Re: [NRW-AK-Soziales] Arbeit und Soziales

[Fizz <sven AT sladek.de>]

Guten Morgen,

Am 20. April 2010 17:24 schrieb Hans-Peter Weyer <pirat AT ag-pos.de>:
> Konzepte gegen Arbeitslosigkeit
> In diesem Punkt liegt von der Piratenpartei Deutschland und den PIRATEN NRW
> keine eindeutige Aussage vor. Wie auch in der folgenden Frage wird zu diesem
> Themenbereich im Arbeitskreis Arbeit und Soziales NRW und auch in den
> zuständigen Arbeitskreisen anderer Landesverbände viel gearbeitet und
> diskutiert.
> Einig ist man sich in NRW darüber, dass die Verwaltung der Arbeitslosigkeit
> in der jetzigen Form nicht weitergeführt werden darf. Lösungen dieser Misere
> scheitern bisher jedoch daran, dass die etablierten Parteien immer noch an
> den alten Wertigkeiten von Arbeit festhalten. Der Begriff "Arbeit" wird sich
> in den kommenden Jahren sehr wandeln und diesen Wandel muss zielgerichtete
> Arbeitsmarktpolitik Rechnung tragen.
> Die PIRATEN erarbeiten auch in dieser Hinsicht zukunftsorientierte Konzepte,
> die sicher bald bundesweit vorgelegt werdeen können.

Durch unsere Forderungen (bspw. Abschaffung Zwangsmitgliedschaft IHK,
grundsätzliche Verschlankung des Staates) wird es potentiell
Selbstständigen erleichtert Eigenverantwortung zu übernehmen, die
Hemmnisse sinken. Weiterhin setzen wir uns gegen Subventionen für
sterbende Branchen ein, stattdessen möchten wir eine Förderung von
zukunftsträchtigen Unternehmen stark machen, um keine
Kurzzeit-Arbeitsplätze zu schaffen sondern ein langfristiges
Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dies alles, gekoppelt mit einer
gesicherten Grundversorgung, wird den Arbeitsmarkt drastisch
entspannen und dem Bürger mehr Freiheit in seinem Tun ermöglichen.


> Wie sollen Familien in NRW unterstützt werden
> Familienpolitik haben die PIRATEN bisher nicht als gesonderten Bereich
> betrachtet, sondern im Gesamtkonzept des Wahlprogramms gesehen. Hier finden
> Sie sowohl die gezielte Förderung von Familien im Bereich Bildung, in der
> Lehrmittelbefreiung und Befreiung von Studiengebühren, in der
> Kindergartenbetreuung, im Verbraucherschutz, im Gesundheitswesen, usw.
> Wer sich mit unserem Wahlprogramm beschäftigt wird feststellen, dass der
> Bürger und damit die Familie höchste Priorität in allen Bereichen genießt.

ack


> Wie stehen Sie zum Mindestlohn?
Die Tarifautonomie zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer muss
gewährleistet bleiben. Ein Mindestlohn wäre eine, für unser
Verständnis, unzulässige Einmischung in die freie Wirtschaft. Auf der
anderen Seite muss sich aber der Arbeitsmarkt dermaßen entspannen und
die Grundsicherung dergestalt gesichert sein, das der Arbeitssuchende
auch die Freiheit hat "Nein" zu sagen wenn das Angebot des
Arbeitgebers zu gering ist.

> Wie stehen Sie zur ,,Zwangsarbeit" für Hartz4 Empfänger?
Da wir uns dem Grundgesetzt vollumfänglich verpflichtet sehen dürfte
die Antwort klar ausfallen: Wir sind selbstverständlich dagegen, das
Menschen zur Arbeit gezwungen werden. Die Befürworter der
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, wie sie so schön
heissen, argumentieren natürlich damit das man diese "Jobs" ja nicht
annehmen müsse - allerdings mit der Konsequenz das danach die
Leistungen gekürzt werden. Dies ist für uns auch nicht viel besser als
Erpressung und Nötigung, stellt also quasi genauso eine Zwangsarbeit
dar.


Hans Peter, du kannst die Antworten ja mal so zusammemischen
irgendwie. Denke das passt dann schon.

Gruß,
Fizz
-- 
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