Re: [Piraten WF] Verbände

[arne.hattendorf AT web.de]

Die Idee an sich ist IMO Super. Wir gewinnen zwr nicht so viel wie wir 
wollten, aber dieser Ansatz ist die einzig gangbare Lösung, da bhin ich mir 
sicher.

Ich schreibe da noch ausführlich, jetzt hat meine kleine Tochter aber erstmal 
länger emeine aufmerksamkeit ;o)

Gruß
Arne

http://news.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=77&t=7386&start=0

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: <arne.hattendorf AT web.de>
> Gesendet: 01.11.09 12:50:34
> An:   Ortsgruppe Wolfenbüttel <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>
> Betreff: Re: [Piraten WF] Verbände
> Priorität: Hoch


> Hi all,
> 
> Joachim bittet um ein Meinungsbild.
> 
> > -----Ursprüngliche Nachricht-----
> > Von: "Joachim Losehand" <joachim AT losehand.net>
> > Gesendet: 01.11.09 11:37:25
> > An: arne.hattendorf AT web.de
> > Betreff: Re: Verbände
> 
> 
> > Lieber Arne,
> > 
> > ich kann jetzt nicht ausführlich auf Deine Antwort eingehen, werde das 
> > aber noch tun.
> > 
> > Stattdessen möchte ich auf meine NEUEN SATZUNGSÄNDERUNGSANTRAG hinweisen 
> > und bitte um ein Meinungsbild:
> > 
> > § 10 [NEU]
> > <b>1. Die Gliederung des Landesverbands regelt die Bundessatzung.</b>
> > 
> > <b>Begründung</b>:
> > 1. In allen strittigen Fragen - so auch zur Gliederung - verdrängt die 
> > Bundessatzung unsere Landessatzung; das heißt: dort, wo wir 
> > Eigenregelungen schaffen, haben diese nur dann Bestand, wenn diese mit 
> > der Bundessatzung und der Interpretation des Bundesschiedsgerichts resp. 
> > der Entscheidung des Bundesparteitags konform gehen.
> > 2. Darum ist unsere Landessatzung auch als niedersächsische 
> > Interpretation der Bundessatzung anzusehen bzw. ist sie eine 
> > Eigenregelung dort, wo die Bundessatzung uns Spielraum zu dieser 
> > Regelung läßt.
> > 3. Ziel unserer Satzung und der am LPT 2009 beschlossenen 
> > Satzungsänderungen sollte es sein, daß wir nicht jedes Jahr die Satzung 
> > an unsere Bedürfnisse anpassen und dafür vom Bundesverband die 
> > nachträgliche Genehmigung einholen müssen, sondern, (<b>Vorteile:</b>) 
> > daß wir eine Regelung schaffen, die a) konform mit der Bundessatzung ist 
> > und b) uns genügend eigenen Spielraum zur Interpretation lassen, um 
> > nicht im Falle einer strittigen und falschen Interpretation auch noch 
> > die Satzung ändern zu müssen.
> > 4. Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und 
> > Sachsen-Anhalt sind Flächenverbände ohne Regierungsbezirke. (Dank an 
> > Holger Lubitz für den Hinweis.) Mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern 
> > verweisen alle diese Landesverbände auf die Bundessatzung: "Die 
> > Gliederung des Landesverbands regelt die Bundessatzung" bzw. "Die 
> > Gliederung wird durch die Bundessatzung geregelt" (Brandenburg). Auch 
> > Bayern und Baden-Würtemmberg als Beispiel für Länder mit 
> > Regierungsbezirken haben die Formulierung "Die Gliederung des 
> > Landesverbands regelt die Bundessatzung" in ihre Satzung aufgenommen.
> > 
> > <b>Vorteile:</b> Wir können auf dem LPT mit dieser knappen Formulierung 
> > ohne jeglichen Balast satzungsrechtlicher Spitzfindigkeiten auf 
> > Landesebene daran gehen, eine tragfähige, flexible und allen 
> > Bedürfnissen gerechte Gliederungsstruktur gemeinsam im Konsens zu 
> > entwickeln. Diese können wir ggf. auf dem Bundesparteitag (in Absprache 
> > mit anderen Bundesländern ohne Regierungsbezirke?) vorstellen und uns 
> > dort dafür stark machen, sollte es Bedenken oder ein Veto des 
> > Bundesschiedsgerichts vorher geben.
> > 
> > Viele Grüße, Joachim.
> > 
> > arne.hattendorf AT web.de schrieb:
> > 
> > > Nur in Kürze:
> > > 
> > >> Durch Euern Vorstoß und den von Osnabrück ist jetzt insofern das 
> > >> Problem vorhanden, was mit Euern richtigen oder provisorischen 
