Re: [Piraten WF-SZ] Betr.: Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes WF/SZ mit verkürzter Einladungsfrist

["Thorsten \"Toshy\" Friedrichs" <Piraten AT NetzSpionE.de>]

Hallo Volker.

Ist das jetzt ein Witz?
Aufstellungsversammlung ist doch gar nicht mehr möglich.

Schaut lieber nach ob Jens, den ich gerne dabei unterstützen würde,
anders an der Bürgermeisterwahl teilnehmen kann. Ein parteiloser Bürger
kann ja auch kanidieren und der muß auch nicht in einer
Aufstellungsversammlung gewählt werden. ER müßte sogar für die Partei
antreten können, nur der Wahlvorschlag kam dann halt nicht von ihr.
Glaube §21 NKWG.
Ob per Parteivorschlag oder EInzelvorschlag, braucht Jens glaube ich 20
Unterschützungsunterschriften.


Bezüglich Satzungsrecht habe ich schon oft drauf hingewiesen, daß wir an
sich keine "per se wirsamen außerordentlichen" Versammlungen durchführen
können. Dazu fehlt es einer Definition was das ist (laut gerichtlicher
Verwaltugnsrechtsprechung). Für Aufstellungsversammlungen haben wir gar
keine Regelung, kürzer als die zu internen Wahlen sind der
Rechtsprechung (ohne Satzungsgrundlage) sicher nicht möglich.

Und selbst wenn wir davon ausgehen würden, daß die Frist für
außerordentliche Versammlungen angesetzt werden würde, wäre die Frist
nicht mehr einzuhalten. 3 Tagefrist wie mit dieser Email ist einfach zu
kurz.

Auch das wäre EVENTUELL nicht eingehalten, denn ich frage mich ob die
Einladung überhaupt an die "Einladungsfähigen Adressen" raus ging. Das
bezweifele ich. Da Volker ja meißt keine Blindkopien versendet, vermute
ich, daß die Einladung bis auf die Vorständler nur über die Liste
zugestellt wurde. DAs ist allerdings nur eine Vermutung, kann auch an
die Korrekten Adressen rausgegangen sein. Das ist jetzt allerdings
unerheblich.

Da ich nicht im Wahlgebiet Cremlingen wohne, kann ich leider auch keine
Unterstützerunterschrift leisten. Daher werde ich morgen wohl nicht
erscheinen, selbst falls ich hin kommen könnte.

Einzige Möglichkeit wäre ein Umlaufbeschuß, der aber praktsich unmöglich
ist.

Da soweit ich das verstanden habe durch einen Vorschlag der Partei
keinen Vorteil hat, nur umgekehrt die Partei einen hätte, wichtig
allerdings vor allem wäre wenn jemand wie Jens so ein Amt bekleiden
würde, schauen wir doch lieber wie wir ihm schnell helfen das anders hin
zu bekommen.
Das heißt wohl an sich nichts weiter als ein paar Cremlinger
Unterstüzterunterschriften. Und die muß er ja wohl eh haben.

Ansonsten, hatten wir überhaupt einen Beschluß für eine Versammlung
gemacht? Weiß es gerade nicht.

Gruß
Thorsten



Am 02.04.2014 13:25, schrieb Volker Fritz:
> Volker H.A. Fritz                    Wolfenbüttel, den 02.04.2014
> 2 V des KV-Vorstandes WF/SZ
> der Piratenpartei Niedersachsen
>
> Einladung zu einer Aufstellungsversammlung
> mit verkürzter Einladungsfrist (umständehalber erforderlich).
>
> Moin Piraten im Kreis,
>
> aus kurzfristig entstandenem Anlass der Bewerbungsabsicht
> unseres Piraten Jens Golland für das Amt des Bürgermeisters
> der Einheitsgemeinde Cremlingen im Kreis Wolfenbüttel
>
> ist eine dringende Aufstellungsversammlung
> erforderlich um unseren Kandidaten für das
> Amt ordnungsgemäß vorher durch Wahl aufzustellen.
>
> Dazu lade ich Euch hiermit im Namen des Kreisvorstandes
> recht herzlich ein,
>
> Ort:WF, im "Zimmerhof 13" im ersten Stock
> Zeit: 18 Uhr
> Tag: Sonntag der 06.04.14 (am 07.04.14 ist die Bewerbung
>                            gültig bei der Wahlleitung abzugeben)
>
> Bewerber für die Aufstellung: Jens Golland
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> bis dahin
>
> Volker Fritz
> Pirat im KV WF/SZ
>


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Thorsten "Toshy" Friedrichs
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