[Hamm] Fwd: [20piraten] Bericht vom Wochenende

[Claudia <claudia.hagenschulte AT piratenpartei-nrw.de>]

richtiger Schritt in die richtige Richtung

> ---------- Ursprüngliche Nachricht ----------
> Von: Ingo.Schneider AT landtag.nrw.de
> An: 20piraten AT lists.piratenfraktion-nrw.de
> Datum: 21. Oktober 2012 um 23:49
> Betreff: [20piraten] Bericht vom Wochenende
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> Pressesprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW | 0211 884-4613
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> -------- Ursprüngliche Nachricht --------
> Betreff: Bericht vom Wochenende
> Von: "Schneider, Ingo (PIRATEN)" <Ingo.Schneider AT landtag.nrw.de>
> An: "Schneider, Ingo (PIRATEN)" <Ingo.Schneider AT landtag.nrw.de>
> CC:
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>   *   Www.merkur-online.de<http://Www.merkur-online.de/>
>
>   *
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>   *   21.10.12
>   *    Politik<http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/>
>   *
>    
> 9Kommentare<http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/piraten-wollen-nebeneinkuenfte-offen-legen-2558050.html#idAnchComments>
>
> "Auf den Cent genau"
> Piraten wollen Nebeneinkünfte offen legen
>
> Saarbrücken - Die Piraten haben sich auf eine Offenlegung der Nebeneinkünfte
> ihrer Abgeordneten verständigt. Stufenregelungen und Bagatellgrenzen lehnen
> sie dabei ab.
>
> [http://www.merkur-online.de/bilder/2012/10/21/2558050/1816326037-piraten-2i55.jpg]
>
> © dapd
>
> Von links nach rechts: Die Fraktionsvorsitzenden der Piraten Joachim Paul
> (Nordrhein-Westfalen), Patrick Breyer (Schleswig-Holstein), Michael Hilberer
> (Saarland), der politische Geschäftsführer Johannes Ponader und Andreas 
> Baum,
> Fraktionsvorsitzender der Berliner Piraten
>
> Die Mandatsträger wollten sich verpflichten, die Kriterien, die sie zur
> Offenlegung von Nebeneinkünfte forderten, bereits jetzt selbst zu erfüllen,
> sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner
> Abgeordnetenhausfraktion, Heiko Herberg, am Sonntag bei einem Treffen der 
> vier
> Piraten-Fraktionen aus Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und 
> dem
> Saarland in Saarbrücken.
>
> In der politischen Diskussion beklagten die Fraktionen auf dem zweitägigen
> Treffen auch eine inzwischen „inflationäre Verwendung“ des Schlagwortes
> „Transparenz“. Sie kündigten die Erarbeitung einer klaren Definition mit
> scharfen Abgrenzungen an. Auch werde es eine gemeinsame Internetplattform 
> der
> Fraktionen geben.
>
> Keine „Bagatellgrenze“ bei Nebeneinkünften
>
> Zur Offenlegung der Nebeneinkünfte gehöre, die Beträge „auf den Cent genau“
> und nicht in Form von „Stufenregelungen“ zu veröffentlichen. Auch dürfe 
> keine
> „Bagatellgrenze“, wie sie von den Bundestagsfraktionen vorgeschlagen würden,
> angewandt werden, betonte Herberg. Zudem sollten Kapitaleinkünfte auf der
> zentralen Webseite der Partei in den kommenden Wochen veröffentlicht werden.
>
> Bei ihrem zentralen politischen Begriff der Transparenz wollen die Piraten
> klare Definitionen erarbeiten. In der politischen Debatte werde inzwischen
> „inflationär mit dem Begriff umgegangen“, kritisierte der saarländische
> Fraktionschef Michael Hilberer. Dadurch werde der Begriff „verwässert“. Der
> nordrhein-westfälische Fraktionschef Joachim Paul betonte, dass die Piraten
> den für sie zentralen politischen Begriff „zurückerobern“ müssten.
>
> Schlagkraft soll erhöht werden
>
> Zum Verständnis der Piraten gehöre Öffentlichkeit als „Normalfall“.
> Abgeschlossene oder vertraute Bereiche seien die Ausnahme und „müssen
> begründet sein“, betonte Hilberer. Wo die Grenzen in der parlamentarischen
> Arbeit zu ziehen seien, wollten die Fraktionen präziser erarbeiten. Die
> Vernetzung der vier Landtagsfraktionen biete die Chance, „unsere Schlagkraft
> zu erhöhen“, sagte der politische Geschäftsführer, Johannes Ponander. Da die
> Piraten nicht im Bundestag vertreten seien, sei die Vernetzung eine
> Möglichkeit, „Bundesthemen voranzubringen“.
>
> Die zuletzt eher rückläufigen Umfrageergebnisse für die Piraten bezeichnete
> Ponander als „normal für eine junge Partei“. Dies sei an eine temporäre
> Wählerwahrnehmung gekoppelt.
>
> Von den insgesamt 45 Abgeordneten aus den vier Landtagen, in denen die 
> Piraten
> vertreten sind, nahmen rund 30 an dem zweitägigen Treffen in Saarbrücken 
> teil.
> Für das kommende Jahr sind zwei weitere Beratungsrunden vereinbart, davon 
> eine
> kurz vor der Bundestagswahl.
>
> dapd
>
> Liebe Grüße,
>
> Ingo Schneider
>
>
> Pressesprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW | 0211 884-4613