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FLASCHENPOST NEWSLETTER
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Der 8. Newsletter 2011
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14.04.2011
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Ahoi!
Willkommen zum 8. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Wie immer mit Nachrichten aus dem Bund, den Landesverbänden und alles was Piraten sonst interessiert. Außerdem diesmal kürzer, da wir auf Grund der vielen Kritik heute nur die Teaser bringen - die vollen Artikel findet ihr in unserem Blog oder könnt sie als PDF herunterladen:
http://flaschenpost.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/04/2011-08.pdf
Wir hören uns lesen uns! Bis dahin,
Deine Flaschenpost-Redaktion!
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Inhaltsverzeichnis- Bundesnews
- Landesnews
- Piratenwelt
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Bundesnews
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Piratenpartei veröffentlicht geheim ausgehandelten Glücksspielstaatsvertrag im Volltext
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geschrieben von: Redaktion am: 13. April 2011
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Das Zensur-Gesetz ist noch nicht formell begraben, da werden schon wieder Internetsperren geplant. Als Vorwand dienen jetzt Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag. Erneut geht es darum, eine Zensurinfrastruktur zu errichten und das Fernmeldegeheimnis einzuschränken. In der von der Piratenpartei gestern veröffentlichten – wahrscheinlichen – Endversion des GlückStV-Vertragstextes heißt es in Paragraph 9 Absatz 1 Nummer 5:
„Die zuständige Behörde des jeweiligen Landes kann Diensteanbietern [..], insbesondere Zugangsprovidern und Registraren, nach vorheriger Bekanntgabe unerlaubter Glücksspielangebote die Mitwirkung am Zugang zu den unerlaubten Glücksspielangeboten untersagen. Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.“
Hätte im Zugangserschwerungs-Gesetz („Zensursula“) nur das BKA Befugnisse zur Sperrung einzelner Seiten gehabt, erlaubt der vorliegende Entwurf nun jedem Bundesland, Sperren in Eigenverantwortung vornehmen zu lassen.
»Man kann ja nicht sagen, dass die Politiker aus der „Zensursula“-Debatte nichts gelernt hätten. Sie haben immerhin ihr Vorhaben in dunklen Hinterzimmern ausgeklüngelt, damit sie die Bevölkerung erneut vor vollendete Tatsachen stellen konnten«, kommentiert Wolfgang Dudda, Beisitzer im Bundesvorstand, die Entstehung des Vertrages. »Nach dem Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) wird es aber den Ministerpräsidenten der Länder auch jetzt nicht gelingen, Grundrechte und bürgerliche Freiheiten einzuschränken. Dafür werden wir entschieden sorgen.«
Autor: Daniel Flachshaar
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Kandidateninterview – #06 – Jan Leutert
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geschrieben von: Thomas Herzog am: 8. April 2011
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In unserer Reihe der Kandidateninterviews wollen wir euch die Kandidaten für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht vorstellen. Heute geht es mit Jan Leutert weiter, der für den Posten des Vorstandsvorsitzenden bzw. dessen Stellvertreter im Bundesvorstand kandidiert.
Download als MP3
Flaschenpost: Am besten du stellst dich mal einfach vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du?
Jan Leutert: Also ich bin der Jan, ich bin mittlerweile 28 Jahre alt. Ich bin von Beruf Systemadministrator in einer Reha-Klink, schlag mich da den ganzen Tag mit meinen Usern vor. Ja, das mach ich den Grossteil des Tages und dann kommen noch die Piratenarbeiten und ein paar andere Kleinigkeiten.
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Kandidateninterview – #07 – Roman Schmitt
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geschrieben von: Thomas Herzog am: 9. April 2011
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In unserer Reihe der Kandidateninterviews wollen wir euch die Kandidaten für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht vorstellen. Heute geht es mit Roman Schmitt weiter, der für den Posten des Vorstandsvorsitzenden bzw. dessen Stellvertreter im Bundesvorstand kandidiert.
