Re: [Ddorf-Talk] Drückt die Daumen ... heute im Landtag ...

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Aloha

Am 3. November 2010 14:19 schrieb Orangebay <orangebay AT mac.com>:

> Du kannst dich entspannen, denn eine nicht-öffentliche Sitzung des
> Hauptausschusses war das gestern mit Sicherheit nicht. Ich glaube auch
> nicht, dass das eine Fraktionssitzung der Grünen war, eher ein
> 'informelles Gespräch' zwischen Mathi Bolte, der ist ja Sprecher für
> Netzpolitik, einigen Piraten und anderen, z.B. AK Zensur.

Korrekt, es war ein mit Mathi Bolte vereinbarter Termin, zu dem er uns
in den Landtag eingeladen hat.
Dazu muss ich sagen, dass die Initiative dazu von mir aus ging. ich
hatte Matthi und auch Monika Düker zuletzt bei der Mahnwache am Hbf
dazu befragt und wollte ursprünglich eigentlich nur unser
Positionspapier bei Matthi loswerden. Nachdem ich aber von Daniel Baer
(jusos) zur Expertenrunde mit Marc jan Eumann geladen wurde, entstand
die Idee, das auch mit den Grünen zu veranstalten und ich habe mich
dann darum gekümmert. Möglicherweise entsteht nun noch ein weiterer
Termin mit der SPD, das ist aber noch bei weitem nicht klar und auch
der wird sicher wieder nur eine kleine Gesprächsrunde sein.

> Den Unterschied zwischen nicht-öffentlich und informell, geheim und
> transparent, oder privat oder sonstwas, den möchte ich nicht erklären.

Geht mir ähnlich, aber ich kann zumindest sagen, dass ich persönlich
kein schlechtes Gewissen dabei habe. Ich führe auch jeder zeit wieder
Gespräche mit allen Parteimitgliedern, wenn sie mir privat über den
Weg laufen. Es ist eher nicht praktikabel davon jeweils ein Protokoll
anzufertigen, oder jemanden hinzu zu ziehen :-)
Aber wer sich für den gestrigen Abend interessiert, kann gerne bei
Daniel Schwerd nachlesen http://netnrd.de/14y4

>> Den dann könnte man sich ja den morgigen Tag schenken

Äh?

> Nein, den der wird bestimmt lustig! Aber rauskommen wird da nix, denn
> die Beschlüsse werden erst im Dezember gefasst und die Abstimmung im
> Landtag ist ca. am 15.12.
> Ich schätze mal, das sich FDP und Grüne sehr kritisch zeigen werden,
> aber letztlich werden SPD und vor allem die CDU natürlich an die Kinder
> denken, wer den sonst?!

ja, so auch meine Einschätzung dazu. Allerdings muss man sagen, dass
wir uns zum Thema JMStV durchaus was auf die Fahne schreiben können,
also jetzt nicht zwingend wir hier in Düsseldorf, sondern die Piraten
und die NGOs insgesamt, denn ist durchaus auch durch uns ein wenig in
Fahrt gekommen das Thema und die Kontroverse ist deutlicher, als man
das anfänglich erwartet hätte.
In jedem Fall werde ich bis zur Abstimmung keine Gelegenheit
auslassen, um dem JMStV einen Strich durch die Rechnung zu machen,
auch wenn ich keine besonders große Hoffnung habe.

> Aber trotzdem sollten alle kommen, die die Möglichkeit und Zeit haben.
> Denn die Abgeordneten sollen sehen, dass das Interesse groß ist!
> Vor allem viele Jupis vor Ort wäre Klasse!
> Gibt es da irgendwo einen Aktivierungs-Button?

Große Beteiligung ist gut, zu große Beteiligung hmmm, ich hoffe, dass
das gesittet abläuft morgen und werde auf jeden Fall vor Ort sein.

gruß
Kai