Re: [Int-koordination] WG: [AG-Europa] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

[utz55 AT web.de]

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Ja, Martina. Tiefste Erleichterungsseufzer. Und außerdem: 1000 Dank by the way.

Wir müssen das alles unseren Crews usw. erklären und wie ich gestern feststellen konnte: die sind sowas von weit weg davon. Und wenn die es nicht verstehen, dann machen wir das auch sonst keinem klar - was wir in mit und für Europa so allet wollen.

Die 40 Verweigerer haben schon ihren Sinn und eine deutliche Aussagekraft.

 

Schön Tach nach Bremen

Bestbest

Mia
 

-- 
UTZ. film- &  literaturübersetzungen
mobil: 0163-4670249
Email: utz55 AT web.de

 

 

Gesendet: Dienstag, 15. Oktober 2013 um 09:50 Uhr
Von: "Martina Pöser" <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>
An: "Europa Diskussion" <ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de>, "Internationale Koordination" <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>, "wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de" <wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [Int-koordination] WG: [AG-Europa] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

Und ja, die Europawahl ist 2014. Wäre sie 2015, hätten wir nicht so einen Stress jetzt. Oder wenn wir den Zeitreiseantrag angenommen hätten. Da war wohl der Wunsch Vater des Gedanken! ;-) 

 

LG, Martina
 

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>
Gesendet: Di 15.10.2013 09:42
Betreff: AW: [AG-Europa] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme
An: Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>;

Hallo Frank,

 

Kriterien sind:

 

1. verabschiedetes Programm (EU-Sixpack, landwirtschaftliche Positionen)

2. bereits mit den anderen EU-Piratenparteien abgestimmte gemeinsame Positionen (PPEU-Manifesto)

3. besonders beliebte Anträge aus der InigEUWP (75%+ Zustimmung)

4. einige wenige ergänzende Anträge aus der InigEUWP mit relativ hoher Zustimmung

 

Außerdem achte ich darauf, dass bereits solche Positionen rausfallen, die ich als nicht konsensfähig bei anderen Piratenparteien aus den Verhandlungen um das PPEU-Manifesto bereits kenne.

 

Dieser Vorschlag wird zunächst nicht den deutschen Piraten, sondern den anderen europäischen Piratenparteien vorgelegt, die sicherlich auch eigene Vorschläge präsentieren. Dann werden gemeinsame Positionen ausgelotet, Kontroverses geht raus, Anträge werden umformuliert. Das wird am 1. Novemberwochenende in Athen passieren. Und hoffentlich haben wir hinterher ein gemeinsames Rumpfwahlprogramm fertig, das die beteiligten Verhandlungsführer als für ihre Piratenparteien zustimmungsfähig betrachten. Das wird dann selbstverständlich nur dem BPT als Ganzes vorgelegt werden können, da dieses dann ein Paket ist, dass durch alle Piratenparteien wandert. Das würde aber neben dem deutschen Europawahlprogramm stehen, wäre aber ein gemeinsames Bekenntnis aller Piratenparteien, womit wir uns von den anderen Parteien in Europa unterscheiden würden und eine spätere parlamentarische Zusammenarbeit erleichtern könnte.

 

Der Grundstein hierfür wurde auf der letztjährigen PPI-Konferenz in Prag gelegt, wo sich alle europäischen Piratenparteien verpflichtet haben, an der Erstellung eines solchen gemeinsamen Programms mitzuwirken. Diese sog. Prager Erklärung wurde auch 2012 vom BPT abgesegnet. Bisher stand dieses Projekt aber leider immer im Schatten der Verhandlungen um die Gründung einer Europäischen Piratenpartei, so dass wir spät dran sind. Da ich Beauftragte für die Europäische Piratenpartei bin und in Bremen auf dem Treffen der Internationalen Koordination im Juni 2013 besprochen wurde, dass ich auch mitverantwortlich für die Europäische Koordination sein soll, habe ich mir das mal ans Bein gebunden! :-)

 

Ich hoffe, das habe ich jetzt ausreichend erklärt.

 

LG, Martina

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>
Gesendet: Di 15.10.2013 02:04
Betreff: Re: [AG-Europa] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme
CC: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>;
Hallo Martina

deine unermüdliche Arbeit ehrt dich ja, aber darf man mal fragen nach
welchen Kriterien du da Programmpunkte aufnimmst und wird das dann als
fertiges Europawahlprogramm dem BPT zur Abstimmung vorgelegt oder wie
soll das gehen?

Gruss Frank




Am 14.10.2013 22:48, schrieb Martina Pöser:
> Moin,
>
> ich habe jetzt viele der Anregungen in den Vorschlag im Wiki
> eingearbeitet. Außerdem habe ich das Kapitel "International Trade
> Policy of the European Union" komplett überarbeitet. Feedback hierzu
> ist daher besonders willkommen!
>
> Außerdem habe ich den Satz "Die nach der Abschaffung gültige Zeit soll
> die Normalzeit sein." beim Programmpunkt EU-weite Abschaffung der
> Zeitumstellung gestrichen, denn wenn wir ein Referendum über die nach
> Abschaffung gültige Zeit fordern, können wir nicht gleichzeitig die
> Normalzeit in unserem Programm festlegen.
>
> Link zum Proposal:
>
> http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Proposal_for_a_Common_European_Election_Programme
>
>
> LG, Martina