Re: [Int-koordination] [AG Wirtschaft] [Europa-Diskussion] [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten

[MCS Malte <mcspipa AT yahoo.de>]

Zum Thema ESM Ablehnung hab ich folgende LQFB Initiativen von vor einem Jahr gefunden:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3073.html

Ok, da gibt es einen Gewinner, aber trotzdem ist das alles andere als Konsens. "Zustimmung" und "Ablehnung" haben fast gleich viel Nein Stimmen...

Das Problem ist: Ich würd ja gerne einen Änderungsantrag stellen um die kritischen Passagen zur Diskussion zu stellen, aber ich glaube nicht dass ein Änderungsantrag zum BTW-Programm 2013 auf die Tagesordnung kommt ^^. Deswegen ist das irgendwie unfair... Gegen ein Bundestagswahlprogramm der letzten Wahl kann man sich schlecht wehren. Grundsatzprogramm wäre was anderes. Ja, das Thema ist wichtig, aber ich bin der Meinung bei einem solchen Punkt bedarf es noch einer Debatte (auf dem BPT).

PS: Ich hab die Wahlprogramm Mailingliste mal rausgenommen, die hat in den letzten Tagen schon genug zu verkraften gehabt ^^

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Von: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>
An: "ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de" <ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de>; Europa Diskussion <ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de>; Internationale Koordination <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>; "wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de" <wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: 12:40 Montag, 14.Oktober 2013
Betreff: Re: [AG Wirtschaft] [Europa-Diskussion] [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten

Re: [Europa-Diskussion] [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten

 

 

 

Hallo Malte,

 

danke für die Rückmeldung und den Alternativvorschlag!

 

Leider hat keiner der Texte zur Eurokrise bei der InigEUWP auch nur die 50%-Marke geknackt, weswegen ich zunächst gar keinen Text hierzu in den Vorschlag aufnehmen wollte. Ich habe dann den Text aufgenommen, weil er bereits verabschiedetes Programm ist und ich das Thema für so wichtig halte, dass es zumindest einen Vorschlag hierzu von deutscher Seite geben sollte.

 

Du hast Recht, mich stört auch der euroskeptische Unterton, insbesondere die grundsätzliche Ablehnung. Vielleicht kann man hier auch eine abgeschwächte Variante einfügen und den Text sonst größtenteils intakt lassen.

 

Möchte da noch jemand etwas zu sagen? Insbesondere fände ich es gut, wenn Nico Kern (oder die sonstigen Verfasser), der den Text ja damals eingereicht hat, hier eine Erläuterung zu abgeben würde.

 

LG, Martina

 

 

Message: 2
Date: Mon, 14 Oct 2013 11:26:00 +0100 (BST)
From: MCS Malte <mcspipa AT yahoo.de>
To: "wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de"
<wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de>, Internationale Koordination
<int-koordination AT lists.piratenpartei.de>
Cc: "ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de"
<ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de>,
"ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de"
<ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Europa-Diskussion] [Wahlprogramm] Vorschlag für ein
 Gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten
Message-ID:
<1381746360.12974.YahooMailNeo AT web171505.mail.ir2.yahoo.com>
Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"

Erstmal: Super Sache Martina! Ich hoffe nur, dass die anderen europäischen Piraten so einen "Leitantrag" nicht per so ablehnen ^^.Ich verlasse wieder mal meine neutrale Position und setze meinen "Feldzug" gegen Antrag 064, der in deine Sammlung als "European Economic and Monetary Union" eingeflossen ist fort.

Erstmal die rein nüchterne Betrachtung der Umfrageergebnisse:

Antragstext 064 (der entsprechende Punkt aus dem BTW Programm) hat bei der 2. LS Umfrage 39,1% Zustimmung bekommen.

Antragstext 140 (Von Matthias Garscha und mir, der etwas andere Schwerpunkte setzt und insgesamt "proeuropäischer" und weniger destruktiv ist) hat 41% Zustimmung bekommen.
Antragstext 032 (Eine leichte korrigierte Abwandlung von 064 hat 43,8% Zustimmung bekommen.

Ich erkenne darin kein eindeutiges Votum für 064. Eher haben die Leute für eine Mischung aus beiden Texten gestimmt.Ich will das auch inhaltlich begründen:


In 064 (Bei dir in englisch aber inhaltlich gleich) heißt es zum Beispiel:

"Die massenweise Finanzierung von Staatsschulden zweifelhaften Wertes 
über die Europäische Zentralbank (EZB) und den Europäischen 
Stabilitätsmechanismus (ESM) lehnen wir PIRATEN strikt ab."

Ganz ehrlich, ich empfinde diese Passage als ganz profanen und oberflächlichen Euroskeptizismus, der sich damals, als diese ganzen komplizierten Sachen geschahen und der Text geschrieben wurde, offenbar unbewusst breit machte. Es bereitet mir zunehmend Schwierigkeiten diese "strikte" Ablehnung überhaupt zu begründen. Aus dem Text selbst geht nicht hervor warum man das ablehnen soll. Außerdem ist das ganze insofern widersprüchlich als der nächste Text in deiner Sammlung "Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM" heißt. Ja was denn nun? Lehnt man den ESM "strikt" und vollständig ab oder fordert man einen transparenten und demokratisch kontrollierten ESM? Das wäre keine "strikte" Ablehnung sondern die Forderung nach transparenter und demokratisch kontrollierter gemeinsamer Haftung (was der ESM vom Prinzip her nunmal ist). Auch die Rolle der Zentralbank wird hier nicht wirklich differenziert betrachtet. Die EZB brauchte gar keine
Staatsschulden finanzieren, allein die Ankündigung hat gereicht um wahrscheinlich den Euro zu retten. Ich habe aus noch anderen Gründen, die hier den Rahmen sprengen würden, große Bedenken die entsprechenden Passagen in irgendein Europawahprogramm dieser Welt zu übernehmen. Wenn die Mehrheit der Piraten so eine "euroskeptische" Sprache im Wahlprogramm haben will, ok, kann ich nichts machen. Aber das Basisvotum sieht mir da gar nicht eindeutig aus. Mich würd aber auch interessieren wie die anderen europäischen Piraten das sehen, bzw. ob die dazu überhaupt schon eine Meinung haben.


Ich habe mal einen Text, der beide erwähnten Texte vereint, erstellt:
https://mcs.piratenpad.de/eurozukunft


Malte
 

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