Re: [Lüneburg]Frage zur Satzung

[Nicolas Krüger <nicolaskrueger AT madeagle.de>]

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Am 09.10.11 11:22, schrieb IT-Beratung Leidner:
> Ganz formal betrachtet ist der "Stammtisch Lüneburg ...ein
> Treffpunkt für Piraten und Sympathisanten aus dem Raum
> Lüneburg/Uelzen/Harburg sowie allen anderen Leute, die sich für
> unsere Themen interessieren".
> 
> Da die ST weder in der Bundes-, Landes- noch in der Kreissatzung
> erwähnt werden sind sie somit auch kein beschlußfähiges Organ das
> rechtlich bindende Beschlüsse fassen darf.
> 
> Ortsverbände werden zwar in der Kreissatzung erwähnt; es scheint im
> KV Nordost jedoch keinen zu geben.
> 
> Das nächste (besser: das erste Organ bei dem Lüneburger Mitglieder
> abstimmen dürfen ) ist der Kreisparteitag.
> 
> Dieser tagt allerdings nur einmal jährlich; in der Zeit dazwischen
> gibt es - und hier begann dann mein gedanklicher Konflikt- nur den
> Kreisvorstand der bindende Beschlüsse fassen kann.
> 
> Jetzt nicht falsch verstehen: Mir geht es um die offizielle
> Satzungslage auf die sich alle beziehen müssen.
> 
> Problematisch für mich als einfaches Mitglied ist also das formal
> fehlende Mitspracherecht das mir lt. Satzung nur einmal im Jahr
> -auf dem Kreisparteitag- eingeräumt wird (von der Sondersituation
> eines ao Kreisparteitags mal abgesehen). Dazwischen dürfen die
> Piraten des Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine
> festlegen.
> 
> 
> 
> Konkret nochmal die Frage ob meine formalen Überlegungen richtig
> sind, je nach Antwort würde ich dann versuchen einen Vorschlag zu
> machen.

Formal betrachtet ist das wohl richtig. Offiziell findet zwischen den
Kreisparteitagen keine Mitgliederbefragung statt. Allerdings gibt es
in der Piratenpartei ein halbwegs strikte Trennung zwischen der reinen
Verwaltungsarbeit, die von den Vorständen übernommen wird und der
themenorientierten Arbeit, die an der Basis passiert. Üblicherweise
werden durch den Vorstand an den Stammtischen Meinungsbilder
eingeholt, falls dies für einzelne Entscheidungen notwendig sein sollte.

Das ist dann auch einer der Gründe, warum es keine Ortsverbände im
KV-Gebiet gibt. Für programmatische Arbeit sind diese nicht zwingend
notwendig und die zusätzliche Organisationseinheit würde weitere
Kräfte in der Verwaltung binden. Der Kreisvorstand wird zwar keine
OV-Gründungen verbieten, soweit ich das beurteilen kann, aber ich
persönlich würde zumindest davon abraten.

Wenn ich dich aber in deinen Ausführungen richtig verstehe, möchtest
Du die Stammtische als Organisationseinheit in der Satzung
festschreiben. So ein Konzept gibt es bereits mit den Crews in anderen
LV (Berlin z.B.). Das Rad muss man da also nicht neu erfinden, sieh
dir das vielleicht mal an.

Das Hauptproblem ist meiner Meinung nach aber, daß unsere Stammtische
zu wenig organisiert sind. Wir waren da zu Anfangszeiten durchaus
besser, mit Versammlungsleitung, TO und Protokoll. Mit der Routine und
dem festen Kern an Teilnehmern hat das leider etwas nachgelassen.
Vielleicht bietet sich hier tatsächlich das Crewkonzept an, bei dem
dann Crewverantwortlichen die Organisation und Vorbereitung fest
übertragen wird und diese dann auch für Bereitstellung von Protokollen
und einen geordneten Ablauf verantwortlich sind. Das Prinzip
Selbstorganisation scheint bei einem Treffen mit 26 Teilnehmern und
50% Besucherquote nicht mehr zu funktionieren. Vielleicht kann man bei
der Gelegenheit auch mal über einen Namenswechsel, weg von
"Stammtisch" hin zu "Crewtreffen" und "Infoabend" diskutieren.

Gruss
Nicolas
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