Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

[piraten AT netzspione.de]

Unter Anderem da diese Aufstellungsversammlung keine Rechtsgrundlage hat, werde (und kann) ich heute nicht erscheinen.

Ich bitte daher auch jeden sich dem anzuschließen. Falls ihr doch hin fahrt selbst dort der Versammlung zu widersprechen und nicht abzustimmen (nicht als Enthaltung, sondern Nichtteilnahme an der Abstimmung).

Weder entspricht eine Frist von 3 Tagen (beachte Fristberechnung) unserer Rechtsgrundlage(Satzung, Verwaltungs, Zivilgerichtsbarkeit), noch wurde für eine Aufstellungsversammlung irgend ein Beschluß gefaßt.

Gerade die Piratenpartei willl für Transparentz, vernüpftiges und korrektes Vorgehen, keine Verschleierungen, einstehen und genau das ist hier das Gegenteil.
So gern ich Jens als Kanidat unterstütze, nicht auf diesem Weg.

Vorsetzlich einfach machen und darauf hoffen, daß man von von der Wahlleitung einfach durchgewunden wird und dann tatsachsen schafft (denn wenn die durchwinken bleibt der Vorschlag bestehen, auch wenn er intern wiederrechtlich ist) geht gar nicht.

Ob und wie ich intern vorgehe oder gar extern weiß ich noch nicht. Fakt ist, das ich allerdings absichtlich nicht vorab das Schiedsgericht angerufen habe die Versammlung zu untersagen. Ob ich dies im Nachhinein mache weiß ich nicht, auch ob ich morgen der Wahlleitung die Sachlage darstelle weiß ich noch nicht. Vermutlich nicht.

Mindestens intern muß das aber geklärt werden.

An der Aufstellungsversammlung würde ich als akkredetiertes Mitglied eh nicht teilnehmen und abstimmen, ich überlegte allerdings als Parteimitglied und vorstand vorbei zu kommen um gegen diese illegitime Veranstallung anzugehen. Allerdings paßt es mir heute einfach nicht so kurzfristig. (daher gibt es ja Fristen)

Gruß
Thorsten  Friedrichs





Am 2014-04-02 13:25, schrieb Volker Fritz:

> Volker H.A. Fritz                    Wolfenbüttel, den 02.04.2014
> 2 V des KV-Vorstandes WF/SZ
> der Piratenpartei Niedersachsen
>
> Einladung zu einer Aufstellungsversammlung
> mit verkürzter Einladungsfrist (umständehalber erforderlich).
>
> Moin Piraten im Kreis,
>
> aus kurzfristig entstandenem Anlass der Bewerbungsabsicht
> unseres Piraten Jens Golland für das Amt des Bürgermeisters
> der Einheitsgemeinde Cremlingen im Kreis Wolfenbüttel
>
> ist eine dringende Aufstellungsversammlung
> erforderlich um unseren Kandidaten für das
> Amt ordnungsgemäß vorher durch Wahl aufzustellen.
>
> Dazu lade ich Euch hiermit im Namen des Kreisvorstandes
> recht herzlich ein,
>
> Ort:WF, im "Zimmerhof 13" im ersten Stock
> Zeit: 18 Uhr
> Tag: Sonntag der 06.04.14 (am 07.04.14 ist die Bewerbung
>                            gültig bei der Wahlleitung abzugeben)
>
> Bewerber für die Aufstellung: Jens Golland
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> bis dahin
>
> Volker Fritz
> Pirat im KV WF/SZ