[Int-koordination] CEEP - Vetos, Übersetzung & Antragstellung

[Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>]

Title: CEEP - Vetos, Übersetzung & Antragstellung

Moin,

 

1. Die neueste Fassung des CEEP liegt vor und wir haben bis nächste Woche Freitag Zeit, gegen einzelnen Sätze, Absätze oder Abschnitte ein Veto einzulegen.

 

Ich schlage daher vor, dass sich jeder, der sich dafür interessiert, dieses gründlich bis nächste Woche Donnerstag durchliest und wir dann bei der Sitzung der Internationalen Koordination beschließen, ob wir aufgrund von bis dahin eingegangenen Einwänden von deutscher Seite gegen irgendeinen Teil des CEEP ein Veto einlegen (Hoffentlich nicht!).

 

Ihr findet den Text hier:

 

http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=programme:conferences:ceep_online2013

 

Ich werde den Text dazu auch noch ins LQFB einstellen.

 

 

2. Wir müssen jetzt den Text so schnell und so gut wie möglich übersetzen. ich habe hier schon mal ein Pad angelegt und mit den ersten Texten zum Übersetzen gefüllt:

 

https://ic.piratenpad.de/Common-Programme-Translation

 

Ich werde hierfür auch noch die TTF anschreiben.

 

 

3. Am Ende der Sitzung gestern stellte sich heraus, dass wir den Prozess noch einmal verändern müssen, da PP-CAT mehr Zeit benötigt, um den Text mit ihren Mitgliedern nach Übersetzung zu diskutieren. Außerdem möchte PP-CAT ihren Mitgliedern den Text nicht als Ganzes zum Abstimmen vorlegen, sondern abschnittsweise. Um dem nachzukommen, aber auch eine fertige Fassung der Arbeitsgruppe bis zum BPT in Bremen und ein fertiges CEEP für den Wahlkampf zu haben, haben wir uns zu der folgenden Vorgehensweise entschlossen:

 

Die Veto-Frist endet 2 Tage früher und damit am Freitag um Mitternacht vor unserem BPT 2013.2. Wir haben dann also eine fertige Fassung, über die wir abstimmen können. Alle anderen Parteien werden auch versuchen, eine Entscheidung über den Vorschlag bis zum 06.01.2013 in ihren Parteien herbeizuführen und alle Teile des Vorschlags, die bis dahin von allen zuständigen Parteiorganen in allen Parteien abgesegnet wurden, bilden zusammen das CEEP. Wer bis dahin n och nicht darüber abgestimmt hat, kann später dazukommen, aber dann nur noch den Kompletttext übernehmen. So haben wir zumindest auch noch die Möglichkeit, den text auch als Wahlprogrammvorschlag in Bochum einzureichen und so Gott will dort auch noch auf dem BPT abstimmen zu lassen (wenn der denn stattfindet). 

 

Da es nun in Bremen nur den fertigen Text der Arbeitsgruppe, aber noch nicht den fertigen Programmtext gibt, halte ich es inzwischen tatsächlich für besser, diesen als Positionspapier einzubringen. Über die Einleitungsformel werde ich mir noch Gedanken machen und die dann mit der Antragskommission absprechen. Dann würde ich den X018 zurückziehen. Inhalt wäre dann auch gleich die deutsche Sprachfassung.

 

Was meint Ihr?

 

LG, Martina