[MS Piraten] Nun wird's problematisch: [Fwd: Re: überarbeiteter Ä-Antrag Rox Riedel]

[Ulrich Klose <ulrich AT ulrichklose.de>]

Guten Abend, allerseits,

während des Fußballspiels habe ich mich nochmal mit dem Beschluss zur
Offenlegung des Landschaftsplans Roxeler Riedel befasst. Frau Farwick
von der SPD hat heute einen überarbeiteten Änderungsantragsentwurf
vorgelegt (hängt in zwei Dateien dieser Mail an), den SPD, Grüne, Linke,
Piraten und UWG/ÖDP (?) gemeinsam einbringen wollen.

Bislang (auch noch gestern) warb ich für eine Zustimmung dazu.
Mittlerweile würde ich das zurückhaltender beurteilen. Mehr in meiner
Mail mit der Bitte um Erläuterung an Frau Farwick, die ich angehängt
habe. 

Pascal muss logischerweise selbst entscheiden, wie er sich im Rat
verhält.

Viele Grüße
Ulrich

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• From: Ulrich Klose <ulrich AT ulrichklose.de>
• To: Christine Farwick <spd-projekte AT muenster.de>
• Cc: thomaswegmann AT gmx.net, pascal AT piratenpartei-muenster.de, gerhard.joksch AT archplan.de
• Subject: Re: überarbeiteter Ä-Antrag Rox Riedel
• Date: Wed, 13 Jun 2012 22:55:40 +0200

Liebe Frau Farwick, lieber Herr Wegmann, lieber Herr Joksch,

wir beschäftigen uns gerade wunderbar mit uns selbst, drehen Pirouetten
und lassen von der Ursprungsidee nichts mehr übrig.

Ich entnehme Frau Farwicks Schreiben, ich (als Vertreter für die
Piratenpartei in diesem Fall) hätte etwas gegen die
"schnell"-Formulierung im ersten Beschlusspunkt gehabt. Tatsächlich habe
ich eine nicht wertende Verständnisfrage zu den von Ihnen beiden
vorgestellten Optionen gestellt (die im übrigen keiner von Ihnen beiden
beantwortet hat). Die jetzt gefundene Formulierung finde ich aber in
Ordnung.

Frau Farwick bemängelte mit einigem Recht, dass der Linken-Entwurf
Inhalte enthielt, die zuvor nicht in der Diskussion aufgetaucht waren.
In Ihrem jetzigen Entwurf finde ich nun auf einmal keinen Punkt mehr,
der etwas mit einem regelmäßigen Monitoring zu tun hat - und dies war in
unseren Gesprächen Konsens. Muss diese Idee komplett gestrichen werden,
nur weil dort etwas von Messungen im Abstand von beispielsweise fünf
Kilometern stand? Stattdessen sprechen Sie sich nun auf der Grundlage
sicherlich wertvoller Gespräche für die Wiedereinrichtung eines
offensichtlich intransparenten Gremiums aus, von dem in unseren
Diskussionen definitiv nicht die Rede gewesen ist.

Ich bitte um Erläuterungen zu diesem Punkt. Ich kann mir nur schwer
vorstellen, dass die Piraten einem Antrag zustimmen werden, der die
Einrichtung eines intransparenten Expertengremiums vorschlägt, aber
keine Aussagen zur Form, zur Methode der Besetzung, zum konkret
definierten Arbeitsauftrag, zur Öffentlichkeit, zur Rechenschaftspflicht
etc. dieses Gremiums trifft.

Viele Grüße
Ulrich Klose

p.s. Sie erreichen mich für etwaige Rückfragen morgen unter der unten
angegebenen Mobilnummer.

Am Mittwoch, den 13.06.2012, 15:57 +0200 schrieb Christine Farwick:
> Hallo zusammen,
>
>
>
> hier der aktuelle Stand der Dinge:
>
>
>
> 1. Im ASSVW und in der BV West wird der interfraktionelle
> Änderungsantrag noch nicht eingebracht; dies erfolgt erst
> (incl. Fachdebatte) im AUB.
> 2. Vielleicht können sich die Linken dafür erwärmen, ihren
> umfangreichen Ergänzungsantrag als Anregung im Rahmen der
> Offenlegung zu stellen ?
> 3. Wir stellen den gemeinsamen Basic-Antrag (mit den Logos von
> SPD, Grün, Linke, Piraten) im AUB; ich versuche noch, Herrn
> Varnhagen und Herrn Pohlmann dafür zu gewinnen.
> 4. In der jetzigen Fassung der Entwicklungsziele /
> Protokollnotizen fehlt nun der Absatz zum Monitoring, weil er
>
> a) die von den Linken beanstandete problematische Formulierung
> mit den Proben alle 5 km enthielt
>
> b) Herr Reloe gestern erläutert hat, dass er (vom Tiefbauamt)
> und der Vertreter der unteren Wasserbehörde seit langem in regem
> Kontakt mit Herrn Prof. Surholt vom Landschaftsbeirat stünden und auch
> Erhebungen vorlägen, die aber offenbar nicht in den politischen Raum
> kommuniziert worden seien. Er hielte es für besser, wenn der
> Arbeitskreis zwischen Verwaltung und Politik, den es unter Gerd Joksch
> als Umweltdezernent gegeben habe, wieder ins Leben gerufen werde.
>
> (Das von LINKER und Pirat beanstandete „schnell“ im ersten
> Beschlußpunkt ist in der jetzigen Fassung nicht durch „im Rahmen einer
> Übergangslösung von max. 3 Jahren nach Rechtskraft der Satzung“
> ersetzt.)
>
> 1. Holger Wigger wird, sobald der Entwurf unter uns abgestimmt
> ist, Herrn Buddenbäumer von der CDU den Antrag zuleiten.
> 2. Bitte lest Euch den Entwurf im Anhang durch und teilt mir Eure
> Verbesserungsvorschläge mit.
>
>
>
> Schöne Grüße,
>
>
>
> Christine Farwick.
>
>
>
>
>
>
>
>

--
Ulrich Klose
Pantaleonplatz 5
48161 Münster

Tel.: 02534/5885857
Mobil: 0179/4114714

E-Mail: ulrich AT ulrichklose.de
www.pr-texte-themen.de


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