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nds-northeim - Re: [Nds-northeim] Abwahl Daske (Bürgermeisterin Uslar)

nds-northeim AT lists.piratenpartei.de

Subject: Austausch der Piraten aus dem Landkreis Northeim

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Re: [Nds-northeim] Abwahl Daske (Bürgermeisterin Uslar)


Chronological Thread 
  • From: Andreas <Andreas AT news.piratenpartei.de>
  • To: nds-northeim AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Nds-northeim] Abwahl Daske (Bürgermeisterin Uslar)
  • Date: Sun, 07 Aug 2011 19:24:03 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-northeim>
  • List-id: Austausch der Piraten aus dem Landkreis Northeim <nds-northeim.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver



arittner schrieb:
> Es ist für mich aber nicht nachvollziehbar, dass Monate lang vorab
> eine Schlammschlacht in den Medien durchgeführt wird und nun man sich
> mit Feigenblatt-Argumentation sich § 82, 2 Satz 3 rausklaubt. Für den
> Bürger ist es erst dann egal, wenn er dann auch entscheiden darf. Wenn
> Daske aber sofort zustimmt, um eine Bürgerabwahl (und deren Kosten)
> zuvorzukommen, befürchte ich, dass wir nichts erfahren werden, was
> hinter den Kulissen wirklich abgegangen ist. Dann ersparen wir uns zwar
> das teure Abwahlverfahren, aber klarer wird es dadurch nicht.


Moin,

ich wollte nur den rechtlichen Hintergrund beleuchten. Inhaltlich habe
ich keine Ahnung von der Situation (es gab nur ein oder zwei Artikel im
GT). Dass eine Abwahl nur bei Überwindung hoher Hürden ermöglicht wird
und dies einen breiten Konsens der ansonsten konkurrierenden
Ratsfraktionen erfordert, ist klar. Da wird im Vorfeld schon mit faulen
Tomaten geworfen. Nur während der Sitzung findet halt keine Aussprache
statt. Das vermutete ich als Grund für die Ansage, dass erst für danach
eine Begründung angekündigt wurde.


Ciao, Andreas






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