Re: [Kommunalpolitik] Gesellschaftsformen kommunaler Betriebe

[Wolf Roth <wolf.roth AT planwert.de>]

Hallo zusammen,

soweit es sich um allgemeine Aufgaben handelt, sind diese typischerweise
"Anstalt öffentlichen Rechts" und selbst Rechtskörper.
Die Organisation als GmbH et. al. geschieht überall dort, wo die
wirtschaftliche Betätigung im Vordergrund steht, also 

*Stadtwerke
*Wirtschaftsförderung
*Verkauf Liegenschaften

Beispiel Troisdorf:
- Stadtwerke Troisdorf GmbH
- Abwasserbetrieb Troisdorf AöR

Gruß
Wolf

Mehr dazu auf
https://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts

Wolf Roth
Fraktions-GF
Regenbogen-Piraten 
Stadt Troisdorf 

Am 10.01.2016 um 12:13 schrieb jp AT left-zeit.de:
> Zitat von Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>:
>
>> [...]
>> Eine Genossenschaft könnte u.U. auch ein kommunaler Betrieb sein, ich
>> sehe aber hier eher nicht den Sinn, da kommunale Betriebe, auch
>> steuerlich, mehrheitlich im Besitz der Kommune sein müssen. Natürlich
>> könnte die Kommune hier 50% + 1 Anteil zeichnen, aber das
>> widerspricht ja dem Sinn einer Genossenschaft.
>>
> Jörg Preisendörfer
> http://plattformbrandenburg.de
>
> Hi Steffen,
>
> bei einer Genossenschaft hat die Menge der Anteile, die eine
> (natürliche oder juristische) Person hält, keine Auswirkung auf das
> Stimmgewicht: Es bleibt unabhängig vom eingebrachten Kapital immer 1.
>
> Kommunales Engagement in Genossenschaftsform ist leicht denkbar,
>
> * http://www.genossenschaften.de/staedte-und-gemeinden
>
> Man müsste genauer wissen, ob es vorliegend darum geht, dass mehrere
> Kommunen sich zu einer Genossenschaft zusammenschließen, oder ob die
> Kommune lediglich Initiatorin einer Genossenschaft von Bürger*innen
> sein soll.
>
> Auch eine "Mischung" der Kapitalisierung wäre denkbar, etwa dass eine
> Kommune durch mehrere Genossenschaftsanteile eine größere Summe Geldes
> in eine Genossenschaft einbringt und Einwohner*innen dieser
> Genossenschaft durch den Erwerb jeweils weniger Genossenschaftsanteile
> beitreten. Alle haben dann das gleiche Stimmrecht, die Einwohner*innen
> begegnen ihrer Kommune hinsichtlich des Stimmrechts (wenn auch nicht
> hinsichtlich der Kapitalisierung) dann "auf Augenhöhe". Mit dieser
> Konstruktion ist Greenpeace eV an Greenpeace Energy eG beteiligt.
>
> Salut!
> -- Jörg
>