Re: [NRW LiqDem] [Piraten NRW] Abstimmung zu Thema #54

[Andreas Nitsche <cicerolax AT gmail.com>]

2010/5/21 Hilmar Benecke <pirathilmar AT arcor.de>:
> Das ist jetzt nicht dein Ernst, fukami?!?!?
>
> Ich bin ein großer Freund von LF, aber wenn wir jetzt anfangen, die 
> Gültigkeit von Abstimmungen in Frage zu stellen (ich habe mich an dieser 
> nicht beteiligt, daher rührt also nicht mein Entsetzen), weil wir glauben, 
> dass diejenigen die abgestimmt haben, die "stichhaltigen Argumente" nicht 
> gelesen/verstanden oder was auch immer haben, dann sollten wir LF genau 
> jetzt beenden. Wer entscheidet denn dann künftig darüber, welches Argument 
> besonders stichhaltig ist und deswegen das eigentlich ausschlaggebende ist?
>
> Und btw.: Regen wir uns nicht auch über die Parteien/Politiker auf, die die 
> Wähler beschimpfen, weil sie die Linken oder uns wählen, ohne zu wissen, 
> was sie da tun?
> Wo siehst du den Unterschied???
>
>
> Fassungslos
> Hilmar

Hallo liebe NRWler,

ich nehme an, es geht um einen Beschluss im Themenbereich
"LF-Systembetrieb". Dieser Themenbereich unterscheidet sich ja von
allen anderen Bereichen dadurch, dass Beschlüsse zu Betriebsparametern
(Änderung von Quoren und Fristen, Einrichtung von neuen
Themenbereichen, ...) unmittelbare Wirkung entfalten. Bei allen
anderen Beschlüssen in diesem Bereich und bei Beschlüssen in allen
anderen Themenbereichen benutzt vermutlich auch ihr den LF-Beschluss
ja eher als Argumentationshilfe, wenn ihr beim entsprechenden Gremium
die Umsetzung beantragt. Es passiert also bei all diesen Beschlüssen
nichts von allein, sondern der Initiator (oder jemand anders) muss
aktiv einen Antrag stellen und kann mit dem Beschluss argumentieren.

Für den konkreten Fall möchte ich euch noch ein Beispiel aus Berlin
(Bereich Stadtentwicklung und Verkehr) an Herz legen: Es gab eine
Initiative, innerhalb des S-Bahnrings den privaten Autoverkehr
vollständig zu verbieten. Nach intensiver Diskussion, vielen
Anregungen zur Entschärfung und vielen Alternativinitiativen wurde am
Ende beschlossen, die weitgehende Aufgabe des privaten Autoverkehrs in
diesem Bereich auf freiwilliger Basis erreichen zu wollen:
kostenloser, angebotsorientierter ÖPNV, P+R-Facilities, Förderung von
Fahrgemeinschaften durch Car Pool Lanes/HOV Lanes/Freigabe von
Busspuren bei entsprechender Personenzahl im Auto zum Erreichen der
P+R-Möglichkeiten. Der Name der ersten Initiative wäre vollkommen
irreführend gewesen, der erste Initiator hätte auch keinen sinnvollen
Namen für das, was sich später entwickelte, erahnen können.

Wir haben genau dies voraus gesehen und sind deshalb auf die Idee mit
den Nummern gekommen. Ich verstehe den Wunsch das zu ändern aber bis
heute gab es keine wirklich überzeugende Alternative. In Berlin wurde
auch mal die Möglichkeit der Anpassung des Namens diskutiert, da
stellt sich dann aber erstens die Frage, wer das darf, und zweitens
die Frage nach der Wiedererkennbarkeit (und ggf. Verwechslungsgefahr
mit andere Themen).

Ich würde euch gern aufrufen, alle Verbesserungsvorschläge für die
Software in den bug tracker einzutragen oder auch bei einem
Techniktreffen mit uns zu diskutieren. Bei vielen Verbesserungen, die
scheinbar nur einen kleinen Eingriff darstellen, ergeben sich jedoch
leider erhebliche Nebenwirkungen/Nachteile/Probleme. Bei den
Diskussionen in Berlin betraf dies häufig Anforderungen an das
Vollmachtssystem, deren Auswirkungen nicht vollständig bedacht wurden.
Aber dafür gibt es ja Diskussionen. :-)

Viele Grüße
Skipper.