Re: [Nds-kv-nordost] Wahl-O-Mat

[Tobias Ginschel <tobiasginschel AT me.com>]

Das mit den Schutzzöllen habe ich auch so verstanden.

Allerdings will mir die Thematik: "Verbote von Glühbirnen etc." nicht 
einleuchten.
Ich dachte immer, wir sind liberal und gegen eine Beformundung. Das Verbot 
wäre nun ja genau das Gegenteil. Anstelle von Verboten sollte man verstärkt 
Aufklärungsarbeit leisten. 



Dipl. Verwaltungsw. (FH)
Tobias Ginschel
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> Am 29.04.2014 um 22:14 schrieb Torbjörn Bartels <tbartels AT dragon-lair.de>:
> 
> Hi Leute,
> 
> ich habe gerade mal den Wahl-O-Mat für mich gemacht und bei zwei
> begründungen mal ne nachfrage.
> 
> Frage 17 von 38 Schutzzölle: Die Europäische Union soll zum Schutz
> heimischer Produkte verstärkt Zölle erheben.
> Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu klare ablehnung! falsch
> verstandene Frage!
> Lässt sich aus unserem WP nicht ableiten, eher das Gegenteil
> freiheitlich (Brax59)
> Programm: Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards
> Handelsabkommen sollen verbindliche soziale und ökologische
> Mindeststandards festlegen, deren Verletzung zur Erhebung von
> Strafzöllen und anderen Anti-Dumping-Maßnahmen berechtigt. Wir PIRATEN
> werden uns dafür einsetzen, dass diese Bestandteil der WTO-Abkommen
> werden und Verletzungen dieser Standards deren Gerichtsbarkeit unterliegen.
> Wo schon internationale Standards der UN-Organisationen bestehen, wie
> beispielsweise die nach Wirtschaftsleistung abgestuften
> Arbeitsrechtrichtlinien der ILO (International Labor Organization),
> müssen sich beide Vertragspartner verpflichten, diese mindestens
> einzuhalten.
> https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Einhaltung_sozialer_und_.C3.B6kologischer_Mindeststandards
> 
> Ich verstehe das so, dass wir uns tatsächlich für die erhebung von
> Schutzzöllen einsetzten? Sehe ich das richtig?
> 
> Frage 32 von 38 Verbot von Produkten: Die Europäische Union soll
> weiterhin Produkte mit niedriger Energieeffizienz verbieten dürfen.
> Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu eher nicht verbieten ist doof
> eher auf Neutral
> Begründung: „Die Klimaziele der EU sind für uns Minimalziele. Wir setzen
> bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Erhöhung der
> Energieeffizienz, ein funktionierendes System für den
> Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene sowie die Förderung der
> erneuerbaren Energien. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU bis zum
> Jahr 2030 mindestens 40 % des Treibhausgasausstoßes im Vergleich zum
> Jahr 1990 reduziert.”
> Verbot von Glühbirnen, Plastiktüten
> 
> Wir setzen uns wirklich für den Verbot von Produkten ein????
> 
> -- 
> Mit freundlichen Grüßen
> 
> Torbjörn Bartels
> 
> -- 
> Nds-kv-nordost mailing list
> Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost