Re: [Nds-kv-nordost] Wer unterstützt nun Mädge?

[Claas Heinrich <claas.heinrich AT gmail.com>]

Hallo Tobias,

ich bin erstaunt, wie du es schaffst in der gleichen Argumentation fehlende Basisdemokratie zu beklagen und gleichzeitig unseren regelmäßigen Lüneburger Piratentreffen jegliche Entscheidungsbefugnis abzusprechen. Warum wir entscheidungsberechtigt sind hat Olaf schön formuliert. Wenn wir nicht berechtigt sein sollen, auf unseren Treffen eine Unterstützung für einen Kandidaten auszusprechen,

stellst du außerdem alle anderen Entscheidungen die wir zweiwöchentlich dort basisdemokratisch treffen ebenfalls in Frage.

Gültig wären dann nur noch Entscheidungen von Fraktion und Kreisvorstand? Sorry, das kannst du doch nicht mit Basisdemokratie meinen, oder?

Dann wirfst du Torbjörn und Daniel, die ja auch für dich entscheidungsberechtigt wären, Hinterzimmerpolitik vor, obwohl sie ausführlichst über die Gespräche berichtet und uns alle mit in die Entscheidungsfindung einbezogen haben? Nicht fair, oder?

Besonders stört mich, dass relativ offensichtlich ist, dass du ein Votum des Lüneburger Piratentreffs für Pols akzeptiert hättest (wie alle anderen Aktiven in Lüneburg vermutlich auch),

es jetzt aber wo eine Entscheidung gefällt wurde, die nicht deiner Meinung entspricht, auf eine formale Ebene eskalierst. Gleichzeitig versuchst du zu bremsen, weil dir vermutlich klar ist,

das innerhalb einer Woche eh keine Mitgliederbefragung zustande kommt (mal davon abgesehen, das wir die vermutlich auch nicht formal geregelt haben). 

Dafür das die Stichwahl im Gegensatz zur normalen Wahl relativ flott über die Bühne geht, haben wir doch einen richtig schönen Entscheidungsprozess hinbekommen.

Offene und kontroverse Diskussion auf der Liste, Verhandlung der Fraktion mit dem OB, Entscheidungsfindung auf dem Stammtisch, gemeinsame Entwicklung einer PM auf der Liste und im Pad.

Mehr Beteiligung geht Anbetracht der kurzen Zeit doch fast nicht, oder?

Beide Entscheidungen für eine Unterstützung (Schmidt/Mädge) fanden zudem auf dem Piratentreff jeweils im Konsens ohne Gegenstimmen statt.

Im Endeffekt ist die Unterstützung ja auch gar nicht so wichtig. Das wir dafür kommunalpolitisch die bis dahin festgefahren und uns wichtigen Themen Open Data und Online Bürgerbeteiligung wieder ins rollen bekommen, ist doch eine tolle Sache, oder?

Ich würde vorschlagen, wir akzeptieren alle unsere Entscheidung für Mädge und schauen mal nach vorne, was wir in Zukunft besser machen können.

Und da hast du meiner Meinung nach folgende wichtige Themen aufgemacht, über die wir auch schon auf den vergangenen Piratentreffen geredet haben.

*Müssen wir eventuell unserem Piratentreffen formal die Rechte geben, die es defacto schon hat, um Entscheidungssicherheit zu haben? Oder brauchen wir gar einen Ortsverband?

Mit dir kann man ja reden und du bist ja auch ab und an auf den Treffen vor Ort, aber wir laufen natürlich Gefahr, dass da irgendwann irgendein Troll drauf anschlägt. 

*Du forderst eine Onlinebeteiligung, das finde ich total wichtig und richtig. Aber auch das müsste technisch und formal einmal ausgearbeitet werden.

Dann könnten wir das auch nutzen um (z.B. für die Kommunalwahl 2016) programmatisch damit zu arbeiten.

*Du kritisierst für dich intransparente Entscheidungsfindungen. Wie können wir diese Transparenz für Fraktion und Piratentreffen denn herstellen?

Brauchen wir (bessere) Protokolle? Streams? Bessere Einladungen? Sollen Torbjörn und Daniel kurz twittern, wenn sie jemanden treffen (der berühmte Transparenztweet?)? Müssen wir die Ergebnisse von Treffen schneller bekannt machen? Oder ist das alles vom Arbeitsaufwand utopisch und wir müssen uns auf einen Kompromiss einigen, der für uns alle nicht den Wunschvorstellungen entspricht?

Für solche Fragen sollten wir Energie aufwenden.

Liebe Grüße,

Claas  

(der eigentlich ungültig mit "Keiner der genannten Kandidaten" stimmen wollte und sich freut, dass wir zumindest die Aussicht haben, das die Wahl nun irgendetwas positives bringen könnte)

Am 8. Juni 2014 20:12 schrieb Tobias Ginschel <tobiasginschel AT me.com>:

Da in Lüneburg kein Piratenparteiortsverband existiert, ist die kleinste Untergliederung der Kreisverband. Und an den habe ich mich mit meinem Antrag bzgl. einer Mitgliederbefragung gewendet. 