Download als MP3
Flaschenpost: Am besten stell dich einmal vor. Wer bist du, was machst du, wie alt bist du?
Roman Schmitt: Wie schon erwähnt, mein Name ist Roman Schmitt, im Wiki auch als Cherubim bekannt, auf Twitter als Donnerbeutel, allerdings den Nick bitte nicht allzu ernst nehmen, denn ich mach da auch ein bissl Spaß mit. Bin 26, bin ledig, Single, wie auch immer, und als Beruf bin ich Software-Entwickler im Java-Umfeld und mach Java-Webportale aber mach die Lotus-Domino-Schiene ein bisschen mit.
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Kandidateninterview – #08 – Christopher Lauer
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geschrieben von: Thomas Herzog am: 10. April 2011
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In unserer Reihe der Kandidateninterviews wollen wir euch die Kandidaten für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht vorstellen. Heute geht es mit Christopher Lauer weiter, der für den Posten des Vorstandsvorsitzenden im Bundesvorstand kandidiert.
Download als MP3
Flaschenpost: Auch wenn dich schon viele kennen, stell dich bitte trotzdem noch in kurzen Fakten vor. Wer bist du, was machst du, wie alt bist du?
Christopher: Mein Name ist Christopher Lauer, ich bin 26. Im Momnt studiere ich noch an der TU Kultur und Technik, was sich natürlich durch meine Tätigkeit bei der Piratenpartei ein bisschen verzögert hat. Ich hab jetzt auch angefangen, bei einer kleinen Firma in Berlin zu arbeiten. Ansonsten bin ich seit 2009 bei der Piratenpartei. Bin also im Juni beim Bundestagswahlkampf dazu gestoßen. Und seit Mai 2010 bin ich im BuVo.
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Kandidateninterview – #09 – Markus Barenhoff
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geschrieben von: Thomas Herzog am: 12. April 2011
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In unserer Reihe der Kandidateninterviews wollen wir euch die Kandidaten für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht vorstellen. Heute geht es mit Markus Barenhoff weiter, der für einen Beisitzer-Posten im Bundesvorstand kandidiert.
Download als MP3
Flaschenpost: Ja stell dich doch am besten einfach mal kurz vor. Wer bist du? Was machst du und wie alt bist du?
Markus: Ja, mein Name ist Markus Barenhoff, im Netz bekannt als Alios. Ich bin dreissig Jahre alt. Bin als selbständiger Informatiker freiberuflich unterwegs und Mitglied der Piratenpartei und möchte mich jetzt um einen Posten im neuen Bundesvorstand bewerben.
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Landesnews
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Bremen wird orange!
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geschrieben von: LV_Bayern am: 8. April 2011
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Ein kleiner Nachbericht zur Aktion des BzV Oberbayern: Bremen wird orange!
Stefan „Sekor“ Körner, seines Zeichens Vorsitzender des LV Bayern:
„Am 24.02.2011 erreichte mich eine E-Mail aus Bremen:
…Kannst Du Dir vorstellen … konzertierte Aktion … Hilfe aus den Landesverbänden zu bekommen, die jetzt keine Wahl haben?
Klar konnte ich mir das vorstellen. Daher habe ich mit Michael Ebner von der Bundesgeschäftsstelle und Erich Sturm, dem Landesvorsitzenden Bremens, telefoniert und geklärt, was wir vielleicht tun können. Am Ende des Telefonats war klar, dass wir versuchen werden, ein paar aktive Bayern zu finden, die bereit wären zu helfen. Ziel der Aktion war es, möglichst viele der vorhandenen Plakatständer in Bayern mit Plakaten (die die Bremer bestellen) komplett fertig zu machen, nach Bremen zu transportieren und dort aufzustellen. Also machte ich mich auf die Suche nach aktiven Piraten in Bayern.
