Re: [Kommunalpolitik] Zukunftsvertrag - Synergien, Vernetzung, Flyer?

[Andis Rava <andisrava AT gmail.com>]

Am 24. Februar 2012 21:59 schrieb Martin Rieth
<martin.rieth AT piratenpartei-goettingen.de>:
> Moin Moin *,
>
> Der Zukunfstvertrag ist in vielen Gemeinden, Kreisen etc. ein Angebot
> der Landesregierung Schuldentilgung gegen Kürzungen in Kultur und
> Freizeit anzubieten.
>
> Wir in Göttingen (Nds) haben dazu eine Webseite von der Stadt bekommen,
> bei der die Bürger sich beteiligen und selber Kürzungen vorschlagen können.
> Da ist noch einiges zu verbessern, aber auch schon einiges richtiges auf
> den Werg gebracht worden.
> http://www.zukunftsvertrag.goettingen.de/
>
> NUN zur eigentlichen Frage:
>
> -----------------------------------------------------------------------
> Gibt es Piraten, die dazu Flyer oder ähnliches an Informationen
> zusammengetragen haben, von dem wir vielleicht in Göttingen profitieren
> können?
> -----------------------------------------------------------------------
>
> Ich sach 42, Martin Rieth (PiratenPartei Göttingen)
> ----


Moin,

komme leider erst heute dazu dir zu antworten, und dann kann ich
nichtmal mit Informationen oder Flyern dienen, sondern nur mit meiner
persönlichen Meinung:

Sehe ich das richtig, dass der Zukunftsvertrag praktisch ein
abgewrackter Bürgerhaushalt ist? Sprich, mit Blick auf die nächsten
Wahlen lassen die im Rat vertretenen Parteien dem Bürger die
Entscheidung über die unangenehmen Kürzungen oder Gebührenerhöhungen,
während sie sich gleichzeitig noch möglichst große Entscheidungshoheit
für den Gesamthaushalt erhalten? Das kann wenn nur ein erster Schritt
zu einem kompletten Bürgerhaushalt sein, oder die im Rat vertretenen
Parteien sollen die Verantwortung für ihre schlechte
Haushaltspolitik/schlechte Oppositionsarbeit übernehmen und selbst die
Kürzungen vertreten.

Mehr zum Thema Bürgerhaushalt z.B. unter http://www.buergerhaushalt.org/

Viele Grüße,
Andis (Hannover)