Re: [Neuss] Stopp-Acta-Demo trotz KMV ?! 11.2.2012

["Andreas Ruessel" <ryuseru AT ryuseru.de>]

Ahoi,

ich will dich nicht steinigen, weil ich verstehe durchaus die Wichtigkeit dieser Demo. Ich finde sie richtig und wichtig. Aber was ich von der "KMV-Umbiegung" halte?

Mit einem Wort: Nichts!

1.) Was die Leute vor 15 Uhr machen fällt nicht in den Rahmen der KMV und obligt jedem selber ( auch wenn er lieber auf die Demo gehen mag, als zur KMV ist das jedem selber überlassen ;)..)
2.) Die Einladungen sind offiziell für 15 Uhr versendet worden (auch an Piraten die ggf. nicht die Listen lesen, oder auch sonst gar nicht aktiv machen. Aber auch diese könnten zur KMV kommen und deswegen alleine schon muss das Dingen wie eingeladen ablaufen.)
3.) Gemäß der Fristen ist die Tagesordnung nun nicht mehr vorläufig, sondern offiziell veröffentlicht und soweit erstmal bis zum Beginn der KMV fix.
4.) Es werden ggf. Gäste anreisen, sollen wir die vor der Tür stehen lassen?
5.) Die Orga muss vor Ort auch noch "Kleinigkeiten" vor dem Start vorbereiten und hat ganz sicher vorher keine Zeit ;).

Das jetzt der europaweite Aktionstag auf das Datum der KMVs Köln und Neuss fällt ist blöd, aber
nicht zu ändern. 

Gruss
Andreas "Ryuseru" Rüßel


On 30.01.2012 15:11 "DS Lawfox" <dslawfox AT googlemail.com> wrote:
> Ahoi,
>
> was haltet ihr, Neusser Piraten davon, einen vorgezogenen Teil der noch zu ergänzenden Tagesordnung der KMV vom 11.2. auf die Demo in Düsseldorf
>  zu verlegen, um dann im Korso von dort zu einem Zeitpunkt zwischen 15 
> und 16 Uhr Richtung Neuss zur Versammlungsstätte zu fahren? 
> Alternativ: Zeitgleiche Veranstaltung in Neuss planen und durchführen. 
> Dabei stellt sich natürlich die Frage der Durchführbarkeit vor dem 
> Hintergrund der Genehmigungserfordernisse nach dem Versammlungsrecht. 
> Aber auch das dürfte kein Problem sein, da Versammlungen gem. § 14 VersG bis allenfalls spätestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Polizeibehörde angemeldet werden müssen. 
>
> Ob und inwieweit eine solche Planung mit der satzungsgemäßen Abhaltung 
> der KMV vereinbar wäre, habe ich jetzt noch nicht geprüft und bitte dies
>  hier lediglich als Anregung zu betrachten. Deshalb steinigt mich ruhig 
> :-)
>
> Gruß
> Dietmar aka DSLawFox