kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: "Stefan Urbat (orca)" <stefan.urbat AT piraten-stuttgart.de>
- To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Anstehende Struktur- und Funktionsreform Land BB
- Date: Sat, 15 Aug 2015 10:43:55 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
also grundsätzlich bin ich dafür, Großstädte als kreisfreie Städte, kleinere Städte als nicht kreisfreie, sondern Landkreis-angehörige Städte einzustufen. Alles andere erscheint mir sehr willkürlich ;) .
So haben wir in Baden-Württemberg aus historischen Gründen zwei unsinnige Einstufungen: die Großstadt Reutlingen ist aktuell nur große Kreisstadt, macht aber gerade einen Antrag auf Erhebung zum Stadtkreis (= kreisfreie Stadt, Spezialbezeichnung in BW und BY), die mittlere Mittelstadt Baden-Baden, aktuell Stadtkreis, müsste man m.E. konsequenterweise in dem Landkreis Rastatt aufgehen lassen. Das hätte den Charme, dass die Zahl der kreisfreien Städte = Stadtkreise in BW bei neun bleibt ;) .
Bei Euch in Brandenburg gibt es einen Grenzfall in Form von Cottbus, das z.Zt. ganz knapp unter der Großstadtgrenze liegt. Allerdings sprechen alle Bevölkerungsprognosen von einem Rückgang unter 95.000 Einwohnern in den kommenden Jahren bzw. Jahrzehnten, nimmt man hinzu, dass die Großstadteinwohnerzahl einige Zeit nur "mit Gewalt", d.h. mit Zwangseingemeindungen gegen den Willen der betroffenen Gemeinden erfolgte, kann man durchaus die Aberkennung des Status als kreisfreie Stadt befürworten.
Frankfurt/Oder und Brandenburg an der Havel sind m.E. entschieden zu klein für einen Stadtkreis, da ist die beabsichtigte Änderung nach meiner Auffassung sinnvoll.
Dagegen ist die Landeshauptstadt Potsdam so klar über der Großstadtgrenze, dass sie in jedem Fall kreisfrei bleiben sollte.
Alles Gute, Stefan aus Stuttgart
Quoting DOS-Pirat sk <dos-piraten AT in-ff.de>:
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Hash: SHA256
Hallo Kommunalfreibeuter,
wir hier in Brandenburg stehen (mal wieder) vor Reformen, die die Kreise
vergrößern und alle kreisfreien Städte - außer natürlich die
Landeshauptstadt - einkreisen möchte. Da dies nix unbedingt Neues ist,
wollte ich in die Runde fragen, wer welche Erfahrungen mit ähnlichen
Ansinnen anderer Landesregierungen gemacht hat.
Mir persönlich geht es auch speziell um die Einkreisung von Städten und
wie es ihnen danach ergangen ist.
Dank im Voraus für reges Feedback ;)
Steffen
- -sk-
Stadtverordneter
Fraktion GRÜNE/B90 & Bürgerinitiative Stadtentwicklung / PIRAT
in der SVV der (noch?) kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)
P.S.:
Wer Näheres über das, was uns da blüht, erfahren will, kann sich durch
folgende Literatur und URLs zum Thema durcharbeiten. Da die Links zum
Teil etwaslang sind, können sie ungünstig umgebrochen sein. Dann müsst
ihr sie halt händisch wieder korrigieren... ;/
* Landtag Brandenburg, Abschlussbericht Enquete Kommission 5/2:
http://www.stgb-brandenburg.de/fileadmin/user_upload/stgb-brandenburg.de
/dokumente/themengebiete/Kommunalangelegenheiten/Abschlussbericht_EK_5-2
_20131025.pdf
* Landtag Brandenburg, Entwurf des Leitbildes für die
Verwaltungsstrukturreform 2019
http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_1700/1788.pdf
* Land Brandenburg, Seite zur Verwaltungsreform
http://www.verwaltungsreform.brandenburg.de/
* Gutachten:
**Alle
http://www.mik.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.381443.de
**Einzeln
***Bogumil/Kintzinger/Mehde
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Bogumil_Kintzing
er_Mehde.pdf
***Färber/Hengstwerth/Zeitz
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Faerber.pdf
***Schmidt
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/Gutachten_Schmidt.pdf
**PM des Landes BB zu obigen Gutachten
http://www.mik.brandenburg.de/media_fast/4055/PM_089_Gutachten_Einkreisu
ngen.pdf
**Ein älteres, bereits aus dem Jahr 2012
***Bogumil/Ebinger
http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/gutachtenbranden
burgendfassung.pdf
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- [Kommunalpolitik] Anstehende Struktur- und Funktionsreform Land BB, DOS-Pirat sk, 09.08.2015
- Re: [Kommunalpolitik] Anstehende Struktur- und Funktionsreform Land BB, Stefan Urbat (orca), 15.08.2015
- Re: [Kommunalpolitik] Anstehende Struktur- und Funktionsreform Land BB, René Pönitz, 15.08.2015
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