Re: [Nds-kommunalpolitik] Inklusion - Kosten - Konnexität

[Ralf ter Veer <ralf.terveer AT piraten-osnabrueck.de>]

Hallo zusammen,

weil mir sowas von der Verwaltung um die Ohren geschlagen würde, hab'
ich das etwas konkretisiert:
https://docs.google.com/document/d/1b_V0wwkGCeyViVGLV7UyyIdypgBXLs88ftvgsSgIXv4/edit?usp=sharing

Da ich in einigen Arbeitsgruppen (unter Beteiligung der
Landesschulbehörde) mitgewirkt habe, bin ich mir allerdings nicht
sicher, ob das Thema als Aufreger taugt.
Offensichtlich gibt es den breit getragenen Konsens, auch derzeit
nicht bezifferbare Kosten "irgendwie" z.B. über den Investivhaushalt
abzudecken.

Ich werde die Anfrage vermutlich auch einreichen, weil spätestens wenn
das Geld alle ist, das Gejammer kommt...

Viele Grüße
Ralf


Am 2. Juni 2014 14:29 schrieb Arne Ludwig <arne.ludwig AT piraten-nds.de>:
> Die Anfrage findet sich (übrigens wie viele andere ;) hier:
>
> http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/21244_NI_Anfrage_Inklusion.pdf
>
> On Wed, 2014-05-28 at 13:28 +0200, Arne Ludwig wrote:
>> Da ich in dem zuständigen Ausschuss kein Fragerecht habe, ist die
>> Anfrage an den Bürgermeister eben per email rausgegangen.
>>
>> Beste Grüsse,
>>
>> Arne
>> Ratsmitglied
>> Stadt Buchholz i.d.N.
>>
>>
>> On Tue, 2014-05-27 at 18:21 +0200, Andi wrote:
>> > Guten Morgen Kommunauten,
>> >
>> > ich habe gehört, dass im Juli/Juli wegen des Inkrafttreten des
>> > Inklusionsgesetzes eine Frist zur Klageerhebung gegen das Land abläuft.
>> >
>> > Derzeit werden wohl Verhandlungen zwischen Kommunen und dem Land
>> > hinsichtlich einer Verbesserung der Regelung über die angefallenen
>> > Ausgaben geführt. Es geht nicht in erster Linie um den Ausgleich
>> > investiver Kosten sondern um solche, die nach SGB VIII anfallen.
>> >
>> > Meine Frage: Ist das bei Euch ein Thema, wie verhaltet Ihr Euch dazu?
>> >
>> > Grüße aus Göttingen,
>> >  Andreas
>> >
>> >
>> > --
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