Re: [Nds-kv-nordost] Wer unterstützt nun Mädge?

["Olaf Forberger" <olaf.forberger AT gmx.de>]

Hallo Tobias,

ich schreibe jetzt als Moderator des Lüneburger Piratentreffs (ehemals 
Stammtisch) und nicht als Beisitzer im Kreisverband.

> Sind es Torbjörn und Daniel als Fraktion Piraten oder ist es der 
> Kreisverband Heidepiraten als politische Partei?

Antwort auf Deine Frage: Es ist weder die Fraktion noch der Kreisverband.
Es sind die Piraten vor Ort (Lüneburg). Und diese Piraten vor Ort sprechen 
damit für die Partei. Und zu diesen Piraten gehören auch die Mitglieder der 
Fraktion und ein anwesender Beisitzer im Kreisverband.

> Wenn allerdings unser kompletter Kreisverband Herrn Mädge seine 
> Unterstützung zugesagt hat, 
> so hätte ich mir ein bischen mehr Basisdemokratie gewünscht. 
> Wer hat die Unterstützung von Herrn Mädge beschlossen? Der Kreisvorstand? 
> Wenn ja, mit welchem Stimmenverhältnis?

Die bisherige Praxis bei Unterstützungen sieht so aus, dass die Piraten vor 
Ort entscheiden.
Beispiele (aus meinem Gedächtnis): 
- Tostedt: Piraten setzen sich zusammen mit anderen gegen den Neubau einen 
Kindergartens in der Innenstadt ein
- Buchholz: Piraten unterstützen irgendwen, der für oder gegen die Umgehung 
ist (Details bereits wieder vergessen)
- Lüneburg: Piraten unterstützen OB-Kandidatur von Frau Schmidt (B90/Grüne)

Bislang wurde da niemals eine allgemeine Mitgliederbefragung auf Kreisebene 
veranstaltet.
Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips soll eine Entscheidung auf der Ebene 
getroffen werden, die das als kleinste Einheit kann und davon betroffen ist 
(bei OB-Wahl also die Piraten am Ort). Wie soll ich denn etwas einschätzen, 
was sich in Buchholz ereignet. Da werde ich (im besten Falle) die Buchholzer 
um ihren Rat fragen. Bei der OB-Stichwahl in Lüneburg sieht das sicher 
ähnlich aus. Was will ich da mit einem Votum eines Buchholzers? (Buchholz nur 
als Beispiel)

> Im Moment drängt sich bei mir der Eindruck auf, dass, kaum Herr Mädge 
> unsere Partei geentert hat,

Sorry, ich hab nicht mitbekommen, dass Herr Mädge unsere Partei geentert hat.
 
> unsere Basisdemokratie versenkt wurde. 

Die Basisdemokratie findet durch die Basis statt.
Die ganze Basis war geladen - und es kamen auch einige :-)
Auf der Tagesordnung zu dem Piratentreff steht der Punkt als zweiter Punkt:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Stammtisch_L%C3%BCneburg

In meiner Einladungsmail zum Lüneburger Piratentreff (ehemals Stammtisch) 
habe ich diesen Punkt - auf Basis meiner Informationen zu diesem Zeitpunkt - 
noch einmal ausgefaltet.
Wer teilnehmen wollte, konnte gerne teilnehmen.
Nach der Diskussion beim Treffen haben ich dann explizit noch gefragt, ob 
jemand gegen eine Unterstützung von Herrn Mädge ist. Es war niemand dagegen. 
Es kam keine Gegenrede. Ich habe das dann noch einmal explizit wiederholt.

Wenige Wochen vorher haben wir an gleicher Stelle mit den gleichen Piraten 
die Unterstützung von Frau Schmidt (B90/Grüne) beschlossen. Ich habe von 
niemandem gehört, der/die sich an dieser Prozedur gestoßen hätte.

Dass diese Basisentscheidung etwas unglücklich vorbereitet und beworben 
wurde, erkenne ich gerne an. Aber dieses Argument kann man gegen jeden BPT 
anbringen.

Ich sehe die Aufgabe des Kreisvorstandes so, dass der dann eingreifen muss, 
wenn die Piraten vor Ort "Amok laufen" oder "aus dem Ruder laufen".

Viele Grüße 
Olaf