Re: [Nds-northeim] Abwahl Daske (Bürgermeisterin Uslar)

["Aljoscha Rittner" <aljoscha.rittner AT piraten-nom.de>]

Moin!

Christian Otto:
> Am 03.08.2011 18:49, schrieb Andreas:
> > 
> > 
> > arittner schrieb:
> >> Am 10. August entscheidet sich, ob eine Abwahl durchgeführt werden 
> >> soll. Warum erst dann die Gründe offiziell bekannt gegeben werden 
> >> sollen, entschließt sich mir nicht.
> > 
> > 
> > Auf kommunaler Ebene sollen Schlammschlachten möglichst vermieden 
> > werden. Hauptamtliche Bürgermeister sind zwar oft Politiker, das Amt 
> > an sich ist aber eher als Verwaltungsamt konzipiert. Nach § 82, 2 Satz 
> > 3 NKomVG findet daher eine Aussprache anlässlich der Abstimmung zur 
> > Abwahl nicht statt.

> 
> Jain... Wobei es trotzdem semioptimal ist zu sagen, wir entscheiden uns 
> erst, 
> ob wir sie raus schmeißen und dann überlegen wir uns Gründe...
> (zumindest so mehr oder minder)...

Ich glaube, die Gründe stehen schon fest. Ansonsten wäre das wohl ziemlich 
krass ;) 

Es ist für mich aber nicht nachvollziehbar, dass Monate lang vorab eine 
Schlammschlacht in den Medien durchgeführt wird und nun man sich mit 
Feigenblatt-Argumentation sich § 82, 2 Satz 3 rausklaubt. Für den Bürger ist 
es erst dann egal, wenn er dann auch entscheiden darf. Wenn Daske aber sofort 
zustimmt, um eine Bürgerabwahl (und deren Kosten) zuvorzukommen, befürchte 
ich, dass wir nichts erfahren werden, was hinter den Kulissen wirklich 
abgegangen ist. Dann ersparen wir uns zwar das teure Abwahlverfahren, aber 
klarer wird es dadurch nicht.

Beste Grüße!