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nds-kv-nordost - [Nds-kv-nordost] Wahl-O-Mat

nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)

Listenarchiv

[Nds-kv-nordost] Wahl-O-Mat


Chronologisch Thread 
  • From: Torbjörn Bartels <tbartels AT dragon-lair.de>
  • To: KV Heidepiraten <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Nds-kv-nordost] Wahl-O-Mat
  • Date: Tue, 29 Apr 2014 22:14:17 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-kv-nordost>
  • List-id: "Kreisverband Heidepiraten \(Niedersachsen\)" <nds-kv-nordost.lists.piratenpartei.de>

Hi Leute,

ich habe gerade mal den Wahl-O-Mat für mich gemacht und bei zwei
begründungen mal ne nachfrage.

Frage 17 von 38 Schutzzölle: Die Europäische Union soll zum Schutz
heimischer Produkte verstärkt Zölle erheben.
Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu klare ablehnung! falsch
verstandene Frage!
Lässt sich aus unserem WP nicht ableiten, eher das Gegenteil
freiheitlich (Brax59)
Programm: Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards
Handelsabkommen sollen verbindliche soziale und ökologische
Mindeststandards festlegen, deren Verletzung zur Erhebung von
Strafzöllen und anderen Anti-Dumping-Maßnahmen berechtigt. Wir PIRATEN
werden uns dafür einsetzen, dass diese Bestandteil der WTO-Abkommen
werden und Verletzungen dieser Standards deren Gerichtsbarkeit unterliegen.
Wo schon internationale Standards der UN-Organisationen bestehen, wie
beispielsweise die nach Wirtschaftsleistung abgestuften
Arbeitsrechtrichtlinien der ILO (International Labor Organization),
müssen sich beide Vertragspartner verpflichten, diese mindestens
einzuhalten.
https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Einhaltung_sozialer_und_.C3.B6kologischer_Mindeststandards

Ich verstehe das so, dass wir uns tatsächlich für die erhebung von
Schutzzöllen einsetzten? Sehe ich das richtig?

Frage 32 von 38 Verbot von Produkten: Die Europäische Union soll
weiterhin Produkte mit niedriger Energieeffizienz verbieten dürfen.
Unsere Position im Wahl-O-Mat: stimme zu eher nicht verbieten ist doof
eher auf Neutral
Begründung: „Die Klimaziele der EU sind für uns Minimalziele. Wir setzen
bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf die Erhöhung der
Energieeffizienz, ein funktionierendes System für den
Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene sowie die Förderung der
erneuerbaren Energien. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU bis zum
Jahr 2030 mindestens 40 % des Treibhausgasausstoßes im Vergleich zum
Jahr 1990 reduziert.”
Verbot von Glühbirnen, Plastiktüten

Wir setzen uns wirklich für den Verbot von Produkten ein????

--
Mit freundlichen Grüßen

Torbjörn Bartels





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