Gegen die Prozedur bzgl. der Unterstützung von Frau Schmidt hatte ich keine Einwände, da dieses über einen längeren Zeitraum diskutiert wurde. Ich glaube, Frau Schmidt war sogar auf einem Stammtisch. 

Bei Herrn Mädge habe ich Einwände gegen diese Prozedur. Noch kurz vor dem "Sinneswandel" wurde von beiden Fraktionsmitgleidern vehement gegen Herrn Mädge argumentiert, auch über diese Liste. Dann gab es ein Vier-Personen-Gespräch, von dem es kein Protokoll o.ä. gibt, und auf einmal ist der Sinneswandel da und wir sollen Herrn Mädge unterstützen. 

In meinen Augen hat hier Parteiintern genau die Hinterzimmerpolitik stattgefunden, die wir bei anderen Parteien kritisieren. 

Und genau aus diesen Gründen fordere ich eine Mitgliederbefragung. 

Dipl. Verwaltungsw. (FH)

Tobias Ginschel

Am Schierbrunnen 35

21337 Lüneburg

Tel.:   04131 / 776655

Fax:   04131 / 776656

Mobil: 0175 / 8038787

Am 08.06.2014 um 15:36 schrieb wwest AT gmx.org:

hoihoi,

auch wenn es formal der "richtige" Weg ist, wird hier doch eine gewisse Doppelmoral angewendet.

Als wir mit diesem Verfahren Claudia unterstützt haben, hat das keinen gestört. Zumindest hat sich niemand entsprechend zu Wort gemeldet. Und jetzt, wo es um die Unterstützung von Mädge geht, wird hier so ein Formalfoo ausgepackt. Das finde ich doch sehr fragwürdig.

Mal davon ab, steht erstmal die Fraktion im Fadenkreuz der Öffentlichkeit und alles, gut oder schlecht, geht erstmal auf unseren Deckel. Da wir mit Mädge dieses Gespräch geführt haben und es unsere Namen sind die in der Zeitung stehen.

Daniel

Am 08.06.2014 14:57, schrieb Stefan Brandt:

Ich unterstütze den Antrag von Tobias.

Die Diskussion auf der Liste und an Stammtischen ist gut zur Meinungsfindung.

Abstimmung der offiziellen Meinung gehört dazu. Prozedere hat Tobias beschrieben.

Ich bin kein Freund von Formalismus, aber in diesem Fall für ein wasserdichtes (den bestehenden Regeln angepasstes) Vorgehen.

Gruß
Stefan

----- Ursprüngliche Nachricht -----

Von:

"Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)" <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>

An:

"Heidepiraten" <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>, "vorstand AT heide-piraten.de" <vorstand AT heide-piraten.de>

Cc:

Gesendet:

Sat, 07 Jun 2014 13:13:56 +0200

Betreff:

[Nds-kv-nordost] Wer unterstützt nun Mädge?


Hallo,

mir ist bislang noch unklar, wer nun Herrn Mädge unterstützt. Aus der Presse und unserer Webseite ist nur zu entnehmen, dass die Piraten (Sammelbegriff) Herrn Mädge unterstützen.

Sind es Torbjörn und Daniel als Fraktion Piraten oder ist es der Kreisverband Heidepiraten als politische Partei?

Wenn Torbjörn und Daniel im Rahmen ihrer Ratsarbeit Herrn Mädge unterstützen, so können sie dieses gerne tun. Ratsmitglieder sind in ihren Entscheidungen frei und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wenn allerdings unser kompletter Kreisverband Herrn Mädge seine Unterstützung zugesagt hat, so hätte ich mir ein bischen mehr Basisdemokratie gewünscht. Wer hat die Unterstützung von Herrn Mädge beschlossen? Der Kreisvorstand? Wenn ja, mit welchem Stimmenverhältnis?

Meiner Ansicht nach hätte eine so bedeutsame Entscheidung, wie es die Unterstützung eines Kandidaten einer anderen Partei durch unseren Kreisverband ist, durch eine basisdemokratische Entscheidung getroffen werden müssen. Desweiteren reicht meiner Ansicht nach hierfür ein eventueller Stammtisch nicht aus.

Im Moment drängt sich bei mir der Eindruck auf, dass, kaum Herr Mädge unsere Partei geentert hat, unsere Basisdemokratie versenkt wurde.

Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den Kreisverbandsvorstand der Heidepiraten:
1. Durchführung einer Mitgliederbefragung (gerne auch online), ob durch die Basis eine Unterstützung von Herrn Mädge gewünscht wird.
2. Aussetzung aller Maßnahmen (Pressemitteilung, Webinhalte etc.), die eine Unterstützung von Herrn Mädge suggerieren und nicht klar zwischen Fraktion und Kreisverband unterscheiden.
3. Korrektur aller bisherigen Aussagen gegenüber Dritten (evtl. mit dem Hinweis, dass die Fraktion unterstützt, der Kreisverband aber noch in der Findungsphase ist).


Bis demnächst
Tobias


Dipl. Verwaltungsw. (FH)
Tobias Ginschel
Am Schierbrunnen 35
21337 Lüneburg

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