> > >> Gründungen passiert und wie die sich einbetten lassen, wie man mit 
> > >> diesen umgeht, vor allem, weil noch überhaupt nicht klar ist, was 
> > >> die Bundessatzung dazu sagt.
> > >> 
> > >> Und ich halte es für unglücklich, wenn wir auf dem nächsten LPT 
> > >> wieder zurückrudern müssen, weil wir vom BPT eine Watsche 
> > >> eingefangen haben. Denn egal, was wir in die Landessatzung 
> > >> schreiben, wenn es nicht mit der Bundssatzung konform geht, 
> > >> verdrängt die Bundessatzung die Landessatzung.
> > >> 
> > >> In meinen - ganz eigenen - Augen habt ihr und Osnabrück eine Art 
> > >> stillschweigendes Stillhalteabkommen gebrochen, das - aber 
> > >> vielleicht irre ich mich ja auch - besagt: Wir warten auf den LPT 
> > >> und unser Strukturkonzept, das wir da beschließen und mit dem wir 
> > >> in die Zukunft segeln.>> Ich finde das eben ungeschickt und auch
> > >> unter den oben geschilderten Gesichtspunkten kontraproduktiv.
> > > 
> > > Je mehr ich drüber nachdenke, desto wichtiger scheint mir die
> > > Gründung des vorläufigen KV WF-SZ, obwohl ich zuerst (als einziger)
> > > dagegen war. durch unsere Gründung _vod_ Oldenburg ahben wir wichtige
> > > Fragen aufgeworfen, die somnt unbeantwortet geblieben wären. Schaden
> > > entsteht nicht, da uns allen klar ist, dass wir uns an die
> > > Landessatzung anpassen werden, wenn wir (im Januar) was auch immer
> > > Gründen. Wir erwarten nicht, dass mit Gewalt ein 'Lex WF-SZ'
> > > beschlossen wird, es ist aber wichtig, diese Konstellation zu
> > > bedenken und - z. B. für den Fall einer Änderung der Bundessatzung -
> > > nicht in der Landessatzung auszuschließen. Möglichkeiten das zu
> > > regelns gibt es viele (Bsp.: Piraten aus SZ dürfen unter Umständen
> > > dem LVWF beitreten, so lange sie keinen LVSZ haben, das wäre
> > > vielleicht sogar von der Bundessatzung gdeckt.
> > > 
> > >> Das Vorbereitungstreffen hat genau jenen Effekt gehabt, den ich mir
> > >>  erhofft habe: Wir haben diskutiert und sind zu zentralen
> > >> Konsenspunkten gelangt, die ich bspw. in meinen Änderungsantrag zu
> > >> $ 10 voll einfließen lassen werde (zum Teil schon geschehen).
> > > 
> > > Ich war on ;o) wir haben das gestern nacht noch auf einer Telko
> > > diskutiert
> > > 
> > >>> Es gibt für mich nur einen zentralen Punkt: Die Programmautonomie
> > >>>  muss bei Land und Kreisen - oder besser noch  freiwilligen 
> > >>> Zusammenschlüssen von Kreisen - liegen und nirgendwo dazwischen.
> > >>> Ich stelle mir eine Matrixorganisation mit Programmautonomie auf 
> > >>> Regionsseite und Verwaltungsteilung auf Bezirke vor.
> > >>> 
> > >>> Momentan favorisiere ich persönlich eine Dopplelösung: 
> > >>> Verwaltungsbezirke, vom LPT festgelegt, ohne Programmautonomie um
> > >>> die Landesverwaltung besser in den Griff zu bekommen.
> > >>> Regionalverbände, die sich aus beliebigen Zusammenschlüssen von
> > >>> Städten, Kreisen und Stammtischen bilden können mit
> > >>> Programmautonomie.
> > >> Warum beides getrennt und nicht beides in einem?
> > >> 
> > >> Ich gehe derzeit davon aus, daß die kleinste Einheit in der Fläche
> > >> auf absehbare Zeit der Kreisverband ist, also der Kreisverband ist
> > >> die erste Keimzelle nach den Stammtischen. Kreisverbände werden mMn
> > >> sicherlich nur in den Grenzen von Landkreisen und kreisfr. Städten
> > >> gegründet werden dürfen (Bundessatzung!).
> > >> 
> > >> Jeder weitere freiwillige Zusammenschluß über eine Kreisgrenze
> > >> hinaus, auch mit Stammtischen in einem Landkreis oder einer
> > >> kreisfr. Stadt kann dann weitgehend frei gewählt werden. Es sollten
> > >> sich nur Verbände und Stammtische in einer Region (Nachbarn)
> > >> zusammentun und eine Mindestanzahl von Teilnehmern (3 Landkreise,
> > >> 2+1 kreisfr. Stadt?) finden, damit es nicht zu sehr zersplittert.
> > >> 
