Re: [Piraten WF-SZ] Asse2 Rückholung Zeitplan

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Hi,

schaut noch mal drüber, bevor die PM an den Start geht:

Michael Leukert: Schluss mit der Verzögerungstaktik bei der Assebergung

Michael Leukert, Kreistagsabgeordneter der Piratenpartei im Kreistag Wolfenbüttel zu dem Bericht der BfS.

Der nun bekanntgewordene Zeitplan der Assebergung bestätigt mal wieder, dass die Gesetzgebung hinsichtlich der Bergung von Atommüll angepasst werden muß. Auch wenn der nun angekündigte Blitzbesuch des neuen Bundesumweltministers Altmeier sehr lobenswert ist, sollten nun auch endlich auch die schon von seinem Vorgänger angekündigten Taten folgen. Wir brauchen endlich die „Lex Asse“, die die Genehmigungsverfahren der Dringlichkeit des Problems anpasst, sonst überholen die Ereignisse alle Pläne. Andernfalls entsteht der Eindruck, die Verantwortlichen hoffen nur darauf, dass in ein paar Jahren eine Bergung aus dem maroden Assebergwerk nicht mehr möglich ist und nur noch die Option der Vollverfüllung bleibt. 24 Jahre bis zum Beginn einer möglichen Bergung, sind nicht hinnehmbar.

Deshalb, Herr Bundesminister Altmeier, machen Sie die Asse zur Chefsache. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die parallele Arbeiten bei den Vorbereitungen zur Bergung ermöglicht. Eine Vorgehensweise, die Standard bei anderen Projekten ist.

LG
Michael



Am 29.05.2012 16:40, schrieb Werner Heise:

Ahoi,  

@Michael reagierst du als Kreistagsabg. auf die heutige Presse zur Asse? 

Falls nein: Wer schreibt was für die Piraten? 

Linke, Grüne, CDU haben bereits reagiert. 

Gruß Werner