Die nächste Gelegenheit dazu war der Bezirksparteitag Oberbayern. Dort habe ich den Hilferuf aus Bremen kurz geschildert, mit Rons Unterstützung erklärt, warum ausgerechnet Bremen so interessant für uns sein wird – und hatte schon eine ganze Reihe von aktiven Piraten, die sich daran gemacht haben, zu planen und zu organisieren. An dieser Stelle der Geschichte muss ich die Feder abgeben, denn von nun an habe ich nur noch mitbekommen, dass die Aktion lief – die Mainorga hatten Martin Krauß, Andreas Witte und Ronald Heinrich übernommen.“
Natürlich lief die Aktion – Piraten halten schließlich zusammen! Sogar dann, wenn der Einsatzort mal eben schlappe 770 km entfernt liegt. Nachfolgend noch ein paar „Augenzeugenberichte“ der fleißigen Helfer aus Bayern.
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Neues aus Bayern
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geschrieben von: Martin Waibl am: 13. April 2011
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Der Bezirksverband Schwaben hat am 09.04.2011 seinen 3. Parteitag abgehalten. Nachdem von den Bezirkspiraten keinerlei Anträge zu Satzung, Programm oder sonstigem eingebracht worden waren, ging es bei diesem Parteitag vor allem um die turnusgemäße Neubesetzung der Vorstandsämter. Die 27 anwesenden Piraten wählten Fritz Effenberger als 1. Vorsitzernden, David Krcek als 2. Vorsitzenden sowie Willi Gasser zum Generalsekretär und Thomas Wagner als Schatzmeister. Politischer Geschäftsführer wurde Tobias Grömcke, Beisitzer sind nun Michael Wendland und Katrin Eberhardt.
Als Herausforderung für die kommenden zwölf Monate bezeichnete der neu gewählte Vorstandsvorsitzende Fritz Effenberger die Verbreiterung der aktiven Basis, um für die Wahlen 2013 (Bund, Land) und 2014 (Kommunen) perfekt vorbereitet zu sein. Für den Sommer 2011 steht dazu auch ein programmatischer Parteitag an, die turnusmäßigen Neuwahlen finden im Frühjahr 2012 statt.
Dem neugewählten Vorstand wünschen wir alles Gute für das kommende Jahr.
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Wettbewerb Mobiler Infostand
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geschrieben von: Martin Waibl am: 13. April 2011
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Wir schreiben den April des Jahres 2011. In zweieinhalb Jahren – im Herbst 2013 – findet in Bayern die Landtags- und die Bundestagswahl statt. Kurz darauf – im Frühling 2014 – stehen die Kommunalwahlen an, für die auch Kandidaten benötigt werden. Trotz ihrer Mitgliederstärke insgesamt haben die Piraten in Bayern in einigen Regionen sehr wenige Mitglieder und kaum aktive Piraten. Daher bedarf es eines strukturierten Planes, in diesen Regionen den Bekanntheitsgrad der Piraten zu steigern, Neumitglieder zu werben und die Ziele der Piratenpartei den Bürgern zu vermitteln.
Aus diesem Grund hat sich der Landesvorstand dazu entschlossen, einen mobilen Infostand anzuschaffen, mit dem man öffentlichkeitswirksam die verschiedenen Regionen in Bayern besuchen kann. Diese Besuche sollen vorab in der Lokalpresse angekündigt werden. Wolfgang Preiss wurde vom Landesvorstand beauftragt, diese Ausschreibung durchzuführen.
Dieser Infostand soll von bayerischen Piraten gestaltet werden. Daher könnt ihr bis zum 01.06.2011 eure Vorschläge einbringen. Danach wird der Vorstand entscheiden, ob er einen der Vorschläge aufgreift und das Bewerberteam mit dem Aufbau des Infostandes beauftragt.
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Neues aus Thüringen
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geschrieben von: LV_Thueringen am: 8. April 2011
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Die Thüringer Piraten stellen einen Breitband-Ratgeber vor, welcher die aktuellen Probleme bei der Internetanbindung in
Thüringen aufzeigt und helfen soll, die Situation zu verbessern. In Thüringen gibt es noch mehrere Gemeinden, die weiße Flecken auf der Breitbandkarte darstellen, weil dort kein schnelles Internet verfügbar ist.
