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kommunalpolitik - Re: [Kommunalpolitik] Interfraktionelle Antraege

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

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Re: [Kommunalpolitik] Interfraktionelle Antraege


Chronologisch Thread 
  • From: Andi <andi AT quantentunnel.de>
  • To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Kommunalpolitik] Interfraktionelle Antraege
  • Date: Fri, 04 Nov 2011 15:24:48 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>

Am 04.11.2011 01:31, schrieb Arne Ludwig:

Sollte man als "Anfänger" überhaupt "fremde" Anträge mitstellen, oder
halt nur zustimmen, wenn man dafür ist.

Bei unserer konstituierenden Sitzung habe ich einen Antrag gestellt und die erforderliche Einstimmigkeit nicht erreicht, weil einige Abgeordnete der CDU dagegen stimmten.

Die hatte zur Folge, dass ich mich bei der Wahl des Präsidiums bei den CDU-Kandidaten enthielt, so dass diese keine Einstimmigkeit bekamen.

Bei den Besetzungen der Ausschüsse ohne meine Beteiligung habe ich mich dann durchgängig enthalten.

Bei den inhaltlichen Anträgen habe ich es so gehalten, wie wie es vorher bei dem Piratentreffen besprochen hatten.

Die Formulierungen des Antrages, den Du gerade zur Diskussion stelltest, finde ich so schwierig (=schlecht), dass ich einen solchen Antrag nicht (mit-) stellen würde.

Eine besondere Bedeutung, dass Du mit unterzeichnest, sehe ich nicht. Ich würde jedoch vermuten, dass dann im voraus bekannt ist, dass Du dem Antrag sehr wahrscheinlich zustimmst. Einen Automatismus erkenne ich jedoch nicht.

Grüße
Andreas




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