Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Fußfesseln - (vormals: PM zur Überwachung in Stadien)

[Orangebay <orangebay AT mac.com>]

Hi,

Dirk Schatz wrote:
> Hallo Henry,
>
> ich will, da es in der PM angesprochen wurde, dann doch nochmal ein
> anderes Feld beackern. Was genau haben wir gegen den grundsätzliche
> Einsatz von Fußfesseln? Sind wir dagegen? Und falls ja, warum? Mir
> fällt jedenfalls ad hoc kein Grund ein, der den Einsatz von
> Fußfesseln grundsätzlich in Frage stellen würde. Sicherlich eine
> Frage der Umsetzung, aber sie generell abzulehnen empfinde ich als
> falsch. Zumindest interpretiere ich die Aussage in der genannten PM
> als Ablehnung. Korrigiere mich, wenn ich falsch liege.

Bei der Innenministerkonferenz wurden Fussfesseln für potentielle
Gewalttäter ins Spiel gebracht...
Ich denke mal, das geht gar nicht!

Den Einsatz für entlassene Täter halte ich auch für problematisch, vor
allem, wenn ich an das 'gemeinsame Überwachungszentrum' in Bad Vilbel
denke. Ich sehe da immer eine grosse Deutschland-Karte an der Wand mit
lauter roten Punkten....

Gruß

Frank


> -----Ursprüngliche Nachricht----- Von:
> nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> Auftrag von Henry Jensen Gesendet: Dienstag, 26. Juni 2012 16:05 An:
> nrw-ag-oeffentlichkeitsarbeit AT lists.piratenpartei.de Cc:
> nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de Betreff:
> [Nrw-ak-innenpolitik] PM zur Überwachung in Stadien
>
> Hallo zusammen,
>
> im AK Innenpolitik haben wir nochmal über die PM auf
>
> https://piratenpad.de/yzf4BADpkb
>
> drüber gesehen. Konkret wurde der Satz abgeändert, dass
> Gesichtsscanner in der Diskussion seien. Stattdessen heißt es dort
> nun:
>
> "Zwar wurden Gesichtsscanner von der Innnenministerkonferenz zunächst
> abgelehnt, andere Maßnahmen, wie z. B. elektronische Fußfesseln,
> jedoch nicht."
>
> Außerdem habe ich den letzten redundanten Satz gelöscht, sowie den
> Satz bzgl. Grenzkontrolle zwischen Polen und Deutschland gestrichen,
> da das ein anderes Thema ist, weches auch auf
>
> http://www.piratenpartei.de/2012/06/26/piratenpartei-lehnt-wiedereinfuhrung-von-grenzkontrollen-innerhalb-der-eu-ab/
>
>  behandelt wird.
>
> Ich bitte nun nochmals um Verteilung dieser PM.
>
> Viele Grüße,
>
> Henry
>
>
> -- NRW-AK-Innenpolitik mailing list 
> NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de 
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik
>