> > >> Dieser Zusammenschluß übernimmt dann einerseits die
> > >> Verwaltungsaufgaben, die an ihn delegiert werden, andererseits kann
> > >> er auch als Plattform für überkreisliche Programmarbeit und
> > >> politische Entscheidungfindung und -umsetzung genutzt werden.
> > >> 
> > >> So ist beides von der Fläche her legitimiert und gewollt (also
> > >> beide Male "bottom up".)
> > > 
> > > Weil sich IMO herauskristallisiert hat, dass die Anforderungen an
> > > Programm und an Verwaltung absolut nicht deckungsgleich sind. Die
> > > Piraten werrden doch jetzt schon von den Städten dominiert, in einem
> > > Bezirk BS, mit BS und WOB mit zusammen vielleicht 200 Mitgliedern
> > > komt die Fläche zu kurz. Selbides ist deutlich zu sehen in der
> > > Niedersächsischen (außerpiratischen) Politikstruktur, die stark auf
> > > ein Monolithisches Hannover setzt.
> > > 
> > > Aus Verwaltungssicht sieht das mit Sicherheit anders aus. Da wird
> > > eine möglichst gleichmäßige Deckung gebraucht, die die Anzahl von
> > > Piraten ungefähr in jedem Bezirk ähnlich hat, unabhängig von der
> > > programmatischen Lage -> Einteilung von oben. Deswegen die Trennung
> > > zwischen Verwaltungsautonomie und Programmautonomie. Und ... ein
> > > einfacher Zusammenschluß ... so nach dem Motto wir arbeiten mal eben
> > > etwas zusammen, weil wir ähnliche Punkte haben - reicht sicher nicht.
> > > Wir brauchen IMO für die Kommunalpolitik Politisch schlagkräftige
> > > Regioverbände, die sich von unten zusammenschließen.
> > > 
> > > Das ist der Punkt, den Du - finde ich - nicht ausreichend
> > > berücksichtigt hast, Bottom up heißt nicht nur Gründung von
> > > Kreisverbänden, sondern auch freier Zusammenschluß der KVe zu RVen,
> > > mit Programm- und Personalautonomie, denn ob man einen RegioVorstand
> > > wählt oder eine Delegiertenvertretung, das kann doch den RVen
> > > vorbehalten bleiben. Wichtig ist nur, dass man wähle kann zu welchem
> > > RV man *politisch* gehören will, wo man wirtschaftlich hingehört,
> > > soll doch der LPT festdengeln.
> > > 
> > > Gruß Arne
> > > 
> > > p.s.: ich CCe Lars, falls Du das noch rechtzeitig liest, könntest Du
> > > sehen ob Du - falls Du Deine Idee irgendwie erweiterst, Dein
> > > Vorschlag ist doch sehr nah am von uns favorisierten Ergebnis und ich
> > > finde unsere kleinde Anderung / Erweiterung gut nachfollzuehbar ;o) -
> > > könntest Du das noch nach Oldenburg reingeben? Ich würde das auch
> > > gern auf die Piraten-WF weitergeben, damit sich das alles etwas
> > > beruhigt.
> > > 
> > > -- Falls jemand im schwarzen Meer der niedersächsischen Bildung dem
> > > FDP Schul-Zerstörer begegnet ... Argumente laden, volle rhetorische
> > > Breitseite und klarmachen zum Ändern!
> > > 
> > > _______________________________________________________________ Neu:
> > > WEB.DE DSL bis 50.000 kBit/s und 200,- Euro Startguthaben! 
> > > http://produkte.web.de/go/02/
> > > 
> > > 
> > > 
> > 
> 
> -- 
> Falls jemand im schwarzen Meer der niedersächsischen Bildung
> dem FDP Schul-Zerstörer begegnet ...
> Argumente laden, volle rhetorische Breitseite
> und klarmachen zum Ändern!
> 
> ______________________________________________________
> GRATIS für alle WEB.DE-Nutzer: Die maxdome Movie-FLAT!
> Jetzt freischalten unter http://movieflat.web.de
> 
> _______________________________________________
> NDS-Wolfenbuettel mailing list
> NDS-Wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de
> http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nds-wolfenbuettel
> 

-- 
Falls jemand im schwarzen Meer der niedersächsischen Bildung
dem FDP Schul-Zerstörer begegnet ...
Argumente laden, volle rhetorische Breitseite
und klarmachen zum Ändern!

_______________________________________________________________
Neu: WEB.DE DSL bis 50.000 kBit/s und 200,- Euro Startguthaben!
http://produkte.web.de/go/02/