einige Mitglieder einfach 
nicht mehr mithalten konnten und sich abmeldeten. Es gibt nun einmal 
Leute, die zwar eventuell eine Mailingliste abonnieren können, aber 
keinen Plan von Filterregeln und Ordnern bei Mails haben. Daher sollte 
diese Liste zum Diskutieren sein und die Düsseldorf-Liste möglichst nur 
noch als Newsletter, wo dann auch Informationen nicht einfach 
untergehen. Die Ddorf-Talk ist am 18.08.2010 an den Start gegangen, 
also elf Tage nach der Versendung der berüchtigten KMV-Einladung mit 
der Frage der Abstimmung Ob-oder-Nicht, also auch nicht Jahre vor dem 
Strukturstreit oder der KV-Gründung.

Ich als Admin und Eröffner dieser Liste sehe diese Liste als eine 
Piratenpartei-Liste im Verantwortungsbereich der Piratenpartei 
Düsseldorf und ich sehe daher auch, dass ich einer Entscheidung einer 
Düsseldorfer Mitgliederversammlung Weisungs-gebunden bin. Der Sync 
bleibt also bis zu einer Gegenentscheidung. Die alte Düsseldorf-Liste 
sehe ich zwar ebenfalls im Einflussbereich der KMV Düsseldorf, aber 
hier können wir ja gerne die "technischen Probleme" vor uns her 
schieben, bis wir uns entweder pro-Sync entschieden haben oder einem 
neuen KMV-Termin entgegen sehen sollten. Vielleicht können wir zu 
diesem KMV-Termin ja auch wieder mehr Teilnehmer begrüßen...

Zuletzt noch ein Wort zur Legitimation der Kreismitgliederversammlung:
Die Piratenpartei Düsseldorf hat aktuell 92 Mitglieder. Wir waren neun 
akkreditierte Piraten. Das entspricht 10% der Mitglieder des 
Kreisverbands und ist somit über dem normalen Teilnehmeranteil an einem 
LPT oder BPT... Wenn wir Entscheidungen mit 20% der Mitglieder 
kontroverser diskutieren müssen, werden diese Entscheidungen aber 
natürlich weit weniger anfechtbar sein.

Gute Nacht
Seb