Noch schwerer wiegt, dass in der Regel nur dort ein Ausbau des Breitbandnetzes stattfindet, wo Fördergelder fließen. Deutschland hat die selbst gesetzten Minimalziele in Sachen Breitband verfehlt. Bis 2010 sollten alle Bürger mit einem mindestens 1.000 kBit/s schnellen Breitbandanschluss ausgestattet sein. Dieses Ziel wurde bisher nicht erreicht.
Weiterhin hielten die Erfurter Piraten ihre erste Mitgliederversammlung ab. Neben der Wahl des Vorstandes und eines Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2012 standen unter anderem der Bürgerbeteiligungshaushalt, die Ortsteilräte und die Einrichtung eines Jugendparlamentes im Fokus.
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Neues aus Nordrhein-Westfalen
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geschrieben von: LV_Nordrhein-Westfalen am: 8. April 2011
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Die Piraten aus Nordrhein-Westfalen wundern sich über die Erhöhung der Grenzwerte für die radioaktive Belastung von importierten Lebensmitteln. Die von der EU-Kommission 1987 in Kraft gesetzte Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 hatte das Ziel, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln nach einem nuklearen Unfall sicher zu stellen. Die zulässigen Höchstmengen an Jod-131 und Cäsium-137 haben sich für Importe in die EU gegenüber den Grenzwerten, die für innerhalb der EU produzierte Lebensmittel weiterhin gelten, teilweise mehr als verdoppelt.
Die NRW-Piraten fordern die Bundesministerin für Verbraucherschutz Ilse Aigner, sowie die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und en NRW-Minister für Verbraucherschutz Johannes Remmel auf, bei der EU-Kommission kurzfristig auf eine Rücknahme der Verordnung sowie schärfere Kontrollen für den Import von Lebensmitteln aus Japan hinzuwirken. Mittelfristig müsse europaweit eine Verbesserung der Notfallkonzepte zum Schutz der Bevölkerung vor Bedrohungen durch kerntechnische Anlagen erreicht werden.
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Piratenwelt
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Warum der Name “Piratenpartei”?
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geschrieben von: Redaktion am: 14. April 2011
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Dies ist die deutsche Übersetzung eines Blogposts von Rick Falkvinge, dem Gründer der Piratenpartei Schweden.
Ich werde häufig nach dem Namen der Piratenpartei gefragt, besonders im internationalen Kontext. Ist er seriös? Ist er ein Hindernis? Funktioniert er? Die Antworten sind jeweils ja, nein, und ja, in der Reihenfolge.
Um zu verstehen warum der Name Piratenpartei in Schweden gewählt wurde – Piratpartiet - müssen wir uns die Situation in dem Land anschauen. Immerhin entstand die Bewegung da. In Schweden gab es sehr früh Breitband-Internet: Ich hatte zehn-megabit Glasfaser, Vollduplex in meiner Vorstadtwohnung im Jahre 1998. Wenn man solch eine umwälzende Technologie nicht einfach nur in die Hände von Technikern, sondern in die Hände aller gibt, verändert es die öffentliche Wahrnehmung, wie diese Technologie genutzt werden kann, oder sogar wie sie genutzt werden sollte.
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Aus der Kombüse: Quinoasalat
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geschrieben von: Manele Roser am: 10. April 2011
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In Japan hat die Erde gebebt. Das hat wirklich jeder mitbekommen. Vielleicht, weil die (indirekten) Folgen auch hier zu spüren waren, spätestens nach den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen. Aber nicht nur dort haben sich die Platten verschoben, sondern rund um den gerade nicht wirklich Pazifischen Ozean, und eben auch in Südamerika. Am 29. März bebte die Erde in der Region Libertador O’Higgins. Todesopfer wurden keine gemeldet, und Kernkraftwerke wurden auch keine beschädigt. Aber ganz ehrlich: Hattet ihr es überhaupt mitbekommen?
