[NDS-Wolfsburg] Fwd: FW: AW: Ausschüsse Der neueste Stand

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-------- Original-Nachricht --------
Datum: Wed, 26 Oct 2011 13:41:30 +0200
Von: "piri.evenburg AT t-online.de" <piri.evenburg AT t-online.de>
An: piri.evenburg AT gmx.de
Betreff: FW: AW: Ausschüsse


-----Original Message-----
Date: Wed, 26 Oct 2011 10:00:50 +0200
Subject: AW: Ausschüsse
From: "Dr. Hans-Joachim Throl" <throl AT schoefer-throl.de>
To: "Hans-Georg Bachmann" <hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de>,
<piri.evenburg AT t-online.de style="margin:0px;">

Hallo Frau Evenburg, hallo  Hans-Georg,   obwohl es uns nicht leicht
fällt, sind wir bereit, auf Basis des von  Dir, Hans-Georg, gemachten
Vorschlag zu einer Einigung zu kommen. Frau Evenburg,  wir hatten ja
gestern schon untereinander bei den jeweils unter Ziffer 3. 
aufgeführten Ausschüssen auf Ihren Wunsch hin einen Austausch
vorgenommen, den  wir aufgrund des Einigungsinteresses akzeptierten 
(Finanzausschuss/Bürgerdienste). Die Regelung würde demnach so 
aussehen:    

        SPD-Fraktion: 

        1. Aufsichtsrat  Stadtwerke 

        2.  Jugendhilfeausschuss 

        3. Sozial- und Gesundheitsausschuss [1] 

        Piraten  Fraktion 

        1.  Schulausschuss: 

        2. Ausschuss für  Energie und Umwelt 

        3. Ausschuss  für Finanzen, Controlling [2] und  Wirtschaft 

        4.  Klinikumsausschuss 

        FDP/WTZ-Fraktion 

        1. Kulturausschuss [3] 

        2.  Strategieausschuss 

        3. Ausschuss für  Bürgerdienste 

        4. Sportausschuss [4] 

        Es findet nur ein  Losverfahren um den Sitz im Verwaltungsrat der WEB
statt. 

        Ich kann für unsere Fraktion die verbindliche Zustimmung erklären.
Wann  würden sich SPD und Piraten hierzu verbindlich äußern? Könnte
dann die  SPD-Fraktionsgeschäftsstelle ein Schreiben an die Verwaltung
vorbereiten oder  würden wir es umsetzen. Sodann meldet ja jede
Fraktion selbst die Personen für  die Sitze. 

        Mit freundlichem Gruß 

        Dr. Hans-Joachim Throl 

        ----------------------------------------- 

        Goethestraße 48 

        38440 Wolfsburg 

        Zentrale: 05361/60098-0 

        Telefax:  05361/60098-20 

        E-Mail:  throl AT schoefer-throl.de 

-------------------------
 VON: Hans-Georg Bachmann  [mailto:hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de] 
GESENDET: Dienstag, 25.  Oktober 2011 22:29
AN: Dr. Hans-Joachim Throl;  piri.evenburg AT t-online.de
BETREFF: Re: Ausschüsse

