Re: [Piraten WF-SZ] Asse2 Rückholung Zeitplan

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Hi Florian,

bin über Pfingsten irgendwie darüber weggekommen. Nur zur Sicherheit, 
gibt es denn einen Beschluss des LV zur Unterstützung? Unser 1 LV hatte 
ja darauf hingewiesen, vor Anmietung von Geschäftsstellen, einen 
Beschluss einzuholen, wenn ein KV Geldzuwendungen für die Miete benötigt.

LG
Michael


Am 30.05.2012 08:44, schrieb Florian Schmidt:
> Hi Michael,
> > *Michael Leukert: Schluss mit der Verzögerungstaktik bei der Assebergung*
> >
> > Michael Leukert, Kreistagsabgeordneter der Piratenpartei im Kreistag
> > Wolfenbüttel zu dem Bericht der BfS.
> >
> > Der nun bekanntgewordene Zeitplan der Assebergung bestätigt mal wieder,
> > dass die Gesetzgebung hinsichtlich der Bergung von Atommüll angepasst
> > werden muß. Auch wenn der nun angekündigte Blitzbesuch des neuen
> > Bundesumweltministers Altmeier sehr lobenswert ist, sollten nun auch
> > endlich auch
> Hier ist ein "auch" zuviel...
>
> > die schon von seinem Vorgänger angekündigten Taten folgen.
> > Wir brauchen endlich die „Lex Asse“, die die Genehmigungsverfahren der
> > Dringlichkeit des Problems anpasst, sonst überholen die Ereignisse alle
> > Pläne.
> ICH würde das irgendwie anders schreiben. Mehr a la: Die Piratenpartei
> fordert.... (oder so).
>
> > Andernfalls entsteht der Eindruck, die Verantwortlichen hoffen
> > nur darauf, dass in ein paar Jahren eine Bergung aus dem maroden
> > Assebergwerk nicht mehr möglich ist und nur noch die Option der
> > Vollverfüllung bleibt. 24 Jahre bis zum Beginn einer möglichen Bergung,
> > sind nicht hinnehmbar.
> >
> > Deshalb, Herr Bundesminister Altmeier, machen Sie die Asse zur
> > Chefsache. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die parallele Arbeiten
> > bei den Vorbereitungen zur Bergung ermöglicht. Eine Vorgehensweise, die
> > Standard bei anderen Projekten ist.
> >
> >
> > LG
> Super!
> Gruß
> Florian
>
> P.S.: Könntest Du Dir noch einen Text für einen Spendenaufruf für die KGS
> "aus den Fingern saugen" ?
> Vielen Dank schon mal im Voraus ;-)
> > Michael