[Nds-northeim] Crashkurs Kommunalpolitik

["Aljoscha Rittner" <aljoscha.rittner AT piraten-nom.de>]

Moin!

 

Die Präsentation zum Crashkurs bekomme ich bestimmt von den Machern (übrigens der Rest war von der Die Linke, weil die Rosa-Luxemburg-Stiftung eben dieser Partei naturgemäß nahe steht). Die beiden weiteren Piraten waren übrigens aus Hildesheim und Hannover.

 

Mit den Göttinger Piraten wäre die Akzeptanzschwelle der anwesenden Linken vermutlich das Fass zum Überlaufen gekommen, weil ein Mitglied der Göttinger Piraten im Kreisrat ungeheure Aversionen "anrichtet" (was ich persönlich als Scheuklappenpolitik bezeichne und für völlig überzogen von den Linken). Martin (und ich glaube auch Meinhart) wurden ja von einer Linken-Wahlparty-Veranstaltung rausgeschmissen, wegen eben dieser Problematik des anderen Mitglieds.

 

Da ich bei dem Crashkurs viel zu früh war, mich sofort als Pirat outete, konnte ich die entgleitenden Gesichtszüge in Zeitlupe mitverfolgen. Irritiert gab man mir zu verstehen, dass ich natürlich dabei sein darf, weil es eine Stiftungsveranstaltung ist, damit unabhängig sein muss (was im Umkehrschluss, zwischen den Zeilen lesend, genau bedeutet, was sie von der Situation hielten). Ich bin da ja professionell und habe mich ganz herzlich bedankt, dabei sein zu dürfen und das überhaupt nicht in Frage gestellt. Deutlich lockerer wurde es, als Andreas von den Linken Uslar aufschlug, den wir ja schon häufiger an den Infoständen hatten. Als er auch den Parteilosen mit Sitz im Stadtrat mitbrachte (der für die Linke Liste antrat) und wir offen über Gespräche zu einer eventuellen Gruppenbildung uns austauschten, war das Eis gebrochen.

 

Ich musste ja leider um 13:00 Uhr weg, weil unser Nachbar beerdigt wurde. Das war in diesem Fall (ehrlicherweise) für mich etwas wichtiger. Aber ich denke, dass allein schon die Kontakte da in Göttingen und die paar Gesprächsfetzen mir schon einen sehr guten Einblick in die Denke gebracht haben. Auch der Vortrag bis 13:00 Uhr war sehr wichtig.

 

Um eine Gruppenbildung werden wir absolut nicht rum kommen. Nur so haben wir Mitspracherecht im Hauptausschuss (oder Verwaltungsausschuss genannt). Gerade in Uslar, werden viele Themen dorthin verschoben weil diese immer nichtöffentlich sind (aber ratsöffentlich) - mit der Nebenkonsequenz, dass Fachausschüsse nicht so viel "Macht" haben. Eine unschöne politische Kultur, gerade in Uslar.

 

Auch dürfen wir als Gruppe immer bei allen Fachausschüssen mitarbeiten. Ansonsten als Einzelmandat in exakt nur einem Fachausschuss. In den restlichen Ausschüssen dürfen wir dabei sein, aber nicht beratend (als Einzelmandatsträger) tätig werden (Anträge sind zwar möglich, aber ohne Mitarbeit ist es die Zeit kaum wert, dass zu versuchen). Darum ist Gruppenbildung für die politische Arbeit ein Muss.

 

Es ist auch wichtig *vor* der konstituierenden Sitzung im November die Gruppe gebildet zu haben und man muss das auch offiziell anzeigen. Die Mitgliederverteilung der Gruppen entscheidet über die Aufteilung der Ausschusssitze und die notwendige Stimmenaufteilung auf Gruppen. Da gibt es komplizierte Rechenregeln, die im Vortrag aber bis 13:00 Uhr nicht dran kamen. Aber ich weiß zumindest, dass ich mich um Gruppenbildung bis zum 1.11.11 kümmern muss.

 

Der 1.11.11 ist übrigens Mandatsbeginn - vorher habe ich im Rat (besonders Ausschüsse) nix zu suchen. Ich erhalte dazu noch ein Login zum Ratsinformationssystem, worüber die Veröffentlichungspflicht ggü den Ratsmitgliedern genüge getan wird. Ich werde mW. nicht Protokolle per Papier erhalten.

 

Außerdem hat jedes Ratsmitglied einen Ansprechpartner im Rathaus in der Verwaltung, der sich um die Belange kümmert (Anfragen, Termine, Protokollauszüge, Informationen zu Verwaltungsabläufe usw).

 

Ich habe auch einen offiziellen Brief der Stadt Uslar erhalten, in dem ich aufgefordert werde das Mandat anzunehmen oder abzulehnen. Ich soll Bankverbindung für Aufwandsentschädigungen angeben und ein Bild sowie E-Mail-Adresse mitschicken. Das muss innerhalb einer Woche geschehen.

 

 

Ich werde natürlich mein Mandat annehmen.

 

So mal alles zu der Veranstaltung. Eine Menge Arbeit kommt auf mich zu…

 

Beste Grüße!

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Piratenpartei Niedersachsen

Landkreis Northeim

Stadtrat Uslar

 

http://www.piratenpartei-northeim.de

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:arittner