  Hallo Frau Evenburg, hallo Hajo,   der Vorschlag ist für die SPD
nicht akzeptabel!     Unser Prioritäten waren: 1. Stadtwerke 2. JHA 3.
Sozialausschuss   Die Prio der Piraten waren: 1. Schule 2. Energie und
Umwelt 3. Bürgerdienste 4. Klinikum   Die Prio der FDP/WTZ waren: 1.
Kultur 2. Strategie 3. Wirtschaft und Finanz 4. Sport   Aus meiner
Sicht ist der Vorschlag kein fairer  Interessenausgleich!   Gruß H-G
Bachmann  
  FROM: Dr. Hans-Joachim Throl [5]  SENT: Tuesday, October 25, 2011
3:34 PM TO: hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de [6]   CC:
piri.evenburg AT t-online.de [7] ; Kristin Krumm [8]   SUBJECT:
Ausschüsse 
 Hallo  Hans-Georg,   Frau Evenburg hatte zu Recht darauf aufmerksam
gemacht,  dass auch der Jugendhilfeausschuss  ein 9-er-Ausschuss ist.
Daher haben sich Frau Evenburg und ich heute Vormittag  über
Einigungsmöglichkeiten unter Einbeziehung dieses Ausschusses und des 
WEB-Sitzes ausgetauscht. Dr. Bädermann bestätigte mir, dass unsere
nachstehende  Liste vollständig ist. Die Hallenbad GmbH hat zwar auch
ein 9-er-Gremium als  Aufsichtsrat, doch gilt dort noch die Verteilung
nach d'Hondt und man würde erst  im Laufe der Wahlperiode hier zu
einer Änderung kommen, wie auch bei anderen  Gremien, wenn der
gemeinsame Fraktionsantrag insoweit zum Zuge kommt, dass es  nach Hare
Niemeyer gehen soll bzw. alle Fraktionen vertreten sein sollen. Das 
wird man doch sicher im 1. Halbjahr 2012  hinbekommen.     Da  wir
jetzt 10 Ausschüsse zu betrachten  haben, dazu den Sitz bei
Stadtwerken und  WEB, erscheint es angesichts der hohen, auch 
strategischen Bedeutung des  Stadtwerke-Sitzes für die SPD
gerechtfertigt, dass Piraten und FDP/WTZ jeweils  die
stimmberechtigten 5  Sitze in den Ausschüssen bekommen und  die SPD
die beiden anderen Gremiensitze. Wäre dies für die SPD so in  Ordnung?
  Piraten (unter  Vorbehalt der Einbeziehung ihrer Basis) und FDP/WTZ
haben sich heute in längeren  Verhandlungen über die nachfolgende
Verteilung geeinigt, was wirklich gar nicht  so einfach war. Wir haben
hier aber doch einen fairen Interessenausgleich  erreicht. Die Frage
und Bitte wäre, ob sich die SPD damit anfreunden  kann.   Ausschuss 
für Finanzen, Controlling [9]  und Wirtschaft: Piraten Ausschuss für
Energie und Umwelt:  Piraten  

        Schulausschuss: Piraten 

        Klinikumsausschuss:  Piraten Sozial- und  Gesundheitsausschuss [10]:
Piraten   

        Strategieausschuss:  [11]FDP/WTZ 

        Ausschuss für Bürgerdienste: FDP/WTZ 

         Sportausschuss [12]: FDP/WTZ  Kulturausschuss [13]: FDP/WTZ 

        Jugendhilfeausschuss:  FDP/WTZ 

        Aufsichtsrat Stadtwerke: SPD 

        Verwaltungsrat der WEB: SPD 

        Mit freundlichem  Gruß 

        Hans-Joachim

Links:
------
[1] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/6/
[2] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/3/
[3] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/5/
[4] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/9/
[5] mailto:throl AT schoefer-throl.de
[6] mailto:hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de
[7] mailto:piri.evenburg AT t-online.de
[8] mailto:magenta AT wolfsburg.de
[9] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/3/
[10] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/6/
[11] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/15/
[12] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/9/
[13] http://www.wolfsburg.de/politik/rat/ausschuesse/5/

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Hallo Frau Evenburg, hallo Hans-Georg,

 

obwohl es uns nicht leicht fällt, sind wir bereit, auf Basis des von Dir, Hans-Georg, gemachten Vorschlag zu einer Einigung zu kommen. Frau Evenburg, wir hatten ja gestern schon untereinander bei den jeweils unter Ziffer 3. aufgeführten Ausschüssen auf Ihren Wunsch hin einen Austausch vorgenommen, den wir aufgrund des Einigungsinteresses akzeptierten (Finanzausschuss/Bürgerdienste). Die Regelung würde demnach so aussehen:

 

SPD-Fraktion:

1. Aufsichtsrat Stadtwerke

2. Jugendhilfeausschuss

3. Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

Piraten Fraktion

1. Schulausschuss:

2. Ausschuss für Energie und Umwelt

3. Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaft

4. Klinikumsausschuss

 

FDP/WTZ-Fraktion

1. Kulturausschuss

2. Strategieausschuss

3. Ausschuss für Bürgerdienste

4. Sportausschuss

 

Es findet nur ein Losverfahren um den Sitz im Verwaltungsrat der WEB statt.

