[MS Piraten] Fwd: Klasse statt Masse

["Sebastian Kroos (Piratenpartei Münster)" <sk AT piratenms.de>]

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Mach ich ja eigentlich nicht, so eine Infomail auf die Liste kippen...
Hier ist aber mal was konkretes für Münster dabei.


- -------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Klasse statt Masse
Datum: Thu, 06 Nov 2014 17:41:25 +0100
Von: Thorsten Sterk - Mehr Demokratie e.V.
<thorsten.sterk AT mehr-demokratie.de>
An: sk AT piratenms.de

MEHR DEMOKRATIE-INFO NRW 11/2014

Mehr Demokratie NRW
6. November 2014
www.nrw.mehr-demokratie.de

Abonnenten: 11.735

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Inhalt:

Editorial: Klasse statt Masse

1) Aktiv gegen TTIP und CETA
2) TTIP stoppen oder eine Chance geben?
3) Ratsbürgerentscheide nur zaghaft genutzt
4) 20 Jahre Bürgerentscheid in NRW
5) Mitgliederversammlung: Feier und Debatten
6) Geheimsache Namensfindung

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Editorial: Klasse statt Masse


Sehr geehrter Herr Kroos,

die Durchführung kommunaler Bürgerbegehren ist einfacher geworden,
trotzdem hat deren Zahl nicht zugenommen. Mit dieser These versucht Dr.
Stephan Eisel von der Konrad-Adenauer-Stiftung immer wieder zu beweisen,
dass die direkte Demokratie von den Menschen nicht angenommen werde.
So auch bei unserer Feierstunde zum 20. Geburtstag des kommunalen
Bürgerentscheids am 25. Oktober in Düsseldorf.

Die Aussage ist gleich doppelt falsch. Zum einen ist die Zahl der
Bürgerbegehren durchaus gewachsen. Bundesweit fand die Hälfte aller
Begehren in den letzten zehn Jahren statt. Zum anderen geht es aber
gar nicht um die Anzahl, sondern um faire Erfolgschancen. Die Frage muss
nicht lauten, wie viele Bürgerbegehren es gab. Vielmehr stellen wir von
Mehr Demokratie die Frage, wie viele Bürgerbegehren an überflüssigen
Hürden scheitern. Es geht um Klasse statt Masse.

Eine Antwort gibt unser neuer Bürgerbegehrensbericht. Während der Anteil
unzulässiger Bürgerbegehren in NRW danach bei rund 37 Prozent liegt,
erreicht er in Bayern nur 16 Prozent. Bundesweit wird nur bei zwölf
Prozent
aller Bürgerentscheide die eingebaute Abstimmungshürde nicht erreicht, in
NRW liegt der Anteil bei 46 Prozent.

Es gibt also noch viel zu tun, um in Nordrhein-Westfalen das Niveau zu
erreichen, das Bayern Dank eines von uns initiierten Volksbegehrens
schon seit 1995 hat. Bitte unterstützen Sie uns als Mitglied auf dem Weg
dorthin: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/nrw-mitglied.html

Herzliche Grüße

Thorsten Sterk

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1) Aktiv gegen TTIP und CETA

Am 11. Oktober fand ein europaweiter Aktionstag gegen die
Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Auch Aktive von Mehr
Demokratie haben sich vor Ort an den Protesten beteiligt.

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/aktiv-ttip-ceta.html

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2) TTIP stoppen oder eine Chance geben?

TTIP stoppen oder TTIP eine Chance geben? Auf diese Frage erhofften sich
am 23. Oktober mehr als 50 interessierte Zuhörer in der VHS Haan eine
Antwort.

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/ttip-haan.html

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3) Ratsbürgerentscheide nur zaghaft genutzt

Während die Räte in vielen anderen Bundesländern relativ häufig
politische
Entscheidungen an die Wähler zurückgeben, kommt dies in NRW nur selten
vor.
Das ist eine der Aussagen des am 23. Oktober veröffentlichten
Bürgerbegehrensberichtes.

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehrensbericht-nrw-2014.html

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4) 20 Jahre Bürgerentscheid in NRW

Der 17. Oktober 1994 war in NRW der Geburtstag der direkten Demokratie
vor Ort. Seit diesem Tag können die Menschen zwischen Rhein und Weser
politischen Entscheidungen mit Bürgerentscheiden selber in die Hand
nehmen.
Hier eine Übersicht von Demokratie-Höhepunkten in NRW.

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/20-jahre-buergerentscheid.html

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5) Mitgliederversammlung: Feier und Debatten

Rund 50 Mitglieder von Mehr Demokratie feierten am 25. Oktober in
Düsseldorf
den 20. Geburtstag des kommunalen Bürgerentscheids in NRW. Außerdem
gab es Debatten über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und einen
Beschluss zur geplanten neuen Kommunalwahl-Sperrklausel.

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/mv-nrw-2014.html

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6) Geheimsache Namensfindung

Eigentlich soll das Informationsfreiheitsgesetz den Bürgern in NRW
Einsicht
in Akten gewähren und Antworten auf Fragen geben, die sich rund um
Vorgänge in Behörden drehen. Dass Antworten jedoch immer wieder mit
pauschalen Begründungen verweigert werden, zeigt ein Beispiel aus
Schloß Holte-Stukenbrock.

http://www.nrw-blickt-durch.de/aktuelles/c/a/geheimsache-namensfindung/

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