Re: [Kommunalpolitik] Anstehende Struktur- und Funktionsreform Land BB

[René Pönitz <pirat AT renephoenix.de>]

Hallo,

Sachsen hat diesen Prozess 2008 schon durch und übrig blieben 10
Landkreise und 3 kreisfreie Städte.

In der Sache selber war ich damals ambivalent. Ob nun ne Stadt das
Krönchen der kreisfreien Stadt hat oder nicht, who cares? In Sachsen
wird der Titel "Große Kreisstadt" als Trostpreis verliehen.

Wichtiger ist eher, was die Kreisreform für die Menschen bedeutet.
Werden durch die Fusion Verwaltungsstandorte mitzusammengefasst, dass
Menschen für bestimmte Ämter wesentlich weitere Wege zurücklegen müssen
(Schulamt, Zulassungsstelle, ...)? Werden Außenstellen betrieben? Das
dürfte für Brandenburg durch die weiten Landstriche sicherlich ein
größeres Thema sein.

Beim Zusammenschnitt habe ich den Eindruck, dass man ähnlich wie in
Sachsen einfach nur bestehende Landkreise fusionieren lässt. Aber
entsprechen die Landkreise noch dem Bedarf der Menschen? Gibt es
Menschen, die dann drei Kilometer neben einer größeren Stadt wohnen,
häufig da rein pendeln, die Wege- und Lebensbeziehungen dahin haben,
aber nur wegen der Landkreisgrenze dann 40 Kilometer woanders zu den
Behörden rennen müssen?

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/05/kreisgebietsreform-brandenburg-leitlinien-kabinett.html

Wenn ich z.B. Variante 2 anschaue, dann wird Oberhavel-Havelland ein
ziemlich unkreisförmiges Gebilde, was sich irgendwie nur darum
schlingelt, weil die Vorgabe wohl 8 plus Potsdam war...

viele grüße,
rené

Am 09.08.2015 um 22:40 schrieb DOS-Pirat sk:
> 
> Hallo Kommunalfreibeuter,
> 
> wir hier in Brandenburg stehen (mal wieder) vor Reformen, die die Kreise
> vergrößern und alle kreisfreien Städte - außer natürlich die
> Landeshauptstadt - einkreisen möchte. Da dies nix unbedingt Neues ist,
> wollte ich in die Runde fragen, wer welche Erfahrungen mit ähnlichen
> Ansinnen anderer Landesregierungen gemacht hat.
> 
> Mir persönlich geht es auch speziell um die Einkreisung von Städten und
> wie es ihnen danach ergangen ist.
> 
> Dank im Voraus für reges Feedback ;)
> 
> Steffen
> -sk-
> 
> Stadtverordneter
> Fraktion GRÜNE/B90 & Bürgerinitiative Stadtentwicklung / PIRAT
> in der SVV der (noch?) kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)
> 
> P.S.:
> Wer Näheres über das, was uns da blüht, erfahren will, kann sich durch
> folgende Literatur und URLs zum Thema durcharbeiten. Da die Links zum
> Teil etwaslang sind, können sie ungünstig umgebrochen sein. Dann müsst
> ihr sie halt händisch wieder korrigieren... ;/
> 
> * Landtag Brandenburg, Abschlussbericht Enquete Kommission 5/2:
> http://www.stgb-brandenburg.de/fileadmin/user_upload/stgb-brandenburg.de
> /dokumente/themengebiete/Kommunalangelegenheiten/Abschlussbericht_EK_5-2
> _20131025.pdf
> 
> * Landtag Brandenburg, Entwurf des Leitbildes für die
> Verwaltungsstrukturreform 2019
> http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_1700/1788.pdf
> 
> * Land Brandenburg, Seite zur Verwaltungsreform
> http://www.verwaltungsreform.brandenburg.de/
> 
> * Gutachten:
> **Alle
> http://www.mik.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.381443.de
> 
> **Einzeln
> ***Bogumil/Kintzinger/Mehde
> http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Bogumil_Kintzing
> er_Mehde.pdf
> 
> ***Färber/Hengstwerth/Zeitz
> http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Faerber.pdf
> 
> ***Schmidt
> http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Schmidt.pdf
> 
> **PM des Landes BB zu obigen Gutachten
> http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/PM_089_Gutachten_Einkreisu
> ngen.pdf
> 
> **Ein älteres, bereits aus dem Jahr 2012
> ***Bogumil/Ebinger
> http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/gutachtenbranden
> burgendfassung.pdf
>