Re: [Neuss] Stopp-Acta-Demo trotz KMV ?! 11.2.2012

[Lukas Lamla <lucalamia AT googlemail.com>]

2012/1/30 DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>:
> Ahoi,
>
> was haltet ihr, Neusser Piraten davon, einen vorgezogenen Teil der noch zu
> ergänzenden Tagesordnung der KMV vom 11.2. auf die Demo in Düsseldorf zu
> verlegen, um dann im Korso von dort zu einem Zeitpunkt zwischen 15 und 16
> Uhr Richtung Neuss zur Versammlungsstätte zu fahren?
> Alternativ: Zeitgleiche Veranstaltung in Neuss planen und durchführen. Dabei
> stellt sich natürlich die Frage der Durchführbarkeit vor dem Hintergrund der
> Genehmigungserfordernisse nach dem Versammlungsrecht.
> Aber auch das dürfte kein Problem sein, da Versammlungen gem. § 14 VersG bis
> allenfalls spätestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Polizeibehörde
> angemeldet werden müssen.
> Ob und inwieweit eine solche Planung mit der satzungsgemäßen Abhaltung der
> KMV vereinbar wäre, habe ich jetzt noch nicht geprüft und bitte dies hier
> lediglich als Anregung zu betrachten. Deshalb steinigt mich ruhig :-)
>


Ich denke ebenfalls, das ist kaum durchführbar. Die Details hat
Andreas schon erläutert. Da wir am 04.02 aber einen angemeldeten
Infostand in Neuss an einem guten & zentralen Ort haben, wird es wohl
darauf hinauslaufen, dass wir diese Möglichkeit für den ACTA Protest
in Neuss nutzen werden. Sowas können wir uns ja nicht entgehen lassen
:-)

Gruß
Lukas