Ich schicke euch das mal zur Kenntnisnahme. Kommt auf die Wolfsburg
und die Aktive Nds Liste.
Habe das gerade spontan runtergeschrieben nach einem längeren
Gespräch mit einem Zeitungsredakteur.
Gruß,
Svante
Gerade hat
die WAZ angerufen und mir erzählt, dass beim Ratsvorsitzenden
Beschwerdebriefe von LSW und Stadtwerke Betriebsräten
eingegangen seien. Beschweren tun sich beide über mich, weil ich
in der letzten Ratssitzung die Betriebsräte als "Büttel der
Geschäftsführung" bezeichnet habe. Also mal meine 2 Cent dazu:
In meiner Ratspost war neulich ein Schreiben der LSW
Betriebsräte. In diesem Schreiben wurden wir Ratsmitglieder
aufgefordert, bei der Konzessionsvergabe für Strom&Gas am
1.2. im Rat für die LSW zu stimmen.
Dieses Schreiben fand ich frech und da ich Pirat bin und das als
Lobbyschreiben eingestuft habe, habe ich ein Fotot gemacht und
das getwittert. Ein Mitglied der Verwaltung hat diesen Brief
dann hier bei facebook kommentiert und was dort geschrieben
stand, entsprach so dermaßen meiner Meinung, dass ich es in der
Ratssitzung zitiert habe.
Noch in der Ratssitzung wurde ich von anderen Mitgliedern des
Rates aufgefordert, den Namen des Verwaltungsmitarbeiters zu
nennen. Das habe ich nicht getan, weil ich das vorher so
angekündigt hatte. Nun beschweren sich also die Betriebsräte und
fordern, ich solle den Namen nennen, denn das sei ja schließlich
eine Beleidigung.
1. Meine Wortmeldung zu den TOP 153 und 154 war unglücklich und
nicht angemessen. Ich hätte erläutern sollen, warum ich das
Zitat anbringe. Ohne Kontext war das einfach nur eine
destruktive Äußerung. Ich bin noch nicht lange dabei und
schreibe mir nächstes mal einfach vorher auf, was ich genau
sagen möchte. Offenbar versteht man mich öfter mal falsch und
das leigt dann wohl an mir.
2. Ich bin immernoch der Meinung, dass das Schreiben der LSW
Betriebsräte völlig unangemessen war und stehe dazu, dass ich
sie als Büttel der Geschäftsführung wahrnehme. Diese ganze
LSW/Stadtwerke-Konstruktion ist mir außerordentlich suspekt.
3. Ich finde es bezeichnend, dass sich die Betriebsräte direkt
an den Ratsvorsitzenden wenden und nicht an mich. Wenn sie eine
Entschuldigung wollen können sie sich bei mir melden.
4. Ich habe nie was gegen die Betriebsräte der Stadtwerke gesagt
in der Sitzung. Meine Äußerungen bezogen sich nur auf die der
LSW. Bei der Gelegenheit: Ihr seid mir beide suspekt.
3. Ich war während der Sitzung völlig entnervt, da die
Konzessionsvergabe offenbar völlig im Zeichen der
Stadtwerkeaffäre und dem zurückliegenden Wahlkampf stand und
sich jede Fraktion langatmig darüber profilieren wollte. Ich
habe mit diesem Kram nie was zu tun gehabt und daher geht mir
das auch ziemlich am Arsch vorbei.
6. Ich habe die Statements des Verwaltungsmitarbeiters
inzwischen entfernt. Offenbar bekommt er meinetwegen Ärger und
das war nicht meine Absicht. Ich habe ihn zitiert, weil seine
Meinung, wenn auch überspitzt formuliert, meiner eigenen
entsprach. Wenn ich mich entschuldige, dann nur bei dieser
Person und nur für den eventuellen Ärger
7. Wenn man als Ratsherr/Verwaltung/Staatsanwalt usw. facebook
und twitter benutzt, dann sollte man sich immer bewusst sein,
dass das öffentliche Seiten sind auf denen meine Äußerungen
jeder lesen kann.
Im Groben habe ich das auch so gerade der WAZ gesagt. Mal gucken
was draus wird.
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