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kommunalpolitik - [Kommunalpolitik] Ausschusssitze & Hare-Niemeyer

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

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[Kommunalpolitik] Ausschusssitze & Hare-Niemeyer


Chronologisch Thread 
  • From: Ortwin Regel <ortwin AT gmail.com>
  • To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Kommunalpolitik] Ausschusssitze & Hare-Niemeyer
  • Date: Sun, 25 Sep 2011 16:18:02 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>

Hallo!

Ich habe gerade keine Zeit und Lust, Gesetze zu wälzen. Vielleicht kann mir ja jemand hier folgende Frage beantworten:

Wenn es zwei Fraktionen/Gruppen gibt, die im Rat die gleiche Zahl an Sitzen haben, kann es bei Hare-Niemeyer passieren, dass bei der Vergabe von Ausschusssitzen gelost wird. Wie ist nun das übliche/gesetzlich vorgeschriebene Vorgehen bei mehreren gleich großen Ausschüssen? Wird jeweils einzeln gelost, so dass eine der beiden Parteien mit Glück alle Ausschusssitze bekommt? Wird möglichst fair verteilt, und nur im Zweifel gelost? Kann man das Losverfahren verhindern, indem man sich vorher einigt?

Mich interessiert natürlich hauptsächlich die Situation hier in Niedersachsen, aber vielleicht gibt es ja auch schon Erfahrungen aus anderen Bundesländern.

Gruß,
Ortwin Regel
Piraten Hildesheim



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