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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF-SZ] Asse2 Rückholung Zeitplan

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

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Re: [Piraten WF-SZ] Asse2 Rückholung Zeitplan


Chronologisch Thread 
  • From: "Florian Schmidt" <f.schmidt AT piratenpartei-wolfenbuettel.de>
  • To: "Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)" <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Piraten WF-SZ] Asse2 Rückholung Zeitplan
  • Date: Wed, 30 May 2012 06:44:06 -0000
  • Importance: Normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>

Hi Michael,
> *Michael Leukert: Schluss mit der Verzögerungstaktik bei der Assebergung*
>
> Michael Leukert, Kreistagsabgeordneter der Piratenpartei im Kreistag
> Wolfenbüttel zu dem Bericht der BfS.
>
> Der nun bekanntgewordene Zeitplan der Assebergung bestätigt mal wieder,
> dass die Gesetzgebung hinsichtlich der Bergung von Atommüll angepasst
> werden muß. Auch wenn der nun angekündigte Blitzbesuch des neuen
> Bundesumweltministers Altmeier sehr lobenswert ist, sollten nun auch
> endlich auch
Hier ist ein "auch" zuviel...

>die schon von seinem Vorgänger angekündigten Taten folgen.
> Wir brauchen endlich die „Lex Asse“, die die Genehmigungsverfahren der
> Dringlichkeit des Problems anpasst, sonst überholen die Ereignisse alle
> Pläne.
ICH würde das irgendwie anders schreiben. Mehr a la: Die Piratenpartei
fordert.... (oder so).

>Andernfalls entsteht der Eindruck, die Verantwortlichen hoffen
> nur darauf, dass in ein paar Jahren eine Bergung aus dem maroden
> Assebergwerk nicht mehr möglich ist und nur noch die Option der
> Vollverfüllung bleibt. 24 Jahre bis zum Beginn einer möglichen Bergung,
> sind nicht hinnehmbar.
>
> Deshalb, Herr Bundesminister Altmeier, machen Sie die Asse zur
> Chefsache. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die parallele Arbeiten
> bei den Vorbereitungen zur Bergung ermöglicht. Eine Vorgehensweise, die
> Standard bei anderen Projekten ist.
>
>
> LG

Super!
Gruß
Florian

P.S.: Könntest Du Dir noch einen Text für einen Spendenaufruf für die KGS
"aus den Fingern saugen" ?
Vielen Dank schon mal im Voraus ;-)
> Michael






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