Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Fußfesseln - (vormals: PM zur Überwachung in Stadien)

["Dirk Schatz" <piraten AT dirkschatz.de>]

Hallo Henry,

ich will, da es in der PM angesprochen wurde, dann doch nochmal ein anderes 
Feld beackern. Was genau haben wir gegen den grundsätzliche Einsatz von 
Fußfesseln? Sind wir dagegen? Und falls ja, warum? Mir fällt jedenfalls ad 
hoc kein Grund ein, der den Einsatz von Fußfesseln grundsätzlich in Frage 
stellen würde. Sicherlich eine Frage der Umsetzung, aber sie generell 
abzulehnen empfinde ich als falsch. Zumindest interpretiere ich die Aussage 
in der genannten PM als Ablehnung. Korrigiere mich, wenn ich falsch liege.

Gruß
Dirk

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von 
Henry Jensen
Gesendet: Dienstag, 26. Juni 2012 16:05
An: nrw-ag-oeffentlichkeitsarbeit AT lists.piratenpartei.de
Cc: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [Nrw-ak-innenpolitik] PM zur Überwachung in Stadien

Hallo zusammen,

im AK Innenpolitik haben wir nochmal über die PM auf

https://piratenpad.de/yzf4BADpkb

drüber gesehen. Konkret wurde der Satz abgeändert, dass Gesichtsscanner in 
der Diskussion seien. Stattdessen heißt es dort nun:

"Zwar wurden Gesichtsscanner von der Innnenministerkonferenz zunächst 
abgelehnt, andere Maßnahmen, wie z. B. elektronische Fußfesseln, jedoch 
nicht."

Außerdem habe ich den letzten redundanten Satz gelöscht, sowie den Satz bzgl. 
Grenzkontrolle zwischen Polen und Deutschland gestrichen, da das ein anderes 
Thema ist, weches auch auf

http://www.piratenpartei.de/2012/06/26/piratenpartei-lehnt-wiedereinfuhrung-von-grenzkontrollen-innerhalb-der-eu-ab/

behandelt wird.

Ich bitte nun nochmals um Verteilung dieser PM.

Viele Grüße,

Henry


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