Chile besteht, vereinfacht gesagt, hauptsächlich aus Bergen, was die dortige Landwirtschaft anders aussehen lässt als unsere. Zum Beispiel wird dort Quinoa angebaut, ein Pseudogetreide, welches auch in 4.000 m Höhe gedeiht, und wirklich lecker schmeckt. Die Körner werden gekocht und entweder warm als Beilage (statt Reis) oder kalt als Salat gegessen, in diesem Fall für den Biergarten.
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Empört euch!
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geschrieben von: Michael Renner am: 14. April 2011
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Was nutzt es die Faust in der Tasche zu ballen? Sich in Onlineforen zu echauffieren? Gar am Stammtisch so richtig Dampf abzulassen? Das alleine ist es nicht, wovon Stéphane Hessel in seinem 30 Seiten dünnen Essay Empört euch schreibt. Denn der 93-jährige Franzose deutscher Herkunft berichtet auch von den Handlungen, die er aus seiner Empörung ableitete. In seiner Jugend war es der Kampf gegen deutsche Besatzer. Später arbeitete er am Text der UNO-Menschenrechtskonvention. Er berichtet von seiner Zeit als Diplomat und auch von den Zuständen, die er vor wenigen Jahren erst in Gaza erlebte. Stéphane Hessel empört sich, doch er lässt es nicht dabei. Er zeigt, dass nach der Empörung die Mühe beginnt, die Zustände zu ändern. So gesehen ist St
éphane Hessel im Herzen ein Pirat. Nur Prahler und Aufschneider sind einzig mit dem Mund gross, lassen es im Zweifelsfall aber bei einer Protestnote. Zum piratigen Selbstverständnis gehört es hingegen bei einer Umgestaltung an was auch immer mit zu arbeiten. Potential für Empörung gibt es genug. Für uns Mitglieder einer politischen Partei gilt es die richtigen Handlungen daraus abzuleiten.
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Wunderwaffe Internetsperre
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geschrieben von: Michael Renner am: 12. April 2011
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Was haben Asbest, Atomkraft und DDT gemeinsam? Richtig, sie wurden einst als Wunderwaffe gepriesen und gelten heute als Fehlentwicklung. Asbest war ein temperaturbeständiges Material, leicht zu verarbeiten und billig. Atomstrom war angeblich so billig zu produzieren, dass es sich bald nicht mehr lohnt, Stromzähler zu installieren. Und DDT schließlich sollte dem Kampf gegen die Malaria endlich den Sieg bringen.
Im Informationszeitalter gelten Internetsperren gegen Kinderschänder, Glücksspiele und Tauschbörsen vielen als die Wunderwaffe schlechthin. Sperren werden bald alle Probleme lösen, und eines Tages wird das Recht im ganzen Internet durchgesetzt sein. Und ähnlich wie zwischen guter Atomkraft („Unsere Kraftwerke sind sicher“) und böser Atomkraft (AKW Buschehr im Iran) unterschieden wird, unterscheidet die Politik zwischen guten Internetfiltern (Kinderpornografie) und bösen Internetfiltern (China). Fukushima und die australische Sperrliste haben in solchen Betrachtungen keinen Platz.
Als die Gefahren von Asbest, Atomkraft und DDT nicht mehr zu leugnen waren (und der wirtschaftliche Schaden größer wurde als der Nutzen), fand man Alternativen dazu. Wer schwache Menschen vor der Spielsucht schützen will, muss ähnlich wie bei Löschen statt Sperren eine Alternative bieten. Die Autoren des neuen Glücksspielstaatsvertrags werden sie gerne annehmen.
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Impressum:
Redakteure der Flaschenpost:
Michael Renner, Andreas Heimann, Patrick Ratzmann,
Julian Joeris, Meike Martin, Manele Roser,
Max Brauer, Thomas Herzog, Gefion Thürmer
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vertreten durch Wolfgang Dudda
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E-Mail: geschaeftsstelle (at) piratenpartei.de -
Fax: 030/27596805
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