[Piraten WF-SZ] Info: MÖGLICHE Geschäftsstellenkündigung - Gesprächsgrundlage

["Thorsten \"Toshy\" Friedrichs" <Piraten AT NetzSpionE.de>]

Hallo.

Nur zur Info für mögliche Kündigung(ohne Garantie, müßte noch mal ganz
genau nachlesen):

*Beschlußantrag in der Einladung soll nur dazu dienen, daß wir die
Geschäftstelle kündigen KÖNNEN, wir müssen ja nicht. Ich wollte nur die
Möglichkeit offen halten.

*Kündigung muß in gewillkürter schriftform erfolgen (z.B. Brief. Also
Original Kündigung mit Unterschrift, kein Fax)
*Kündigung müßt korrekter Weise von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder
unterzeichnet werden (da keine Satzungspassus bezüglich
Alleinvertretung, wenn ich mich recht erinnere). Also drei
Unterschriften. Nach Außen wärer allerdings wohl auch eine Unterschrft
gültig... der Unterschreiber wäre dann nur in einer rechtlichen Zwickmühle
*schnellsmögliche Kündigung bedeutet:
a) Wortlaut ähnlich: "Kündigung zum vertraglich nächstmöglichen Termin"
b) Kündigung kann sofort oder muß bis spätestens 03.01.2013 beim
Vermieter eingegangen sein (früh morgens im Briefkasten liegen).
c) Geschätsstelle wäre dann noch bis komplett inklusive Juni 2014
gemietet. Unter Voraussetzung der Gültigkeit der Klauseln und des
Vertrages als Geschäftsräume gilt die gesetzliche Kündigungsfrist für
Geschäftsräume. Das bedeutet: Kündigung muß bis 3. Werktag eines
Kalenderquartals eingegangen sein, gekündigt wird dann zum Ende des
NÄCHSTENS QUARTALS.

Das heißt, auch jetzt schon ist der Kreisverband alleine für Mieten auf
Ausgaben von über 1800,- festgelegt.

So oder so muß uns bewußt sein, daß duch die Kündigungsfristen und
Zeiten für Einladungen, Beschlüsse usw. wir quasi immer auf bis zu ca.
2300,- Euro "zukünftig fest verplante" Ausgaben verdonnert sind. Die
Klärung unserer Finanzen und eventuellem Aufbau eines zweckgebundenen
Finanzpolsters für die Geschäftsstelle sind extrem wichtig.
Ich mache mir ernsthaft sorgen um die Finanzen des KV.

Wir dürfen jetzt nicht nur so denken, daß ja ihr es seit die spendet und
damit ist es sicher, ihr müßt im Sinne des Kreisverbandes denken und
auch einplanen was passiert wenn auf einmal mehrere oder alle nicht mehr
wollen oder können.

Auch sollte im Rahmen der Fairniss und des Dankes mal geklärt werden,
wer jetzt überhaupt seit Übernahme der Geschäftstelle wie viel
beigesteuert hat und ob Spendenquittungen vergeben wurden. Ich
persönlich habe da auch Werner im Hinterkopf. Der vermutlich anfangs
viel mehr geleistet hat, als wohl abgesprochen. Und bisher habe ich
persönlich noch nicht gehört, daß mit ihm darüber gesprochen wurde oder
ihm gedankt. So wie natürlich auch den jetzigen Spendern.

Eine Teilnahme der Kreisverbandsmitglieder ist natürlich erwünscht.

Gruß
Thorsten "Toshy" Friedrichs (Beisitzer)






-- 
Thorsten "Toshy" Friedrichs
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