Ausgabe 33/2015
FLASCHENPOST NEWSLETTER - 10. September 2015
WILLKOMMEN!
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Ahoi! Willkommen zum 33. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2015
Happy Birthday to us! Happy Birthday to us! Neun Jahre. Neun Jahre voller Höhen und Tiefen, Erfolgen und Pleiten, Flauten und Zeiten, die so ereignisreich waren, dass man gar nicht wusste, mit welchen Thema man sich zuerst beschäftigen sollte. Seit 2006 treibt die Piratenpartei nun ihr "Unwesen" in der Politiklandschaft Deutschlands, und auch, wenn wir wiederholt und regelmäßig als "nicht relevant" abgeschrieben werden, so haben wir doch einen bleibenden Eindruck hinterlassen.
Das kann man an vielen Stellen sehen: sowohl explizit durch beispielsweise über 400 Mandate von kommunalen Vertretern bis hin zu einer Abgeordneten im Europaparlament, Julia Reda und deren Einfluss durch Anträge und Entscheidungen. Aber auch implizit durch den Einfluss auf andere Parteien, Organisationen und auch die Menschen, die hier leben, haben wir für den Eingang unserer Politik in die Welt der "Etablierten" gesorgt.
Neun Jahre hören sich zwar nach viel an, sind aber im Vergleich zum Alter der etablierten Parteien in Deutschland immer noch das Pendant zum Kleinkindalter beim Menschen. Aber auch, wenn wir in dieser kurzen Zeit schon viel erreicht haben, gibt es immer noch viel zu tun. In unserem ersten Beitrag haben wir uns deswegen über die Vergangenheit der Piraten und deren Zukunft mit dem aktuellen Bundesvorsitzenden, Stefan Körner, unterhalten.
Dass unsere Arbeit immer noch wichtig und notwendig ist, sieht man - man möchte fast "leider" sagen - immer noch jeden Tag. Ob es nun um digitale Themen wie zum Beispiel bei der Vorratsdatenspeicherung oder um soziale Themen, wie Asylpolitik und Hartz IV, geht. Grundrechtsverletzungen, Ausgrenzung und andere Ungerechtigkeiten stehen traurigerweise immer noch auf der Tagesordnung. So wird Empfängern von Arbeitslosengeld II beispielsweise das Leben wieder ein wenig schwerer gemacht - falsche Bescheide zu ihren Ungunsten sollen nun bald nicht mehr rückwirkend einklagbar sein. Unser Gastautor Reinhard Beckmann erklärt, warum das eine weitere Bankrotterklärung des Sozialstaats ist.
Dabei sind Arbeitslose als Sündenbock doch schon wieder in den Hintergrund getreten. Wie man an den Demonstrationen von PEGIDA, ihren Ablegern und verschiedenen rechtsradikalen Gruppierungen - vor allem in den letzten Wochen und Monaten - sehen kann, sind nun Flüchtlinge wieder die, die uns die Arbeit wegnehmen bzw. zu faul sind zum Arbeiten und nur dem Sozialstaat auf der Tasche liegen - je nachdem, welcher "Argumentation" man gerne folgt. Bund und Länder verhalten sich dabei recht still, obwohl viele Maßnahmen umsetzbar wären, Vertriebenen das Leben in einem neuen Land zu vereinfachen. Eine davon wäre zum Beispiel die Möglichkeit, einen Asylantrag online stellen zu können. In der Schweiz wird das nun von vielen Aktivisten und Organisationen in einem offenen Brief gefordert, wie unser Gastautor Daniel Graf berichten kann.
Vernetzung ist dabei das Stichwort - Berichte von Ereignissen und Bilder dazu schaffen es dank Smartphones in kürzester Zeit um den Globus. Ob positiv oder negativ - jeder fotografiert, filmt und schreibt. Der Kurzfilm "Otherwise Engaged" von Alicia MacDonald, den wir euch in diesem Medienmittwoch vorstellen möchten, parodiert genau dieses Phänomen.
Wir hören und lesen uns!
Für die Flaschenpost-Redaktion: Steve König
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written by Michael Renner at 10. September 2015
![Wahlparty der Piratenpartei #EU2014 | CC BY NC 2.0 Mike Herbst]() Den 10. September feiern wir Piraten als Geburtstag unserer Partei. In die Partylaune schleichen sich trübe Gedanken ein. Der Hype ist vorbei und wer dachte, dass es nach dem Tiefpunkt wieder bergaufgeht muss sehr genau schauen, um die zarten Pflänzchen der Hoffung zu sehen. Stefan Körner, beim letzten Bundesparteitag als Vorsitzender wieder gewählt, übt sich in unserem Interview im Fernblick.
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written by Redaktion at 8. September 2015
![Sozialpiratenlogo | cc-by-Peter Amende]() Unser Gastautor Reinhard Beckmann hat die neue Gesetzesänderung beim SGB II kritisch unter die Lupe genommen und erklärt, welche rechtlichen Verschlechterungen den Empfängern von Arbeitslosengeld II, kurz Hartz IV genannt drohen: Die "Sonderrechtszone Jobcenter" wird immer mehr ausgeweitet.
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written by Redaktion at 4. September 2015
![Onlineantrag auf Asyl | CC BY Daniel Graf]() Täglich riskieren Menschen ihr Leben, um nach Europa zu flüchten. Die gefährliche Reise ist die einzige Möglichkeit, ein Asylgesuch stellen zu können. In einem offenen Brief fordern Netzaktivistinnen und Flüchtlingsorganisationen die Schweizer Regierung auf, Asylgesuche im Internet zu ermöglichen.
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written by Peter Oliver Greza at 9. September 2015
![Medienmittwoch | CC BY Jonathan Dehn]() Im Kurzfilm "Otherwise Engaged" geht es um die Generation Smartphone und ihren Hang dazu, alles zu fotografieren oder zu filmen. Dabei wird dieses Verhalten aber nicht verurteilt, sondern liebevoll auf die Schippe genommen.
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