 

Ich kann für unsere Fraktion die verbindliche Zustimmung erklären. Wann würden sich SPD und Piraten hierzu verbindlich äußern? Könnte dann die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle ein Schreiben an die Verwaltung vorbereiten oder würden wir es umsetzen. Sodann meldet ja jede Fraktion selbst die Personen für die Sitze.

 

Mit freundlichem Gruß

Dr. Hans-Joachim Throl

-----------------------------------------

Goethestraße 48

38440 Wolfsburg

 

Zentrale: 05361/60098-0

Telefax: 05361/60098-20

E-Mail: throl AT schoefer-throl.de

---

Von: Hans-Georg Bachmann [mailto:hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de]
Gesendet: Dienstag, 25. Oktober 2011 22:29
An: Dr. Hans-Joachim Throl; piri.evenburg AT t-online.de
Betreff: Re: Ausschüsse

Hallo Frau Evenburg, hallo Hajo,

 

der Vorschlag ist für die SPD nicht akzeptabel!

 

Unser Prioritäten waren:

1. Stadtwerke

2. JHA

3. Sozialausschuss

 

Die Prio der Piraten waren:

1. Schule

2. Energie und Umwelt

3. Bürgerdienste

4. Klinikum

 

Die Prio der FDP/WTZ waren:

1. Kultur

2. Strategie

3. Wirtschaft und Finanz

4. Sport

 

Aus meiner Sicht ist der Vorschlag kein fairer Interessenausgleich!

 

Gruß H-G Bachmann

From: Dr. Hans-Joachim Throl

Sent: Tuesday, October 25, 2011 3:34 PM

To: hans-georg.bachmann AT wolfsburg.de

Cc: piri.evenburg AT t-online.de ; Kristin Krumm

Subject: Ausschüsse

Hallo Hans-Georg,

 

Frau Evenburg hatte zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass auch der Jugendhilfeausschuss ein 9-er-Ausschuss ist. Daher haben sich Frau Evenburg und ich heute Vormittag über Einigungsmöglichkeiten unter Einbeziehung dieses Ausschusses und des WEB-Sitzes ausgetauscht. Dr. Bädermann bestätigte mir, dass unsere nachstehende Liste vollständig ist. Die Hallenbad GmbH hat zwar auch ein 9-er-Gremium als Aufsichtsrat, doch gilt dort noch die Verteilung nach d'Hondt und man würde erst im Laufe der Wahlperiode hier zu einer Änderung kommen, wie auch bei anderen Gremien, wenn der gemeinsame Fraktionsantrag insoweit zum Zuge kommt, dass es nach Hare Niemeyer gehen soll bzw. alle Fraktionen vertreten sein sollen. Das wird man doch sicher im 1. Halbjahr 2012 hinbekommen.

 

Da wir jetzt 10 Ausschüsse zu betrachten haben, dazu den Sitz bei Stadtwerken und WEB, erscheint es angesichts der hohen, auch strategischen Bedeutung des Stadtwerke-Sitzes für die SPD gerechtfertigt, dass Piraten und FDP/WTZ jeweils die stimmberechtigten 5 Sitze in den Ausschüssen bekommen und die SPD die beiden anderen Gremiensitze. Wäre dies für die SPD so in Ordnung?

 

Piraten (unter Vorbehalt der Einbeziehung ihrer Basis) und FDP/WTZ haben sich heute in längeren Verhandlungen über die nachfolgende Verteilung geeinigt, was wirklich gar nicht so einfach war. Wir haben hier aber doch einen fairen Interessenausgleich erreicht. Die Frage und Bitte wäre, ob sich die SPD damit anfreunden kann.

 

Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaft: Piraten

Ausschuss für Energie und Umwelt: Piraten

Schulausschuss: Piraten

Klinikumsausschuss: Piraten

Sozial- und Gesundheitsausschuss: Piraten

 

Strategieausschuss: FDP/WTZ

Ausschuss für Bürgerdienste: FDP/WTZ

Sportausschuss: FDP/WTZ

Kulturausschuss: FDP/WTZ

Jugendhilfeausschuss: FDP/WTZ

 

Aufsichtsrat Stadtwerke: SPD

Verwaltungsrat der WEB: SPD

 

Mit freundlichem Gruß

Hans-Joachim