Re: [Nds-kv-nordost] Wahl-O-Mat

[Claas Heinrich <claas.heinrich AT gmail.com>]

Moin!

Ich habe auch mal gelesen.

Am 29.04.2014 um 22:14 schrieb Torbjörn Bartels <tbartels AT dragon-lair.de>:

Hi Leute,

ich habe gerade mal den Wahl-O-Mat für mich gemacht und bei zwei
begründungen mal ne nachfrage.

Frage 17 von 38 Schutzzölle: Die Europäische Union soll zum Schutz
heimischer Produkte verstärkt Zölle erheben.
Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu klare ablehnung! falsch
verstandene Frage!
Lässt sich aus unserem WP nicht ableiten, eher das Gegenteil
freiheitlich (Brax59)
Programm: Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards
Handelsabkommen sollen verbindliche soziale und ökologische
Mindeststandards festlegen, deren Verletzung zur Erhebung von
Strafzöllen und anderen Anti-Dumping-Maßnahmen berechtigt. Wir PIRATEN
werden uns dafür einsetzen, dass diese Bestandteil der WTO-Abkommen
werden und Verletzungen dieser Standards deren Gerichtsbarkeit unterliegen.
Wo schon internationale Standards der UN-Organisationen bestehen, wie
beispielsweise die nach Wirtschaftsleistung abgestuften
Arbeitsrechtrichtlinien der ILO (International Labor Organization),
müssen sich beide Vertragspartner verpflichten, diese mindestens
einzuhalten.
https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Einhaltung_sozialer_und_.C3.B6kologischer_Mindeststandards

Ich verstehe das so, dass wir uns tatsächlich für die erhebung von
Schutzzöllen einsetzten? Sehe ich das richtig?

Begründung der Partei:„Es ist uns wichtig, dass soziale und ökologische Standards nicht dadurch unterminiert werden, dass Importprodukte, die ohne Berücksichtigung solcher Standards hergestellt wurden, die Europäische Wirtschaft unter Druck setzen. Mindeststandards sind festzulegen, deren Verletzung zur Erhebung von Strafzöllen und anderen Anti-Dumping-Maßnahmen berechtigt. Sonderregelungen mit Entwicklungsländern, die deren wirtschaftliche und strukturelle Schwäche berücksichtigen, müssen gewährt werden.”

Verstehe ich so: Wir sind für Schutzzölle, wenn sie unsere Sozialstandards und Ökostandards schützen.

Dem kann ich zustimmen…

Man könnte aber auch antworten wir sind gegen Schutzzölle, Ausnahme sind Wahrung von Sozialstandards oder Ökostandards…

Ich hatte die Frage bei der Beantwortung aber auch anders verstanden und mit „Ablehnung“ beantwortet,

da ich dachte es geht nur darum die eigene Wirtschaft zu schützen. Deutsche Autos besonders günstig zu machen,

deutschen Stahl und deutsche Kohle zu schützen…

Meine Meinung: Doofe Frage vom Wahlomat, weil er nur nach Schutzzöllen fragt, diese aber ganz und gar unterschiedlich begründet werden können….

Frage 32 von 38 Verbot von Produkten: Die Europäische Union soll
weiterhin Produkte mit niedriger Energieeffizienz verbieten dürfen.
Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu eher nicht verbieten ist doof
eher auf Neutral
Begründung: „Die Klimaziele der EU sind für uns Minimalziele. Wir setzen
bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Erhöhung der
Energieeffizienz, ein funktionierendes System für den
Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene sowie die Förderung der
erneuerbaren Energien. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU bis zum
Jahr 2030 mindestens 40 % des Treibhausgasausstoßes im Vergleich zum
Jahr 1990 reduziert.”
Verbot von Glühbirnen, Plastiktüten

Wir setzen uns wirklich für den Verbot von Produkten ein????

Begründung der Partei:„Die Klimaziele der EU sind für uns Minimalziele. Wir setzen bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Erhöhung der Energieeffizienz, ein funktionierendes System für den Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene sowie die Förderung der erneuerbaren Energien. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU bis zum Jahr 2030 mindestens 40 % des Treibhausgasausstoßes im Vergleich zum Jahr 1990 reduziert.”

Das ist ja die Frage nach den Glühbirnen… Ich finde das Verbot gut und sehe auch das wir dafür sind.

Hatte die Frage dementsprechend auch so beantwortet.

Finde auch das ineffiziente Haushaltgeräte (veraltete Kühlschränke…), alte stromfressende PC-Netzteile etc. verboten gehören.

Gilt ja immer nur für den Neukauf und ist ja gut für den Nutzer...

Hoffentlich sind meine Kommentare  verständlich.

Viele Grüße,

Claas

--
Mit freundlichen Grüßen

Torbjörn Bartels

--
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