Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Mumble zum Innenausschuss NRW

[amsel <pirat.amsel AT gmail.com>]

Wie gerne ich würde... :(
Arbeit ruft mich allerdings.

Viel Erfolg und so interessant ist die erste kleine Anfrage für mich nicht.
Es ist irgendwie so eindeutig, dass die Antwort niemals nur ja lauten kann.
Die Antwort der Landesregierung finde ich im Übrigen sehr gelungen.
Das angesprochene Problem hingegen ist mit klar. Ein weiteres eng verwobenes wird in der Anfrage ebenfalls deutlich. Naja, vllt kommt ihr ja darüber ins Gespräch.

Ich wünsche viel Erfolg und vllt bis zu einem anderen Mal.

--
amsel *zwitscher*
[twttr: @amseltier | wiki: Amsel | fon: mail]
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Am 17.02.2015 13:18 schrieb "Markus Drenger" <markus.drenger AT piratenpartei-hessen.de>:

Hallo,

Frank und ich wollen gerne am Dienstag den 24.2. um 20 Uhr ein
Vorbereitungsmumble auf die Sitzung des Innenausschusses am 26.2. im
Landtag NRW machen.

Das Vorbereitungspad mit der Tagesordnung:
https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Inneres/IA-2015-02-26

inkl. Änhörung Änderung des Datenschutzgesetzes wegen BOS-Funk
u.a. weitere Themen: Bodycams, Abschiebehaft, Rechte Übergriffe und
Planungsstand Aufnahme von Asylbewerbern

Interessante kleine Anfragen:

Dürfen Polizisten fotografiert werden?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7888.html

Benachrichtigt der Verfassungsschutz Personen, die er überwacht hat?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7889.html

Außerdem möchte ich auf ein Themenmumble zu einem möglichen Parteiverbot
der Partei "Die Rechte" am Donnerstag um 19 Uhr hinweisen.

Viele Grüße,
Markus
--
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